Von der Landtagswahl zur ersten Sitzung

Abgeordnete heben ihre Hände zur Wahl während der konstituierenden Sitzung des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode.

Die Regierungsbildung

Wenn nach einer Landtagswahl die Sitze des Landtages neu verteilt sind, stehen auch die Mehrheitsverhältnisse im Parlament fest. Nun wird eine neue Regierung gebildet. In aller Regel werden Regierungen so gebildet, dass sie auf stabilen Parlamentsmehrheiten basieren. 

Eine Mehrheitsregierung, kann auf zwei Arten zustande kommen:

  1. Eine der gewählten Parteien erhält die absolute Mehrheit. Das bedeutet, sie bekommt mehr Parlamentssitze als alle anderen Parteien zusammen.
  2. Mehrere Parteien müssen sich in einer Koalition zusammenschließen, um eine Mehrheit und damit eine stabile Regierung bilden zu können. Das ist meistens der Fall, da nur selten eine Partei die absolute Mehrheit erreicht.

 

Die Herausforderung, wenn eine Koalition gebildet wird:

Jede Partei hat unterschiedliche politische Schwerpunkte, von denen sie nur ungern abweichen möchte. Wenn mehrere Parteien eine Koalition miteinander bilden möchten, müssen also Kompromisse für die spätere Zusammenarbeit gefunden werden. Das passiert in Koalitionsverhandlungen. Wenn sich die beteiligten Parteien einigen können, legen sie die Ziele ihrer zukünftigen Regierungsarbeit schriftlich in einem Koalitionsvertrag fest.

 

Auch der Landtag wirkt an der Regierungsbildung mit.

Wenn feststeht, welche Parteien eine Koalition und welche entsprechend die Opposition bilden, sind noch einmal alle Abgeordneten beteiligt: Der Landtag wählt dann die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten. Anschließend beruft das neue Regierungsoberhaupt die Ministerinnen und Minister, die vom Landtag bestätigt werden müssen. Erst dann hat Niedersachsen eine neue Regierung.

 

Wann haben wir eine neue Landesregierung?


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Die konstituierende Sitzung

Spätestens am 30. Tag nach einer Landtagswahl kommt der neu gewählte Landtag zum ersten Mal zusammen. Dann wird u.a. ein neues Parlamentsoberhaupt gewählt.

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Schülerin hält einen Musterstimmzettel in der Hand.

Die Landtagswahlen

Wer wählt eigentlich wen? Und wer darf wählen? Alles rund um die Landtagswahlen.

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Die Stimmabgabe – Wie wählst Du?

Der Niedersächsische Landtag wird alle fünf Jahre gewählt: Mindestens 135 Abgeordneten-Plätze müssen dann neu besetzt werden. Alle Wahlberechtigten haben zwei Stimmen.

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Die Sitzverteilung

Wie verteilen sich die Sitze der Fraktionen im Plenum des Landtages? Wie wird das berechnet und warum gibt es manchmal mehr als 135 Abgeordnete im Parlament?

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