auf L 321 in Wett-
mershagen (Landkreis Gifhorn)“ (Drs. 16/2995)
durch den Minister am 11. November 2010 im
Fachaufsichtsverfahren mit dem Landkreis Gifhorn.
Der Landkreis hatte erstmals im Oktober 2010 [...] Antwort gegeben: „Der Landkreis
Gifhorn ist zum Bericht aufgefordert.“ Diese Er-
klärung gab der Minister am 11. November
2010 ab. Bis zu diesem Tag war der Landkreis
Gifhorn allerdings nicht zu einem [...] Bericht aufge-
fordert. Auf Nachfrage beim Landkreis Gifhorn
wurde mir bestätigt, dass erst am 24. Novem-
ber 2010 ein Schreiben des Ministers beim
Landkreis einging, in dem dieser aufgefordert
wird
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ssen
je Landkreis zum Stichtag 15.11. d. J.
Landkreis 2009 2008 2007 2006
101 Stadt Braunschweig 127 120 102 62
102 Stadt Salzgitter 94 37 42 -
103 Stadt Wolfsburg 63 40 18 [...] haben sich die Teilnehmerzahlen in diesen Arbeitsmarktprogrammen seit 2003 in den
Landkreisen (aufgeteilt nach Landkreisen) entwickelt?
16. Bund und Länder wollen eine Initiative „Abschluss und Anschluss“ [...] Finanzpla-
nung veranschlagt?
14.4 Wie haben sich die Schülerzahlen an den Berufseinstiegsklassen pro Landkreis in Nieder-
sachsen entwickelt?
14.5 Wie haben sich die Schülerzahlen im BVJ in Niedersachsen seit
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- Landkreis Diepholz
- Landkreis Friesland
- Landkreis Gifhorn
- Landkreis Göttingen
- Landkreis Hameln-Pyrmont
- Landkreis Hildesheim
- Landkreis Lüneburg
- Landkreis Northeim
- Landkreis Osterholz [...] Osterholz
- Landkreis Peine
- Landkreis Rotenburg
- Landkreis Stade
- Landkreis Uelzen
- Landkreis Vechta
- Landkreis Wesermarsch
- Landkreis Wittmund
- Landkreis Wolfenbüttel
- Stadt Braunschweig [...] Weserberglandplan des Landkreises Holz-
minden?
Nach dem Prognos-Zukunftsatlas 2007 bildet
der Landkreis Holzminden anhand von 29 Indi-
katoren das Schlusslicht aller westdeutschen
Landkreise. Gegenüber der
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fanden am 19. Oktober 2007 in Wolfsburg
im Umfeld des Islamischen Kulturzentrums Wolfs-
burg Kontrollen gemäß § 12 Abs. 6 Nds. SOG
statt. Die Polizeiinspektion Wolfsburg hatte mehre-
re Kontrollstellen [...] um die Ohren
hauen, sondern sie erwarten, dass wir gemeinsam
die Probleme der Menschen im Landkreis Wolfen-
büttel und darüber hinaus lösen.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP)
Vizepräsident [...] bei der FDP)
Herr Bosse, es mag ja sein, dass man sich in An-
wesenheit des Landrates des Landkreises Wolfen-
büttel hier profilieren möchte. Wenn Sie aber mit
dem Finger auf Herrn Sander zeigen, weisen
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die Annahme eines interfraktionellen An-
trags der CDU, der SPD, der FDP und der Wolfs-
burger Linken ermöglicht. Wolfsburg ist seit etwa
einem halben Jahr Mitglied dieser Städtekoalition.
(Beifall bei [...] aus
Niedersachsen bislang Hannover und Wolfsburg
der Koalition beigetreten sind. Meine Kollegin Frau
Zimmermann hat eben noch einmal dargestellt,
dass Wolfsburg den Antrag fraktionsübergreifend
gestellt [...] n gibt eine Zweistu-
figkeit. Wolfsburg ist zurzeit den ersten Schritt
gegangen, obwohl letztlich natürlich beabsichtigt
ist, ganz beizutreten. Das bedeutet, Wolfsburg hat
bisher eine Absichtserklärung
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Klasse, das haben wir
schon vor Jahren gemacht. Im Landkreis Emsland
gibt es über 140 Anlagen, im Landkreis Cloppen-
burg über 100, und bei mir im Landkreis Celle sind
es mittlerweile über 60, in der Tat [...] wenn
man die Landkreise Cloppenburg und Vechta be-
trachtet: Beide Landkreise haben eine erhebliche
Viehdichte, aber die Dichte an Biomasseanlagen
ist sehr unterschiedlich. Im Landkreis Cloppenburg [...] Deutschlands. Wir haben gleichzeitig mit dem
Landkreis Cloppenburg, aus dem der Kollege Gro-
ße Macke kommt, den jüngsten Landkreis
Deutschlands. Wir haben Landkreise mit sehr, sehr
guter wirtschaftlicher
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Verbraucherschutz und Lan-
desentwicklung der Niedersächsische Landkreis-
tag, der Landkreis Grafschaft Bentheim (für alle
anderen Landkreise im Grenzraum) und die Stadt
Emden vertreten. Die UK Nord hat [...] stellt sie
anderen Gemeinden und Landkreisen zur Verfü-
gung.
Aktuell haben vier Landkreise die Bedarfserhe-
bung bereits abgeschlossen, in sechs weiteren
Landkreisen läuft die Befragung derzeit oder [...] ms zeigt, dass es
nur zwei Landkreise in ganz Niedersachsen gibt,
die das bisher ermittelt haben. Fünf weitere sind
gerade dabei. Aber wenn die Kommunen und
Landkreise das alleine machen müssten, würde
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Grenzen der
Landkreise Leer, Aurich, Wittmund, Friesland, Wesermarsch, Cuxhaven, Stade, Harburg, Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Osterholz, Roten-
burg, Verden, Soltau-Fallingbostel, Uelzen, Celle, Gifhorn, Helmstedt [...] 2013 über ein Konvergenzgebiet, da der ehemalige Re-
gierungsbezirk Lüneburg, bestehend aus den Landkreisen Lüchow-Dannenberg, Uelzen, Cux-
haven, Lüneburg, Osterholz, Soltau-Fallingbostel, Celle, Rotenburg [...] - -
Zuschuss 445 445 445 445 445
Empfänger:
[ ]Unternehmen [ x ]Vereine/Verbände [ ]Gemeinden/Landkreise/sonstige öffentl. Einrichtungen [ ]Private/Sonstige
Förderart:
[ ]Gesetzliche Finanzhilfe [ x
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si-
schen Landkreisen äußerst unterschiedlich. Un-
klar bleibt, wie diese Verteilung entstanden ist.
So gibt es z. B. an den Schulen im Landkreis
Harburg 25 Schulassistenten, im Landkreis
Stade 20, [...] davon 1,39 Milli-
onen allein im Landkreis Vechta - gilt, ist unklar. Im
„Ehlen-Erlass“ zur Auslegung der Tierschutz-
Nutztierverordnung hatte das Ministerium den
Landkreisen abweichend von der Rechtslage [...] Genehmigungen haben Landkreise berichtet,
dass für die Zukunft der bundesweit abgestimmte
Platzbedarf von umgerechnet 890 bzw. 990 cm² je
Tier gilt.
Zu 2: Es werden den Berichten der Landkreise und
kreisfreien
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Straftaten im Landkreis Harburg, und wel-
che Gegenmaßnahmen ergreift sie?
Zu dem geschilderten Vorfall hat die Polizeidirekti-
on Lüneburg wie folgt berichtet:
Seit Mai 2009 kommt es im Landkreis Harburg [...] (CDU).................. 9469
Anlage 45:
Angedrohte Abschiebung eines Säuglings aus
Sandkrug (Landkreis Oldenburg)
Antwort des Ministeriums für Inneres und Sport auf
die Frage 47 der Abg. Kreszentia [...] Seite dieses
Hauses -, darf ich vielleicht darauf hinweisen, dass
sich die Ortschaft Oedelum im Landkreis Hildes-
heim, genauer gesagt, in der Gemeinde Scheller-
ten, befindet.
(Zuruf von der CDU: Da
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