Lexikon
Beschlussfähigkeit
Gesetze können nicht einfach von ein paar Abgeordneten abgenickt werden. Im Plenum des Niedersächsischen Landtages müssen mehr als die Hälfte aller Parlamentsmitglieder anwesend sein: Nur dann ist der Landtag beschlussfähig. Zweifelt zum Beispiel eine Fraktion die Beschlussfähigkeit vor einer Abstimmung an, zählt der Sitzungsvorstand nach.