Parlamentsdokumente

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• Tagesordnungen der Ausschüsse

  101. Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport am 09. April 2026

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• Tagesordnungen der Ausschüsse

  101. Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport am 09. April 2026

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• Drucksachen 19/10244

  Auswirkungen der geplanten Schulgesetznovelle auf die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Körperliche und Motorische Entwicklung

  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Ulf Thiele (CDU)

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• Drucksachen 19/10243

  Mögliche Auswirkungen des „Freiräume-Prozesses“ auf die Ausbildungsfähigkeit niedersächsischer Schulen im Rahmen des Vorbereitungsdienstes

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Christian Fühner (CDU)

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• Drucksachen 19/10242

  Hat die Landesregierung in einer Pressemitteilung zum Bürokratieabbau objektiv unzutreffende Tatsachen behauptet?

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Carina Hermann und Lukas Reinken (CDU)

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• Drucksachen 19/10241

  Studienseminarplätze für das Referendariat im Fachbereich Körperpflege/Kosmetologie

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Lukas Reinken (CDU)

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• Drucksachen 19/10240

  Entwicklung der Sozialhilfeabhängigkeit in stationären Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Eike Holsten und Jan Bauer (CDU)

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• Drucksachen 19/10239

  Online-Werbung und -Vertrieb: Besteht ein Vollzugsdefizit im Verbraucherschutz?

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Katharina Jensen (CDU)

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• Drucksachen 19/10238

  Auskehrung von Fördermitteln nach dem Niedersächsischen Kommunalfördergesetz

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Lena-Sophie Laue (CDU)

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• Drucksachen 19/10237

  Sind die Landgerichte nach Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes anstelle der Amtsgerichte zuständig für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Stromabschaltungen? (Teil 2)

  Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Lara Evers und Christian Calderone (CDU)

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