Landtag von A – Z (Glossar)

Beflaggung (in Niedersachsen): Bei der Beflaggung in Niedersachsen werden grundsätzlich die Europaflagge, die Bundesflagge und die Landesflagge gesetzt. Der Europaflagge gebührt vor der Bundesflagge, der Bundesflagge vor der…
Befragung der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten: In Paragraph 47a der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages findet sich die Befragung der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten als parlamentarisches Instrument. Während des…
Behinderungsverbot: Jede Person, die sich um einen Sitz im Landtag bewirbt, hat Anspruch auf den für den Wahlkampf erforderlichen Urlaub. Einmal gewählt, darf niemand gehindert werden, das Mandat anzunehmen und…
Beratung: Der Landtag behandelt Gesetzentwürfe in der Regel in einer ersten und einer zweiten Beratung. Die erste Beratung eines Gesetzentwurfs im Landtagsplenum kann stattfinden, nachdem der…
Beschlussempfehlung: Die Themen, die der Landtag zu behandeln hat, sind sehr vielfältig und viele politische Sachfragen sind ausgesprochen kompliziert. Weil das Plenum überfordert wäre, wenn es sich mit jeder Einzelheit…
Beschlussfähigkeit: Der Landtag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder des Landtages anwesend ist. Die Präsidentin oder der Präsident stellt zu Beginn jeder Sitzung fest, ob der Landtag…
Besucherdienst: Der Niedersächsische Landtag bietet im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit Schüler- und Erwachsenengruppen die Möglichkeit, sich anlässlich des Besuches einer Plenarsitzung oder einer…
Bibliothek: Die Bibliothek ist als Parlaments- und Behördenbibliothek Informationszentrum für Abgeordnete, MitarbeiterInnen der Fraktionen und der Landtagsverwaltung einschließlich des Gesetzgebungs- und…
Bilderdienst: Der Landtag Niedersachsen stellt Bilder aus dem Bildarchiv Pressefotos für jedermann online zur Verfügung. Der Dateidownload setzt das Einverständnis mit den Nutzungsbedingungen voraus. Die Fotos…
Biografien der Abgeordneten: Die Biografien der Mitglieder des Landtages finden Sie in unserer Rubrik "Abgeordnete". Sie können gezielt suchen über die Datenbankrecherche oder einfach die Suche nach Alphabet oder nach Fraktion…
Budgetrecht: Das Budgetrecht, also die Befugnis, zu entscheiden, wofür wie viel Geld ausgegeben wird, gilt traditionell als das "Königsrecht" des Parlaments. Es umfasst die Prüfung, Änderung und Genehmigung des…
Bundesrat: Der Bundesrat ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland. Über den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen…
Bundesversammlung: Die Bundesversammlung kommt allein zu dem Zweck zusammen, die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten zu wählen. Sie besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von…