Parlamentsdokumente

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• Tagesordnungen der Ausschüsse

  70. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz am 12. Januar 2026

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• Drucksachen 19/9518

  Verwendung des Aufwuchses der Haushaltsmittel zur Stärkung der Politischen Bildung für die Landeszentrale für Politische Bildung Niedersachsen

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Veronika Bode (CDU)

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• Drucksachen 19/9520

  Wohnungsbrände durch Elektrokleinstfahrzeuge: E-Scooter, E-Bikes und Segways als Sicherheitsrisiko?

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Omid Najafi, Holger Kühnlenz, Dennis Jahn und Stefan Marzischewski-Drewes (AfD)

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• Drucksachen 19/9519

  Straf- und Berufsverfahren gegen Ärzte - Masken-Atteste, Impfpässe, Kochsalzlösung

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten MUDr. PhDr. / Univ.Prag Jozef Rakicky (fraktionslos)

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• Drucksachen 19/9517

  Erneuerungsstrategie der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften und Rolle des Wissenschaftsministeriums

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Cindy Lutz (CDU)

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• Drucksachen 19/9516

  Wie begründet die Landesregierung die fortgesetzten Verluste der Cellerar GmbH und den Ausgleich aus Mitteln des Stiftungsvermögens des AHK?

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Christian Frölich (CDU)

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• Tagesordnungen der Ausschüsse

  71. Sitzung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen am 07. Januar 2026

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• Drucksachen 19/9514

  Studienqualitätsmittel gemäß § 14 a NHG - wie hoch sind die Abzüge?

  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Martina Machulla (CDU)

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• Drucksachen 19/9513

  Welche Rolle hatte die „Deutsche Management Akademie gemeinnützige GmbH“ (DMAN) in Russland?

  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Christoph Eilers (CDU)

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• Drucksachen 19/9512

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2023 Haben statt Brauchen - Hochschule schöpft aus dem Vollen

  Antwort der Landesregierung auf den Beschluss des Landtages vom 11.09.2025 - Drs. 19/8377 Nr. 15

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