Cuxhaven, Cuxhaven,
- Franziskus-Hospital-Harderberg, Georgsma-
rienhütte,
- Kreiskrankenhaus Gifhorn, Gifhorn,
- Dr. Herbert-Nieper-Krankenhaus, Goslar,
- Kreiskrankenhaus Hameln, Hameln,
- Klinikum [...] , Westerstede,
- Reinhard-Nieter-Krankenhaus, Wilhelmsha-
ven, und
- Klinikum der Stadt Wolfsburg, Wolfsburg.
Zu den Fragen 2 und 3: Die maßgeblichen bun-
desrechtlichen Regelungen sehen die Sicherstel- [...] die Mit-
telzuweisung an die Landkreise ist zwar durch den
Änderungsvorschlag der Fraktionen der CDU und
der FDP von 7,5 auf 10 % erhöht worden. Damit
stehen den Landkreisen ca. 21,5 Millionen Euro für
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attraktiver werden.
Bisher gibt es besonders in den Landkreisen
Peine, Wolfenbüttel, Lüchow-Dannenberg so-
wie im Landkreis Gifhorn und im Landkreis Sol-
tau-Fallingbostel erhebliche Probleme. Auch
Ministerin [...] nen - Landkreise, Städte und Gemeinden - wegen
der völlig unzureichenden Einnahmesituation in
wenigen Jahren wieder vor finanziellen Problemen
stehen werden.
Als Beispiel dafür kann der Landkreis Soltau- [...] [SPD]: Was
hat Herr Ripke denn nun vorgeschla-
gen?)
Im Übrigen sind die Landkreise - nicht nur Holz-
minden, sondern die Landkreise insgesamt - natür-
lich sehr leistungsstark. Das ist überhaupt keine
Frage
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der Aufsicht nur eines Landkreises unter-
stehen,“.
baren Aufsicht untersteht oder
b) ____ kommunale Beteiligte zusammenarbei-
ten, die ____ der Aufsicht verschiedener
Landkreise_ unterstehen; das für [...] ____
4. der Landkreis für das Wahlgebiet einer seiner
Aufsicht unterliegenden Gemeinde oder
Samtgemeinde, im Übrigen die Landeswahl-
leiterin oder der Landeswahlleiter.“
4. der Landkreis für das Wahlgebiet [...] Samtgemeinden, die alle der
Aufsicht der Region Hannover oder eines
Landkreises unterstehen, die Region Hanno-
ver oder der Landkreis,
3. für Sammlungen, die sich über das Gebiet ei-
ner nach Nummer 1
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doch über dieses Thema reden. Ich kann
Ihnen erzählen, wie es in Wolfsburg läuft. Wir ha-
ben schon einmal darüber gesprochen. In Wolfs-
burg sollten ein Museum und ein Schulungszent-
rum der NPD geschaffen [...] Euro an 48
Kommunen, davon 18 Landkreise, ausgezahlt.
Diese Mittel teilen sich auf in 8 Millionen Euro
Bundesmittel und 0,9 Millionen Euro Landesmit-
tel.
Die Landkreise Cuxhaven, Göttingen und Os- [...] folgenden kreisangehörigen Gemeinden erledigt
werden:
Landkreis Aurich: Außenstellen in der Stadt Aurich
und der Stadt Norden.
Landkreis Celle: Verwaltungsvereinbarung mit der
Stadt Bergen seit
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individuelle Lösungen. Es gibt kleinere
Landkreise, wie z. B. den Landkreis Wittmund und
andere, die durchaus erfolgreich arbeiten. Es gibt
aber andere Landkreise etwa im Harz mit einer
ähnlichen Grö [...] erreichte uns die schlimme
Nachricht, dass im Jemen auch zwei junge deut-
sche Frauen aus dem Landkreis Gifhorn aufgrund
eines gewaltsamen Verbrechens zu Tode gekom-
men sind. Viele Hintergründe und Umstände [...] der Sozialhilfeträger?)
- Sie haben eben gerade auch den Landkreis Hil-
desheim angesprochen. Ich werde darüber noch
einmal mit dem Landkreis Hildesheim sprechen.
Denn ich bin ein großer Freund davon
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angesprochen. Es
gibt Landkreise, in denen die Zahl der Feuerwehr-
leute deutlich steigt. Ich nenne hier beispielsweise
die Landkreise Aurich und Verden. Es gibt aber
auch andere Landkreise, in denen die Zahl [...] die Landkreise Gifhorn, Hildesheim und
Schaumburg herausgreifen, in denen sich die Zahl
der Kinderfeuerwehren von 2003 bis 2007 sehr
stark erhöht hat. Das sind Vorbilder, denen andere
Landkreise nacheifern [...] ...............3258 Erste Beratung:
Planungen für die Küstenautobahn A 22 und die
A 39 Lüneburg–Wolfsburg beschleunigen - Antrag
der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 16/706 3295
Klaus-Peter
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Industrie- und Handelskammer Lüneburg-
Wolfsburg, die Handwerkskammer Lüneburg-
Stade, die Universität und die Fachhochschule
Nordostniedersachen sowie Stadt und Landkreis
Lüneburg haben in einem gemeinsamen [...] Übertragung der Aufgaben der Bezirksregie-
rungen auf die 38 Landkreise passieren wird, ob
Sie das zeitlich begrenzen werden und ob Sie alle
38 Landkreise für so stark halten, dass sie diese
Aufgaben auch bewältigen [...] nennen - auch im Veterinärbereich vor-
stellen. Landkreise, die in diesem Bereich insge-
samt keinen so hohen Bedarf haben, können es
mit anderen Landkreisen zusammen machen. Das
ist notwendig und auch sinnvoll
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Millionen Euro, liebe Frau Kollegin!
(Uwe Schwarz [SPD]: Das ist in Ord-
nung!)
Gifhorn, Kreiskrankenhaus Gifhorn: Neustrukturie-
rung Ersatzneubau. Antragsdatum: 01.08.2009.
10 000 000,00 Euro. Z [...] im Landkreis
Cuxhaven abgelehnt?
3. Welche Verbesserungen für eine wohnortna-
he Versorgung in der Kinder- und Jugendpsy-
chiatrie im stationären Bereich plant man im
Bereich des Landkreises Cuxhaven [...] 7208
Anlage 27:
Zukunft des Landesmuseums Braunschweig
und der archäologischen Abteilung in Wolfen-
büttel
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und
Kultur auf die Frage 31 der Abg. Ursula Weisser-
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der Ems im Landkreis Leer
Belastungen mit dioxinähnlichen PCBs im Gras-
schnitt und im Boden festgestellt. Die Behörde,
deren Arbeit ich ansonsten sehr schätze, hat aber
weder den Landkreis Leer noch [...] auch noch dadurch verstärkt,
dass der Landkreis Leer bei der Untersuchung der
Futtermittel zu anderen Ergebnisse gelangt ist als
das ML. Dem Wunsch des Landkreises auf Nach-
kontrollen - schriftlich formuliert [...] mehr Lehrerinnen und Lehrer eingestellt
werden. Herr Rösler hat auf dem FDP-
Landesparteitag in Gifhorn gesagt: Gute Bildung
kostet, aber schlechte noch sehr viel mehr.
(Beifall bei der LINKEN - Wolfgang
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aufzubringen, bzw. ob das
genehmigt wird. Das betrifft, wenn es Gemeinden
sind, den Landkreis. Mit den Landkreisen sind
Gespräche geführt worden. Diese 5 % werden auf
jeden Fall genehmigt; denn das [...] Maßnahmen richtig.
Diese 5 % bei Gemeinden und Landkreisen, die
steuerlich schwach sind, sind gut angelegtes Geld
und werden genehmigt, sowohl von der Landkreis-
ebene - wenn es Gemeinden sind - als auch [...] II sind neben der Förde-
rung öffentlicher Investitionen, vor allem der Städ-
te, Gemeinden und Landkreise, gleichzeitig Maß-
nahmen für Steuersenkungen verankert. Rückwir-
kend zum 1. Januar 2009 soll
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