Loipen. Der Landkreis
Goslar beschäftigt sich zurzeit sehr intensiv mit
dieser Problematik. Da wird uns am Ende aber
auch ein Leitsystem allein nicht helfen. Wir werden
gemeinsam mit dem Landkreis an Lösungen [...] Gesprächen des Innenministers mit
einigen Städten und Regionen - mit Braunschweig
und Wolfsburg, auch mit dem Landkreis Helm-
stedt - hat diese Landesregierung, wie ich finde,
nichts getan, um Kommunen mit [...] Klosterfonds (AHK) an die Firma
Osnabrücker Land-Entwicklungsgesellschaft
(oleg) mbH, an der der Landkreis Osnabrück be-
teiligt ist - Antrag der Landesregierung -
Drs. 17/1715 - Beschlussempfehlung des
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ausgesprochen. Noch deutlicher
hat dies der Kreistag in Gifhorn getan - Herr Tan-
ke, helfen Sie mir -: Mit 42 : 7 hat sich der Kreistag
in Gifhorn für die A 39 ausgesprochen.
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Niedersächsischer [...] Herr Landrat
Rüdiger Butte damals in seiner Verantwortung für
den Katastrophenschutz in einem Landkreis, der
Standort für ein Atomkraftwerk ist, mit auf den Weg
gegeben hat.
Von daher gibt es viele [...] Bedarf
und ist vom Land angemeldet. Zweitens. Alle sie-
ben Bauabschnitte zwischen Lüneburg und Wolfs-
burg befinden sich in der Planung. Drittens. Der
Erörterungstermin im Rahmen des Planfeststel-
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r aller Gemeinden und Städte im
Landkreis Stade an Kultusminister Tonne ge-
schickt haben. Sie kritisieren die Unterrichtsver-
sorgung an den Schulen im Landkreis, die noch
unter dem Landesschnitt [...] die Landkreise - Auf-
gabe im eigenen Wirkungskreis - zuständig sind.
Auch das ist richtig dargestellt. Ich kann Ihnen aber
aus eigener Erfahrung sagen, dass viele Gemein-
den und Landkreisen in den [...] ich weiß nicht, ob Sie es gemerkt
haben -: Sie fordern immer Modellprojekte. Es gibt
diverse Landkreise in Niedersachsen, in denen es
Anrufbussysteme gibt. Die Schwierigkeit ist: Sie
finden keine
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gerade an das Thema Landwirtschaft den-
ke: Ich habe mir kürzlich wieder ein Projekt im
Landkreis Gifhorn angesehen. Sie kennen es: Es
ist geplant, im Winter dem Elbe-Seitenkanal Was-
ser zu entnehmen [...] ist die Pandemie
politisch und hier in Niedersachsen auch juristisch
vorbei. Die Länder und Landkreise haben dann im
Fall erneuter Ansteckungswellen keinerlei rechtli-
che Handhabe mehr, scharfe [...] ist noch nicht überall so weit,
dass Distanzunterricht angeboten werden kann. Es
gibt einige Landkreise, auch im ländlichen Raum,
Frau Modder, die das können. Die sind vorweg
gegangen. Die haben
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Umfeld und die Bal-
lungsräume sehr stark anziehen. Aber auch im
direkten Umfeld der Stadt Wolfsburg - Gifhorn -
besteht eine sehr angespannte Situation.
Das heißt, diese Situation ist noch nicht flächende- [...] einzelnen Kommunen. Das
haben wir bei unserem Projekt „Inklusive Kommu-
ne“ kennenlernen dürfen. 31 Landkreise haben
sich um ein solches Projekt beworben.
(Beifall bei der SPD und bei den
GRÜNEN)
Zur
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