Impressum

Herausgeberin

Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover
 +49 (0)511 3030-0
 +49 (0)511 3030-2806
poststelle(at)lt.niedersachsen.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) DE 3316909758

Verantwortlichkeit im Sinne des § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag

Dr. Anne-Ly Do
 +49 (0)511 3030-2045
Anne-Ly.Do(at)lt.niedersachsen.de

Redaktion

David-Leon Rosengart
 +49 (0)511 3030-2050
Link zum Kontaktformular

Realisierung

SimpleThings GmbH
Münsterstraße 1
53111 Bonn
 +49 (0)228 9449200
 +49 (0)228 94492020
www.simplethings.de

Design

Orange Cube Werbeagentur GmbH
Osterbekstraße 86a
22083 Hamburg
 +49 (0)40 7650059-0
 +49 (0)40 7650059-11
www.orange-cube.de

Hinweis gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung

Beauftragter für den Datenschutz
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover
 +49 (0)511-2183
datenschutz(at)lt.niedersachsen.de

Haftungsausschluss

Der Niedersächsische Landtag übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Niedersächsischen Landtag wegen materieller oder ideeller Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen oder durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Landtages kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Die Haftung bei Amtspflichtverletzung nach § 839 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) bleibt unberührt. Der Niedersächsische Landtag behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne weitere Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen sowie die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Der Niedersächsische Landtag ist gemäß § 7 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) für eigene Inhalte auf seinen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Das Internetangebot des Niedersächsischen Landtages enthält aber auch Links zu externen Webseiten, also zu fremden Inhalten. Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren ausdrücklich keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten hat der Niedersächsische Landtag keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten auf diesen verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Informationen entstehen, ist gemäß der §§ 8 und 9 TMG nicht der Niedersächsische Landtag, sondern der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Es haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Urheberrecht

Die auf den Internetseiten des Niedersächsischen Landtages verwendeten Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen im Rahmen der Sozialen Netzwerke und zum privaten Gebrauch geteilt, gepostet und weiterverbreitet werden. Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages besitzt das Verwertungsrecht. Eine anderweitige Vervielfältigung oder Verwendung ist nur nach vorheriger Genehmigung Landtags bzw. des Urhebers gestattet.

Für Plenar-TV gelten die dort veröffentlichten Nutzungsbedingungen.

Sofern zur Verwendung von veröffentlichten Inhalten spezielle Nutzungsbedingungen festgelegt sind, gelten diese vorrangig. So können insbesondere die Bilder im Bereich "Bildarchiv Pressefotos" unter Beachtung der besonderen Nutzungsbedingungen verwendet werden.

Drucksachen und Plenarprotokolle des Niedersächsischen Landtags genießen als amtliche Werke im Sinne des § 5 Abs. 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) keinen urheberrechtlichen Schutz, d. h. die Dokumente dürfen abgespeichert und an anderen Stellen, auch im Internet, veröffentlicht werden. Sie unterliegen jedoch dem Änderungsverbot gemäß § 62 Abs. 1 bis 3 UrhG und dem Gebot der Quellenangabe gemäß § 63 Abs. 1 und 2 UrhG.

© 2020 Niedersächsischer Landtag – Alle Rechte vorbehalten