Von der Landtagswahl zur ersten Sitzung
Die Landtagswahlen
Wer wählt eigentlich wen?
Klare Antwort: Wir wählen die Landtagsabgeordneten – und die gewählten Politikerinnen und Politiker wählen dann die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten. Deutschland ist eine repräsentative Demokratie. Das bedeutet: Das Volk wird von gewählten Abgeordneten in den Parlamenten vertreten – also repräsentiert. Deshalb nennt man Abgeordnete auch „Volksvertreter“. Auch die Landtagsabgeordneten in Hannover treffen stellvertretend für alle Niedersächsinnen und Niedersachsen wichtige politische Entscheidungen.
Und wer darf wählen?
Wenn Du am Wahltag
- mindestens 18 Jahre alt bist,
- seit mindestens drei Monaten in Niedersachsen wohnst und
- die deutsche Staatsangehörigkeit hast,
kannst Du Deine Stimmen bei der Landtagswahl abgeben. Alle Menschen, auf die diese drei Punkte zutreffen – also die Volljährigkeit, der Wohnort und die Staatsbürgerschaft – haben das Recht, ihren Landtag zu wählen. Sie dürfen nur nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen worden sein (z.B. in bestimmten Fällen, wenn eine Person für eine Straftat verurteilt wurde).
Wer wählen darf, bekommt rechtzeitig eine Wahl-Benachrichtigung per Post zugeschickt. Darauf stehen das Datum der Wahl und der Ort, an dem Du Deinen Stimmzettel ankreuzen kannst. Alternativ darfst Du Deinen Stimmzettel auch per Brief verschicken. Das nennt man Briefwahl.
Das Wahlrecht war nicht immer selbstverständlich.
Bis 1919 waren Frauen in Deutschland z.B. noch bei Wahlen ausgeschlossen – in der Schweiz sogar bis 1971. Das Recht, eine Volksvertretung zu wählen, ist also eine bedeutende historische Errungenschaft. Für Demokratie und freie Wahlen kämpfen auch heute noch weltweit viele Menschen – und setzen dabei sogar ihr Leben aufs Spiel.
Gib mir fünf: Wichtige Grundregeln bei Wahlen
Die Landtagsabgeordneten werden in allgemeiner, unmittelbarer, gleicher, freier und geheimer Wahl gewählt.
Diese Wahlgrundsätze gelten auch für die Bundestags- und Kommunalwahlen.
Allgemein ...
... heißt, dass grundsätzlich alle Bürgerinnen und Bürger – ab 18 Jahren – wählen dürfen. Niemand darf z. B. wegen des Geschlechts oder der Religion ausgeschlossen werden.
Unmittelbar ...
... bedeutet, dass die Wahlberechtigten ihre Volksvertretung direkt wählen. Man überträgt also seine Stimme nicht auf „Wahlfrauen“ oder „Wahlmänner“ – wie bei den Präsidentschaftswahlen in den USA.
Gleich ...
... meint, dass alle Wählerinnen und Wähler gleich viele Stimmen haben – und keine Stimme mehr wert ist als eine andere.
Frei ...
... ist eine Wahl, wenn man bei seiner Wahlentscheidung von niemandem beeinflusst – zum Beispiel unter Druck gesetzt – wird.
Geheim ...
... bedeutet: Man kreuzt seinen Stimmzettel unbeobachtet in einer Wahlkabine an. Denn niemand hat das Recht zu erfahren, wer wen gewählt hat. Man kann seine Wahl aber natürlich freiwillig seinen Freunden oder Eltern verraten.
Weitere Infos: Von der Wahl zum neuen Landtag
Die Stimmabgabe – Wie wählst Du?
Der Niedersächsische Landtag wird alle fünf Jahre gewählt: Mindestens 135 Abgeordneten-Plätze müssen dann neu besetzt werden. Alle Wahlberechtigten haben zwei Stimmen.
Die Sitzverteilung
Wie verteilen sich die Sitze der Fraktionen im Plenum des Landtages? Wie wird das berechnet und warum gibt es manchmal mehr als 135 Abgeordnete im Parlament?
Die Regierungsbildung
Wenn nach einer Landtagswahl die Sitze im Parlament verteilt wurden, dann stellt sich die Frage: Wie wird eine neue Landesregierung gebildet?
Die konstituierende Sitzung
Spätestens am 30. Tag nach einer Landtagswahl kommt der neu gewählte Landtag zum ersten Mal zusammen. Dann wird u.a. ein neues Parlamentsoberhaupt gewählt.