Landtagspräsidentin Hanna Naber präsentierte heute (26. Mai 2023) im Rahmen einer Pressekonferenz die inhaltlichen Schwerpunkte ihrer Amtszeit für die nächsten Jahre. Unter dem Titel „Fragen an die Demokratie“ werden der Zustand und die Zukunft der (repräsentativen) Demokratie im Fokus stehen. Jedes Jahr wird anhand einer Frage ein anderer Aspekt der Demokratie näher betrachtet – digital, analog, selbstkritisch und kontrovers.
Im Verlauf des Jahres 2023 steht die Frage „Liebe Demokratie, bist Du für alle da?“ im Fokus.
Weitere Jahresthemen sind:
- „Liebe Demokratie, kannst Du Veränderung?“
- „Liebe Demokratie, hältst Du uns zusammen?“
- „Liebe Demokratie, wie reden wir miteinander?“
- „Liebe Demokratie, wie geht es (mit uns) weiter?“
Die Jahresthemen werden durch Veranstaltungsformate im Landtag, in der Fläche sowie im digitalen Raum aus ganz unterschiedlichen Perspektiven betrachtet. Mit Blick auf die diesjährige Frage „Liebe Demokratie, bist Du für alle da?“ sind die folgenden Veranstaltungen geplant:
26. Juni 2023 | „Wahlalter 16“ – Veranstaltung und Diskussion in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung |
Ende August | in Planung: Live-Podcast-Veranstaltung zum Jahresthema |
15. September 2023 | Poetry Slam zum Jahresthema |
16. September 2023 | Tag des offenen Plenarsaals anlässlich des Tages der Demokratie |
9. November 2023 | Gedenkveranstaltung anlässlich des 85. Jahrestages der Novemberpogrome |
Darüber hinaus sind weitere Veranstaltungen zum Themenkomplex „diverse Demokratie“ angedacht. Unter dem Motto „Präsidentin vor Ort“ wird Präsidentin Naber zudem Demokratieprojekte in ganz Niedersachsen besuchen. Auch das Präsidium wird im Flächenland Niedersachsen präsent sein: Mit dem Format „Präsidium bei Euch“ wird ein neues Format zur Demokratiebildung im Rahmen von „Klasse Landtag“ angeboten. Im Rahmen dessen werden Landtagspräsidentin Naber sowie die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten Schulen in Niedersachsen besuchen. Zudem sind in dieser Wahlperiode Reisen des Präsidiums innerhalb Niedersachsens vorgesehen. Zahlreiche Veranstaltungen, die nicht unter das Jahresthema fallen, komplettieren das jeweilige jährliche Veranstaltungsangebot.
Die bereits stattgefundene Veranstaltung anlässlich des Internationalen Frauentages am 9. März 2023 ist ebenfalls dem Jahresthema zuzuordnen. Der Jahrestag soll ein fester Bestandteil im Veranstaltungskalender des Landtages bleiben. Der 15. September, der Internationale Tag der Demokratie, soll ebenfalls als jährliches Bezugsdatum etabliert werden.
„Bei der jüngsten Landtagswahl gab es eine erschreckend niedrige Wahlbeteiligung von gerade einmal 60,3 Prozent – das muss als Auftrag an die Politik verstanden werden. Ich bin überzeugt: Trotz gewisser Makel ist unsere Demokratie das Beste, was wir haben. Doch die Skepsis ihr gegenüber wächst, ihre Leistungsfähigkeit wird infrage gestellt. Daran müssen wir arbeiten“, sagt Landtagspräsidentin Hanna Naber. „In der aktuellen Wahlperiode wird der Landtag deshalb den Zustand und die Zukunft unserer Demokratie in den Fokus rücken – facettenreich, kritisch und unvoreingenommen.“