Wie arbeitet der Landtag?

Blick durchs Fenster von der Portikushalle in den Plenarsaal: Abgeordnete tagen

Das Plenum – „Schaufenster des Parlamentes“

Klick öffnet eine vergrößerte Ansicht in einem Overlay. Zum Schließen des Overlays die ESC-Taste drücken. – Besucherinnen und Besucher verfolgen eine Plenarsitzung.
Besucherinnen und Besucher verfolgen von der Tribüne aus eine Plenarsitzung. (© Focke Strangmann)

Wenn sich Deine gesamte Klasse zusammensetzt und zum Beispiel die nächste Klassenfahrt bespricht, dann trefft Ihr Euch im „Plenum“: So nennt man eine Vollversammlung. Auch im Niedersächsischen Landtag heißt es Plenum oder Plenarsitzung, wenn alle Abgeordneten im Plenarsaal zusammenkommen. Normalerweise – außer in den Parlamentsferien – treffen sich die Politikerinnen und Politiker einmal im Monat für drei bis vier Tage in Hannover. Dann diskutieren sie über aktuelle Themen und stimmen über Gesetzentwürfe ab. Mehr zum Gesetzgebungsprozess erfährst Du im Lexikon und in unserem Quiz kannst Du Dein Wissen beweisen.

Die Plenarsitzungen sind öffentlich. In einer Demokratie ist Öffentlichkeit besonders wichtig: Die Entscheidungen der Politikerinnen und Politiker müssen transparent, also nachvollziehbar sein. Das Plenum wird deshalb auch das „Schaufenster des Parlamentes“ genannt.

Mehr über das Plenum, wie Du live dabei sein kannst und die nächsten Sitzungstermine erfährst Du hier.

 

 

#Parlamentswissen: Was ist eigentlich das Plenum?

Infografik Teil 1 von 4: Was ist eigentlich das Plenum?
Infografik Teil 2 von 4: Das Plenum wird von allen Landtagsabgeordneten gebildet. Einmal im Monat tagt das Plenum.
Infografik Teil 3 von 4: Wenn das Plenum tagt, wird das als Plenarsitzung bezeichnet. Die Abgeordneten diskutieren und beraten über aktuelle Themen und stimmen über Gesetzentwürfe ab.
Infografik Teil 4 von 4: Plenarsitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Jede und jeder soll sehen können, was im Plenum passiert. Alle können die Sitzungen live verfolgen – vor ort und auch online. Man nennt das Plenum deshalb auch „Schaufenster des Parlamentes“.

Plenarsitzungen und Tagungsabschnitte

Das ganze Jahr im Blick: Terminplanung

Jedes Jahr im Sommer berät der Ältestenrat des Landtages über die parlamentarischen Termine für das jeweils kommende Jahr. Bei der Planung der Plenarsitzungen werden verschiedenste andere Termine wie Wahltermine und Parteitage berücksichtigt. In der Regel kommt das Plenum des Landtages dann einmal im Monat für drei bis vier Tage zusammen. Alle geplanten Plenartermine findest Du im  Terminplan auf der Hauptseite des Landtages. Diese Termine im parlamentarischen Jahreskalender sind allerdings noch nicht engültig, sondern tatsächlich nur als eine Planung zu verstehen.

 

Eine Woche vor dem Plenum: Verbindliche Zeiten festlegen

Am Ende eines Tagungsabschnitts kündigt die Landtagspräsidentin oder der Landtagspräsident immer den geplanten nächsten Tagungsabschnitt an. Den tatsächlichen Beginn und die Tagesordnung der Sitzungen legt der Ältestenrat in der Regel etwa eine Woche vor einem „regulären“ Plenum fest.

Erst, wenn die Landtagspräsidentin oder der Landtagspräsident die Plenarsitzung auch einberuft, sind die Termine für diese „regulären“ Plenarsitzungen verbindlich. Aufgrund aktueller Entwicklungen kann es jedoch jederzeit Änderungen geben.

 

 

#Parlamentswissen: Was ist eine Plenarsitzung, was ist ein Tagungsabschnitt?

Infografik Teil 1 von 3: Plenarsitzung vs. Tagungsabschnitt
Infografik Teil 2 von 3: I.d.R. treffen sich die Abgeordneten einmal im Monat zu einer drei- oder viertägigen Beratung im Plenarsaal. Jeder dieser Tage ist ein neuer Sitzungstag mit einer Plenarsitzung.
Infografik Teil 3 von 3: Aus allen Plenarsitzungen, die direkt hintereinander stattfinden, setzt sich ein Tagungsabschnitt zusammen.

Jeder einzelne Tag, an dem sich die Abgeordneten im Plenarsaal für Beratungen treffen, ist ein neuer Sitzungstag mit einer neuen Plenarsitzung. Möchte man sich auf alle Plenarsitzungen beziehen, die direkt hintereinander stattfinden, spricht man von einem Tagungsabschnitt.

Plenarsitzungen werden also als Tagungsabschnitte zusammengefasst: Mehrere Sitzungen bilden einen Tagungsabschnitt, wenn sie am selben Tag oder an aufeinander folgenden Werktagen stattfinden. 


Weitere Infos zur Arbeit des Landtages

Die Fraktion

Die Mitglieder einer Fraktion gehören derselben Partei an. Um ihre Interessen und Ziele besser durchsetzen zu können, verbünden sich die Abgeordneten zu Fraktionen.

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Ausschüsse

Ausschüsse sind die Werkstätten des Parlaments und bereiten die Entscheidungen des Plenums im Detail vor. Jeder Ausschuss beschäftigt sich mit einem bestimmten Thema.

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Leitungsorgane

Es gibt klare Spielregeln für die Arbeit der Abgeordneten. Die Landtagspräsidentin, das Landtagspräsidium und der Ältestenrat achten darauf, dass diese eingehalten werden.

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Blick durchs Fenster von der Portikushalle in den Plenarsaal: Abgeordnete tagen

Wie arbeitet der Landtag?

Welche Aufgaben hat der Landtag eigentlich genau? Warum sind Ausschüsse so wichtig? Diese und andere Fragen werden hier beantwortet.

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Wie geht Landespolitik? Hier geht's zurück zu der Themenübersicht: „Die Landtagswahlen“, „Wie arbeitet der Landtag“, „Die Landtagsabgeordneten“ sowie „Landtag und Öffentlichkeit“.

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