Lexikon

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Haushaltsplan

Der Landtag wacht über die Finanzen – das Budget – des Landes Niedersachsen. Er entscheidet darüber, wofür und wie viel Geld die Landesregierung ausgeben darf. Dafür prüft er den Haushaltsplan der Landesregierung, den das Finanzministerium erarbeitet: Darin sind unter anderem die erwarteten Einnahmen (etwa durch Steuern) und Ausgaben (beispielsweise für Landesstraßenbau) aufgelistet. Am Ende entscheiden die Abgeordneten im Plenum per Abstimmung, ob sie den Landeshaushalt annehmen.