Wie arbeitet der Landtag?

Blick durchs Fenster von der Portikushalle in den Plenarsaal: Abgeordnete tagen

Wie arbeitet der Landtag?

Abgeordnete heben ihre Hände, um per Handzeichen im Plenum abzustimmen.
Der Landtag beschließt zum Beispiel Gesetze und wählt den Ministerpräsidenten. (© Focke Strangmann)
Ministerpräsident Stephan Weil, SPD (links) und sein Stellvertreter Bernd Althusmann, CDU auf der Regierungsbank im Plenum.
Ministerpräsident Stephan Weil, SPD (links) und sein Stellvertreter Bernd Althusmann, CDU auf der Regierungsbank im Plenum. (© Focke Strangmann)

Was macht er, was darf er?

Der Niedersächsische Landtag hat viel zu tun. Seine wichtigste Aufgabe ist es, Gesetze zu beschließen. In Hannover beschließen die Landtagsabgeordneten Gesetze, die für ganz Niedersachsen gelten, zum Beispiel wie lange die Geschäfte geöffnet haben oder wie viele Jahre Du mindestens zur Schule gehen musst. Weil sich nicht alle Abgeordneten in allen Fachgebieten gleich gut auskennen können, gibt es im Landtag mehrere Fachausschüsse. Außerdem wählt der Landtag die Ministerpräsidentin bzw. den Ministerpräsidenten und das Präsidium.

Die Kontrolleure

Gleichzeitig kontrollieren die Abgeordneten die Landesregierung: Sie achten darauf, dass die Regierung ordentlich arbeitet. Damit sie ihre Pflicht erfüllen können, haben sie ein paar besondere Werkzeuge. Zum Beispiel das Auskunfts- und Fragerecht: Haben Abgeordnete Fragen an die Landesregierung – etwa zu bestimmten Projekten oder neuen Gesetzen – müssen die Ministerinnen und Minister schnell und vollständig antworten. Der Landtag darf außerdem einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Dieser soll mögliche Fehler von Landesregierung oder Behörden aufklären, wenn es einen Verdacht gibt. Zeugen, die vor diesem Ausschuss aussagen, müssen die Wahrheit sagen. Lügen ist strafbar.

Die Finanzen

Außerdem wacht der Landtag über die Finanzen (das Budget) des Landes Niedersachsen. Er entscheidet darüber, wofür und wie viel Geld die Landesregierung ausgeben darf. Der Fachbegriff dafür heißt „Budgetrecht“. Dafür prüft er den Haushaltsentwurf der Landesregierung. Am Ende entscheiden die Abgeordneten per Abstimmung über den Landeshaushalt. Während der Haushaltsdebatte im Plenum geht es häufig hoch her – beim Streit ums Geld kann es schon mal lauter werden: Die Opposition kritisiert die Verteilung und macht Verbesserungsvorschläge, die Regierung wiederum verteidigt ihre Entscheidungen.

Weitere Infos zur Arbeit des Landtages

Das Plenum

Das „Schaufenster des Parlamentes“: Im Niedersächsischen Landtag heißt es Plenum oder Plenarsitzung, wenn alle Abgeordneten im Plenarsaal zusammenkommen.

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Die Fraktion

Die Mitglieder einer Fraktion gehören derselben Partei an. Um ihre Interessen und Ziele besser durchsetzen zu können, verbünden sich die Abgeordneten zu Fraktionen.

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Ausschüsse

Ausschüsse sind die Werkstätten des Parlaments und bereiten die Entscheidungen des Plenums im Detail vor. Jeder Ausschuss beschäftigt sich mit einem bestimmten Thema.

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Leitungsorgane

Es gibt klare Spielregeln für die Arbeit der Abgeordneten. Die Landtagspräsidentin, das Landtagspräsidium und der Ältestenrat achten darauf, dass diese eingehalten werden.

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