Verhältnis von Bremen/Bre-
merhaven zu den angrenzenden Landkreisen in
Niedersachsen ansprechen. Es gibt ja im Bereich
Landkreis Cuxhaven, Landkreis Osterholz durch-
aus Diskussionen darüber, dass man [...] regionalen Inzidenzen
stellen wir nirgendwo mehr eine Inzidenz von
über 200 fest. Auch der Landkreis Gifhorn liegt
jetzt bei 149. Werte von über 150 gibt es noch in
Helmstedt, in Nienburg, in der Region [...] Tray alle
vier Wochen -, während der Landkreis Goslar
entweder alle zweieinhalb Wochen oder alle
sechs Wochen einen Tray gewinnt. Das sind die
Landkreise bzw. kreisfreien Städte, in denen die
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amtlicher
Schulstatistik die „Verlässlichen Grundschu-
len“ im Landkreis Goslar mit 106 % versorgt,
im Landkreis Uelzen sogar mit über 107 %. Im
Landkreis Grafschaft Bentheim ergibt sich ei-
ne Differenz von 9 [...] 7017
(Beifall bei den GRÜNEN)
Präsident Wernstedt:
Zur selben Eingabe spricht der Abgeordnete Wolf.
Wolf (SPD):
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Herr Kollege Wenzel, es geht bei [...] Votum der Stadt Uslar und
des Landkreises Northeim entgegenstellen.
(Wenzel [GRÜNE]: Ich habe eine
Zwischenfrage!)
Präsident Wernstedt:
Gestatten Sie eine Zwischenfrage?
Wolf (SPD):
Ich bin nicht bereit
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t, was die bestätigen-
den Urteile hinsichtlich der Landkreise Gifhorn
und Peine einerseits und das verwerfende Urteil
mit Blick auf Wolfsburg andererseits angeht. Man
kann also nicht sagen, dass [...] jeweiligen Städten und Landkreisen, in denen
die Entwicklung eine ganz andere Richtung
nimmt.
Wir haben - Stand heute - meines Wissens eine
Stadt - Salzgitter - und einen Landkreis, in denen
der I [...] 9. Zwei wei-
tere - Wolfsburg und Peine - liegen knapp unter
200.
Die günstigste Inzidenz - Frau Janssen-Kucz hat-
te das vorhin schon zitiert - hat im Moment der
Landkreis Rotenburg (Wümme) mit
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Kenntnis: Goslar
(Stadt und Landkreis), Wolfenbüttel (Stadt und
Landkreis), Gifhorn, Obernkirchen, Landkreis
Schaumburg, Marschacht, Landkreis Winsen/Luhe,
Ebstorf, Landkreis Uelzen, Ostrhauderfehn und [...] und
Rhauderfehn, Landkreis Leer. In diesen Initiativen
- mit Ausnahme der in Obernkirchen - arbeiten
auch Lehrkräfte mit. Die Initiativen in Gifhorn und
Ebstorf sind von Lehrkräften gegründet worden.
Zu [...] Mangelhafte Unterrichtsversorgung an
Grundschulen im Landkreis Roten-
burg/Wümme zum Schuljahresbeginn
Elternratsvorsitzende aus den 40 Grundschulen
des Landkreises Rotenburg/Wümme protestie-
ren mit Nachdruck
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besteht� darin,� dass� die� Städte
Wolfsburg�und�Salzgitter�zu�Oberzentren�bestimmt
werden� und� dass� ein� oberzentraler� Verbund� der
Städte� Braunschweig,� Wolfsburg� und� Salzgitter
gebildet� wird.� [...] Zahlungen� endlich� umzu-
setzen.
Sie�werden�sich�noch�wundern,�wie�die�Menschen
auch� in� unseren� Landkreisen� danach� verlangen
werden,�dass�Ganztagsschulen�eingerichtet�werden.
Und�wenn�sich�daraus�ergibt [...] �14.�Wahlperiode��-��118.�Plenarsitzung�am�23.�Oktober�2002
11864
Frau�Wörmer-Zimmermann
Wojahn
Wolf
Wolfkühler
Wulf�(Oldenburg)
Wulff�(Osnabrück)
Frau�Zachow
Vizepräsidentin�Litfin:
Ich� bitte� den�
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Dassel Bodenfelde 4
Duderstadt 4
Einbeck 3
Elm-Asse (Samtgemeinde) 4
Gieboldehausen 4
Gifhorn 2
Goslar 2
Göttingen 1
Grasleben (Samtgemeinde) Nord-Elm (Samtgemeinde) 4
Hann. Münden [...] Sickte (Samtgemeinde) 4
Uslar 4
Walkenried Bad Sachsa 4
Wittingen 4
Wolfenbüttel 2
Wolfsburg 1
3
Amtsbezirk Lüneburg
Kommune bzw.
Kommunalverbund im Kommunalverbund [...] k (Samtgemeinde) 3
Bissendorf 4
Bohmte 4
Brake (Unterweser) 4
Bramsche 3
Bunde (Landkreis Leer) Jemgum 4
Cloppenburg 3
Damme 4
Delmenhorst 1
Dinklage 4
Dissen am Teutoburger
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kommen daher gleich zur Beratung.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Kollege Wolf. Ich
erteile ihm das Wort. Bitte schön, Herr Wolf!
Wolf (SPD):
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Wir haben [...] Weber (SPD):
Herr Kollege Althusmann, meinen Sie, wenn Sie
von den starken Landkreisen sprechen, die heuti-
gen Landkreise, oder hätten die eine veränderte
Größe?
Althusmann (CDU):
Lieber Herr Weber [...] irgendwann selbst tragen. Im Landkreis
Leer z. B. werden die Kosten schon zu 70 % durch
die Betriebe und die Eltern selbst aufgebracht.
Dieses Modell, das ich in einem Landkreis gefun-
den habe, ist insofern
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Situation: Am letzten
Stichtag hat man uns 65 neue Anträge vorgelegt,
46 davon allein aus dem Landkreis Gifhorn. Das
führt dazu, dass wir die Situation überdenken. Bit-
te haben Sie Verständnis dafür, [...] darum gebeten, Anträge zum Thema Bohr-
schlammgruben zu stellen. So konnte es auch bei
Ihnen im Landkreis gelingen, noch einmal in die
Phase der Antragstellung zu kommen. Die Mittel-
verfügbarkeit ist [...] schon abgeflossen ist. Nach
meinem Eindruck haben wir mit der gerade er-
wähnten Bitte an die Landkreise, zu prüfen, ob
ein Antrag gestellt werden könnte, noch einmal
die Chance dazu eröffnet.
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si-
cher über die 10 treiben.
In der Region Hannover, im Landkreis Uelzen, im
Landkreis Osnabrück, in der Stadt Osnabrück und
im Landkreis Grafschaft Bentheim ist die Inzidenz
bereits über 10 gestiegen [...] Wochenmärkte in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von nicht
mehr als 10):
Es wird geregelt, dass neben den Besucherinnen und Besuchern von Wochenmärkten in Landkreisen und
kreisfreien [...] e
§ 1 b Allgemeine Regelung für Landkreise und kreisfreie Städte mit einer 7-Tage-Inzidenz von nicht mehr als 10
§ 1 c Zusammenkünfte von Personen in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer
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Zusammenhang
das Gifhorner Modell. Einige Landkreise machen
nämlich etwas, auch der Landkreis Aurich - das ist
vorhin gesagt worden -, wo sich alle an einen Tisch
setzen. Im Landkreis Gifhorn setzt man 3,5 [...] (Beifall bei der CDU)
Vizepräsident Gansäuer:
Danke. – Jetzt hat das Wort der Kollege Wolf.
Bitte schön!
Wolf (SPD):
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Herr Kollege Schünemann, [...] nämlich nichts anderes, als daß alles, was
sich hier ereignet, im Landkreis Hameln-Pyrmont
stattfindet. Für einen Teil dieses Landkreises bin
ich auch Abgeordneter und könnte sagen: Jawohl,
wir gehen voran
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