Korter und Miriam Staudte (GRÜNE)
Kürzung von Förderstunden an den Grundschulen?
Aus dem Landkreis Gifhorn wird berichtet, dass dort die den Grundschulen zur Verfügung stehen-
den Förderstunden von 586 [...] 586 um 7 % auf 545 gekürzt werden. Von der Landesschulbehörde wurde
für jede Grundschule im Landkreis Gifhorn das Förderstundenkontingent um je eine Stunde verrin-
gert.
Die Förderstunden stehen den [...] 2010). Bei einigen Schweinemastbe-
trieben etwa im Landkreis Cloppenburg sind Filter hingegen bereits als Stand der Technik vorge-
schrieben.
Der Landkreis Emsland hatte 2010 aus Sorge um den Gesundheitsschutz
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siebter Stelle unter 402 Landkreisen und kreisfreien Städten.
Ebenfalls im Landkreis Cloppenburg wird der Blinddarm bei Kindern und Jugendlichen drei mal so
oft entfernt wie in Wolfsburg und viermal so oft [...] Gutachten lehnen eine Fusion der drei Landkreise nicht ab.
Bei der Vorstellung seines ersten Gutachtens sagte Professor Hesse wörtlich: „Generell sind nun
die Landkreise in der Bringschuld.“ Ministerpräsident [...] Initiative von Landkreisen zu freiwilligen Zusammenschlüssen gefordert. Der Mi-
nisterpräsident unterstrich dabei, dass die Phase der Freiwilligkeit ein Angebot der Landesregie-
rung an die Landkreise darstelle
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168 17.126.924 0
103000 Wolfsburg, Stadt 48.020.018 0 67.817.152 11.862.088 138.985.060 0
151000 Gifhorn 13.163.528 3.648.112 13.291.559 3.435.656 19.544.341 3.403.265
151009 Gifhorn, Stadt * 4.269.513 860 [...] dadurch geplant?
c) Wie hat sich die Kreisumlage der niedersächsischen Landkreise seit 2003 entwickelt, und
welche Landkreise haben sie in 2010 um wie viele Punkte erhöht?
14. a) Welche Wirkung hat [...] durch Zinsbindungen umschulden sollten, und wird sie da-
für den Landkreisen für die Haushaltsgenehmigung Hinweise geben oder den Landkreisen
solche Schritte genehmigen?
16. Wie verfahren vergleichbare
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Braunschweig, Stadt 192 258,90 206,73 930
Salzgitter, Stadt 169 105,14 206,73 818
Wolfsburg, Stadt 140 783,13 206,73 681
Gifhorn 114 941,88 206,73 556
Göttingen (ohne Göttingen, Stadt) 60 365,16 206,73 292 [...] Braunschweig, Stadt 801 938 860 976 662
Salzgitter, Stadt 637 627 562 617 526
Wolfsburg, Stadt 533 569 482 470 462
Gifhorn 385 480 302 651 262
Göttingen (ohne Göttingen, Stadt) 218 264 345 332 201
Göttingen [...] werden nicht
erhoben.
Zu 3:
Gemäß § 69 Abs. 1 SGB VIII i. V. m. § 1 AG KJHG erfüllen die Landkreise und kreisfreien Städte
die Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe, somit auch der Kinderbetreuung
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Unterrichtung durch die Landesregierung zu den Lagerstätten-Leckagen im
Ölförderfeld Emlichheim im Landkreis Grafschaft Bentheim
Unterrichtung .......................................................... [...] das MU das Landschaftsprogramm als Rahmen
dafür auf den Weg gebracht hat. Über den in den
Landkreisen zu beschließenden Landschaftsrah-
menplan wird diese Aufgabe auf die regionale
Ebene gebracht [...] Gebieten, näm-
lich
- Buchholz in der Nordheide,
- Buxtehude,
- Leer,
- Vechta und
- Wolfsburg,
besteht nach den festgelegten Kriterien und her-
angezogenen statistischen Material - insbesonde-
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Salzgitter, Stadt 03102000 6.586 3.609 126 64 3.011 42 285 861 375
Wolfsburg, Stadt 03103000 3.620 2.243 55 41 1.623 * 156 1.728 1.228
Gifhorn 03151000 3.388 1.739 6 13 1.659 34 134 32 229
Goslar 03153000 [...] 607 674 2.149 784
Salzgitter, Stadt 03102000 6.586 3.609 441 2.251 917
Wolfsburg, Stadt 03103000 3.620 2.243 514 1.267 462
Gifhorn 03151000 3.388 1.739 57 1.228 454
Goslar 03153000 4.389 2.224 131 1.402 [...] Rechtskreisen SGB II, SGB XII, AsylbLG, BVG, WoGG und § 6 b des Bundeskindergeld-
gesetzes sind die Landkreise, kreisfreien Städte und die Region Hannover. Sie vollziehen die Um-
setzung der Aufgaben des Bildungs-
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als
700 Eltern im Landkreis Gifhorn die IGS als
Schulform für ihre Kinder. Wie würde die Lan-
desregierung verfahren, um den Bedarf an In-
tegrierten Gesamtschulen im Landkreis Gifhorn
zu decken?
3. [...] Althusmann erklärte auf einer öffentlichen Ver-
anstaltung in Wittingen (Landkreis Gifhorn),
dass kein einheitlicher Elternwille im Landkreis
erkennbar sei.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie bewertet [...] bereits über 100 genehmigt wurden.
Das Land kann im Landkreis Gifhorn keine Ge-
samtschulen errichten. Das Niedersächsische
Schulgesetz weist den Landkreisen und kreisfreien
Städten die Schulträgerschaft
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guten
Händen. Dies gilt selbstverständlich auch für
Braunschweig, Salzgitter, Wolfsburg sowie für die
Landkreise Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und
Wolfenbüttel.
(Björn Thümler [CDU]: Sehr gut!) [...] engere Zu-
sammenarbeiten auf unterschiedlichsten Ebenen
ausgelotet. Das Gleiche tun Gifhorn, Helmstedt
und Wolfsburg. Die Peiner orientieren sich mal
nach Braunschweig, mal nach Hannover - je nach
Thema [...] )
Es geht natürlich nicht um Fusion, aber es geht um
Zwangsschritte, um dem Landkreis Peine wie an-
deren Landkreisen eine Reihe von Kompetenzen,
die sie bisher haben, zu entziehen. Der Landrat -
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der „Stadtwerke-Affäre Wolfsburg“ an das
Justizministerium abgeordnet?
Den Wolfsburger Nachrichten vom 4. August
2011 war zu entnehmen, dass im Fall der
Stadtwerke Wolfsburg - also in den Verfahren [...] Die Landesstraße 321 wird in dem Abschnitt
zwischen Fallersleben-Sülfeld (Stadt Wolfs-
burg) und Meine (Landkreis Gifhorn) durch
Pendlerströme und Zulieferverkehr von und
zum VW-Werk stark in Anspruch [...] Planungen zur Bundesautobahn A 39 (Lü-
neburg–Wolfsburg) ignoriert?
Im Bundesverkehrswegeplan von 2003 sind
die Kosten der Autobahn A 39 (Lüneburg–
Wolfsburg) mit 437 Millionen Euro veran-
schlagt.
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Kostenentscheidung zulasten des Landkreises
Gifhorn getroffen und diese Entscheidung mit einer
möglichen Erfolgsaussicht des Antrages begrün-
det. Der Landkreis Gifhorn hat im Interesse des
Rechtsfriedens [...] Geschäftsbe-
reich Goslar (rGB Goslar) betreut die Landesstra-
ßen in den Landkreisen Goslar, Osterode am Harz
und in Teilen der Landkreise Göttingen, Wolfenbüt-
tel und der Stadt Salzgitter. Eine weitere interne [...] Tod des nepalesischen Staatsange-
hörigen Shambu Lama hat bei der Landesregie-
rung und dem Landkreis Gifhorn große Betroffen-
heit ausgelöst. Gemeinsam gilt es, die Umstände,
die zu dem Tod geführt haben
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