Fördergebieten
des Südniedersachsenplans der Landkreis Gifhorn
aufgeführt wird und Sie heute bei der Beantwor-
tung der Anfrage erklärt haben, dass der Landkreis
Gifhorn nicht mehr aus dem Südniedersachsen- [...] äsident Weil hat im Wahl-
kampf in Gifhorn - dazu gibt es sogar ein Foto - ein
entsprechendes Förderprogramm zugesagt; hier
hat er aber heute den Landkreis Gifhorn aus dem
Südniedersachsenplan gestrichen [...] dem Nordkreis Gifhorn und der Stadt Salz-
gitter.“
Hier, in seiner ausführlichen Antwort, hat der Minis-
terpräsident ausgeführt, dass der Landkreis Gif-
horn und der Nordkreis Gifhorn nicht mehr Be-
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30 auf L 321 in Wettmershagen
(Landkreis Gifhorn)
Die Landesstraße 321, in der Verbindung zwi-
schen der Gemeinde Meine im Landkreis Gif-
horn und der Stadt Wolfsburg, gehört zu den
am stärksten fr [...] chigen Maisanbaus bei. Im Jahr 2009 bestanden
im
Landkreis Aurich: 35 Verträge 1 083 ha,
Landkreis
Lüchow-Dannenberg: 53 Verträge 687 ha,
Landkreis Lüneburg: 49 Verträge 4 123 ha.
Die Fachaufsicht [...] ent an den Landkreis
und seine Samtgemeinden geflossen. Wäre es
stattdessen auch im Landkreis Lüchow-Dannen-
berg zu regulären Bedarfszuweisungsverfahren
gekommen, so wären dem Landkreis auf seine
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Stadtwerke Wolfsburg AG, Herr Professor Dr. Mar-
kus Karp, den zurzeit beurlaubten Pressesprecher
der Stadtwerke Wolfsburg AG, Herrn Maik Nahr-
stedt, sowie den Oberbürgermeister der Stadt
Wolfsburg, Herrn [...] großes
Interesse daran, dass auch über die Stadt Wolfs-
burg Aufklärung über die Stadtwerke Wolfsburg
AG, eine 100-prozentige Tochter der Stadt Wolfs-
burg, erzielt wird. Insofern ist nur zu begrüßen [...] der Stadtwerke Wolfs-
burg AG, Herrn Maik Nahrstedt, zurzeit beurlaubter
Pressesprecher der Stadtwerke Wolfsburg AG,
und Professor Rolf Schnellecke, Oberbürgermeis-
ter der Stadt Wolfsburg, ein Ermittl
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Sassenburg 1Gifhorn 1
Braunschweig Gifhorn orn Landkreis Gifh 2 2
Braunschweig Boldecker Land 1Gifhorn Samtgemeinde 1
Braunschweig Gifhorn Samtgemeinde Brome [...] 1 1
Braunschweig Gifhorn Isenbüttel 1Samtgemeinde 4 5
Braunschweig Gifhorn nersen Samtgemeinde Mei 2 2
Braunschweig Gifhorn 1Samtgemeinde Papenteich [...] 1
Braunschweig Gifhorn Samtgemeinde Wesendorf 1 1
Braunschweig Gifhorn Stadt Gifhorn 2 2
Braunschweig Goslar Gemeinde Liebenburg 1 1
Braunschweig
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die eben erwähnten Landkreise definiert
und dann ein neues „Südostniedersachsen“ mit
den Landkreisen Helmstedt und Wolfenbüttel defi-
niert. Was, bitte schön, ist also mit Gifhorn und
Hameln-Pyrmont [...] Sie im
Südniedersachsenplan der SPD die Landkreise
abschließend aufgezählt haben - Landkreise Gos-
lar, Osterode, Göttingen, Nordheim und Holzmin-
den, Landkreise Helmstedt, Wolfenbüttel, Hameln-
Pyrmont [...] mit den heute genannten Landkreisen
Hameln
(Ulrich Watermann [SPD]: Hameln-
Pyrmont, bitte!)
- Hameln-Pyrmont, selbstverständlich -, Salzgitter
und Teilbereichen Gifhorns, die hier eben erwähnt
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große Schalen-
wildbestände entstehen:
Landkreis Celle, Nordkreis - Schäden durch Rot-
wild,
Landkreis Uelzen, Raum Hösseringen - Schäden
durch Rotwild,
Landkreis Rotenburg (Wümme), Forstort Hinzel - [...] Hildesheim, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück,
Papenburg, Wilhelmshaven, Wolfenbüttel, Wolfs-
burg und der Autostadt Wolfsburg eine auf drei
Jahre angelegte städtetouristische Kampagne mit
dem Motte „Wann ist [...] Fahrbahndecke u. a. auch in Höhe der
Ortschaften Rothemühle und Walle (Gemeinde
Schwülper, Landkreis Gifhorn) durchgeführt.
Von den Sanierungsmaßnahmen ausgenom-
men wurde der Fahrbahnbelag auf den Oker-
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besondere Aufmerksamkeit. In den kreisfreien
Städten Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg
sowie in den fünf Landkreisen Gifhorn, Goslar,
Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel leben auf einer
Fläche von über [...] wir
einen Zweckverband, in dem die Landkreise Gif-
horn, Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel
und die kreisfreien Städte Braunschweig, Salzgitter
und Wolfsburg im Augenblick in zwei Bereichen,
nämlich [...] Herren! Wir haben eine schreckliche
Tat in Sprötze erlebt, die viele Menschen in der
Region, im Landkreis Harburg, in Angst und
Schrecken versetzt hat. Wir als FDP-Fraktion be-
dauern, dass wir hier im
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auf L 321 in Wett-
mershagen (Landkreis Gifhorn)“ (Drs. 16/2995)
durch den Minister am 11. November 2010 im
Fachaufsichtsverfahren mit dem Landkreis Gifhorn.
Der Landkreis hatte erstmals im Oktober 2010 [...] Antwort gegeben: „Der Landkreis
Gifhorn ist zum Bericht aufgefordert.“ Diese Er-
klärung gab der Minister am 11. November
2010 ab. Bis zu diesem Tag war der Landkreis
Gifhorn allerdings nicht zu einem [...] Bericht aufge-
fordert. Auf Nachfrage beim Landkreis Gifhorn
wurde mir bestätigt, dass erst am 24. Novem-
ber 2010 ein Schreiben des Ministers beim
Landkreis einging, in dem dieser aufgefordert
wird
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Klasse, das haben wir
schon vor Jahren gemacht. Im Landkreis Emsland
gibt es über 140 Anlagen, im Landkreis Cloppen-
burg über 100, und bei mir im Landkreis Celle sind
es mittlerweile über 60, in der Tat [...] wenn
man die Landkreise Cloppenburg und Vechta be-
trachtet: Beide Landkreise haben eine erhebliche
Viehdichte, aber die Dichte an Biomasseanlagen
ist sehr unterschiedlich. Im Landkreis Cloppenburg [...] Deutschlands. Wir haben gleichzeitig mit dem
Landkreis Cloppenburg, aus dem der Kollege Gro-
ße Macke kommt, den jüngsten Landkreis
Deutschlands. Wir haben Landkreise mit sehr, sehr
guter wirtschaftlicher
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si-
schen Landkreisen äußerst unterschiedlich. Un-
klar bleibt, wie diese Verteilung entstanden ist.
So gibt es z. B. an den Schulen im Landkreis
Harburg 25 Schulassistenten, im Landkreis
Stade 20, [...] davon 1,39 Milli-
onen allein im Landkreis Vechta - gilt, ist unklar. Im
„Ehlen-Erlass“ zur Auslegung der Tierschutz-
Nutztierverordnung hatte das Ministerium den
Landkreisen abweichend von der Rechtslage [...] Genehmigungen haben Landkreise berichtet,
dass für die Zukunft der bundesweit abgestimmte
Platzbedarf von umgerechnet 890 bzw. 990 cm² je
Tier gilt.
Zu 2: Es werden den Berichten der Landkreise und
kreisfreien
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