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lich stark betroffen gewesen. Stark betroffen waren
der Landkreis Celle, Stadt und Landkreis Olden-
burg, das Emsland, der Landkreis Osterholz, der
Heidekreis, Verden, aber auch Lilienthal. Selbst [...] bekannt
wurde, ist am 20. November 2023 der ehemalige
Abgeordnete Werner Gifhorn im Alter von 85 Jahren
verstorben. Werner Gifhorn gehörte dem Nieder-
sächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion [...] wir nicht gewohnt! - Unruhe -
Glocke der Präsidentin)
Betroffene Landkreise müssen zum Schutz der Dei-
che zu wolfsrudelfreien Zonen erklärt werden. Nur
so können wir die Herden an den Deichen auf
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Verhältnis von Bremen/Bre-
merhaven zu den angrenzenden Landkreisen in
Niedersachsen ansprechen. Es gibt ja im Bereich
Landkreis Cuxhaven, Landkreis Osterholz durch-
aus Diskussionen darüber, dass man [...] regionalen Inzidenzen
stellen wir nirgendwo mehr eine Inzidenz von
über 200 fest. Auch der Landkreis Gifhorn liegt
jetzt bei 149. Werte von über 150 gibt es noch in
Helmstedt, in Nienburg, in der Region [...] Tray alle
vier Wochen -, während der Landkreis Goslar
entweder alle zweieinhalb Wochen oder alle
sechs Wochen einen Tray gewinnt. Das sind die
Landkreise bzw. kreisfreien Städte, in denen die
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stik auch ausrechnen. So
werden für 10 Millionen Hühner im Landkreis
Emsland sechs bis zehn Tage und für 170 000
Hühner im Landkreis Gifhorn kein Tag benötigt.
Aber das ist rein theoretisch und hat mit [...] erfolgen, und für
welche der dortigen Landkreise wäre eine Kofi-
nanzierung über Kredite nach der jetzt be-
kannten Haushaltslage genehmigungsfähig?
3. Sind außer im Landkreis Lüchow-Dan-
nenberg weitere En [...] lich bei ca. 90 %. Das geht aus einer Erfassung
der Kreis- und Stadtelternräte aus Gifhorn,
Helmstedt, Goslar, Wolfsburg, Salzgitter, Peine
und Braunschweig hervor. Mit der im November
2005 von Eltern und
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amtlicher
Schulstatistik die „Verlässlichen Grundschu-
len“ im Landkreis Goslar mit 106 % versorgt,
im Landkreis Uelzen sogar mit über 107 %. Im
Landkreis Grafschaft Bentheim ergibt sich ei-
ne Differenz von 9 [...] 7017
(Beifall bei den GRÜNEN)
Präsident Wernstedt:
Zur selben Eingabe spricht der Abgeordnete Wolf.
Wolf (SPD):
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Herr Kollege Wenzel, es geht bei [...] Votum der Stadt Uslar und
des Landkreises Northeim entgegenstellen.
(Wenzel [GRÜNE]: Ich habe eine
Zwischenfrage!)
Präsident Wernstedt:
Gestatten Sie eine Zwischenfrage?
Wolf (SPD):
Ich bin nicht bereit
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dass wir zunächst
eine Befragung aller betroffenen Landkreise ma-
chen, um das gesamte Ausmaß zu kennen. Wir
reden eben nicht nur vom Landkreis Gifhorn, son-
dern wir reden auch von ganz anderen Landkrei- [...] (GRÜNE):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter
Herr Lies, nicht nur der Landkreis Gifhorn, sondern
auch der Landkreis Lüchow-Dannenberg und dort
insbesondere die Samtgemeinde Gartow haben
die [...] „Eichenspinner auf
dem Vormarsch: Fraßfläche um ein Drittel ge-
wachsen“.
Die Regionen Gifhorn, Wolfsburg und Lüchow-
Dannenberg sind zunehmend vom Befall durch
den Eichenprozessionsspinner betroffen
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große Schalen-
wildbestände entstehen:
Landkreis Celle, Nordkreis - Schäden durch Rot-
wild,
Landkreis Uelzen, Raum Hösseringen - Schäden
durch Rotwild,
Landkreis Rotenburg (Wümme), Forstort Hinzel - [...] Hildesheim, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück,
Papenburg, Wilhelmshaven, Wolfenbüttel, Wolfs-
burg und der Autostadt Wolfsburg eine auf drei
Jahre angelegte städtetouristische Kampagne mit
dem Motte „Wann ist [...] Fahrbahndecke u. a. auch in Höhe der
Ortschaften Rothemühle und Walle (Gemeinde
Schwülper, Landkreis Gifhorn) durchgeführt.
Von den Sanierungsmaßnahmen ausgenom-
men wurde der Fahrbahnbelag auf den Oker-
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Stadt und Landkreis Osnabrück,
der Landkreis Cuxhaven, der Landkreis Osterholz,
der Heidekreis, der Landkreis Uelzen, der Land-
kreis Lüchow-Dannenberg, die Region Hannover,
der Landkreis Peine, die [...] bitte die Landkreise
regeln. - Dadurch wird kein EU-rechtskritischer
Zustand besser. Es gibt ja gar keine andere Rege-
lung. Sie lassen sie tatsächlich damit im Regen
stehen. Jeder Landkreis muss seine [...] hier!)
- Er sitzt dort.
Zwischen Wolfsburg, Braunschweig und Salzgitter
schlägt das industrielle Herz des Landes. Das
bringt immense Verkehrsprobleme mit sich. Wolfs-
burg hat 75 000 Pendler, Braunschweig
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zu ersetzende Rolle
ein.
Die größte Bedrohung für Weidetiere, der Wolf,
wird von Ihnen gefördert. Wolfsmanagement,
Wolfsbüros, bunte Broschüren, die für ein gutes
Zusammenleben mit und die Akzeptanz [...] möchte das Thema
Wolf nur kurz anreißen. Die Übergriffe auf Weide-
tiere nehmen in letzter Zeit sehr stark zu. Wir ha-
ben in der Finanzierung eine völlige Schieflage.
Das Wolfsbüro verschlingt wesentlich [...] dieser Kurzintervention zum
Thema Wolf folgende Fragen zu stellen.
Herr Grupe, geben Sie mir erstens dahin gehend
recht, dass der Antrag der FDP-Fraktion, den Wolf
ins Jagdrecht zu übernehmen, dec
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attraktiver werden.
Bisher gibt es besonders in den Landkreisen
Peine, Wolfenbüttel, Lüchow-Dannenberg so-
wie im Landkreis Gifhorn und im Landkreis Sol-
tau-Fallingbostel erhebliche Probleme. Auch
Ministerin [...] nen - Landkreise, Städte und Gemeinden - wegen
der völlig unzureichenden Einnahmesituation in
wenigen Jahren wieder vor finanziellen Problemen
stehen werden.
Als Beispiel dafür kann der Landkreis Soltau- [...] [SPD]: Was
hat Herr Ripke denn nun vorgeschla-
gen?)
Im Übrigen sind die Landkreise - nicht nur Holz-
minden, sondern die Landkreise insgesamt - natür-
lich sehr leistungsstark. Das ist überhaupt keine
Frage
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Cuxhaven, Cuxhaven,
- Franziskus-Hospital-Harderberg, Georgsma-
rienhütte,
- Kreiskrankenhaus Gifhorn, Gifhorn,
- Dr. Herbert-Nieper-Krankenhaus, Goslar,
- Kreiskrankenhaus Hameln, Hameln,
- Klinikum [...] , Westerstede,
- Reinhard-Nieter-Krankenhaus, Wilhelmsha-
ven, und
- Klinikum der Stadt Wolfsburg, Wolfsburg.
Zu den Fragen 2 und 3: Die maßgeblichen bun-
desrechtlichen Regelungen sehen die Sicherstel- [...] die Mit-
telzuweisung an die Landkreise ist zwar durch den
Änderungsvorschlag der Fraktionen der CDU und
der FDP von 7,5 auf 10 % erhöht worden. Damit
stehen den Landkreisen ca. 21,5 Millionen Euro für
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