drei�Landkreise�Clop-
penburg,�Gifhorn�und�Osnabrück�zu�unserem�Ent-
schließungsantrag� angehört.� Man� kann� nicht
bestreiten,� im�Gegenteil,�man�muss� ausdrücklich
loben,�dass�diese�Landkreise�wahrl [...] Innenausschuss�auch�von�den�Vertretern�des�Land-
kreises�Cloppenburg�und�des�Landkreises�Gifhorn
bestätigt.�So�wurde�seitens�des�Landkreises�Clop-
penburg�festgestellt,�dass�die�Integration�von�Spät-
aussiedlern� [...] Städte,� Gemeinden� und� Landkreise� zu
erdrücken.�Es�gibt�Gott� sei�Dank� -�Herr�Bartels,
jetzt�sind�wir�bei�Ihrem�Landkreis�-�sehr�viele�gute
Beispiele� CDU-geführter� Landkreise� dafür,� wie
man�Sozia
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Landes zu einer weiteren Inan-
spruchnahme von Überziehungskrediten durch die
Städte, Gemeinden und Landkreise. Der Finanz-
minister behauptet, er würde die Kreditaufnahme
absenken, doch die Kommunen müssen [...] gibt, weise ich zunächst einmal darauf hin,
dass wir die Zusage einhalten, die Einsatzkosten
der Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg
zu erstatten, die bei der Bekämpfung des Elbe-
Hochwassers entstanden [...] umgesetzt werden sollten. Ich sage es hier für die
CDU-Fraktion ganz klar: Wir stehen zu unseren
Landkreisen, wir stehen zu unseren kommunalen
Gebietskörperschaften, zu den Städten und Ge-
meinden, ohne Wenn
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weisen
hingegen der Landkreis Soltau-Fallingbostel mit
22,3 %, der Landkreis Celle mit 22,4 %, der Land-
kreis Leer mit 24,2 %, der Landkreis Friesland mit
24,4 % und der Landkreis Cloppenburg mit 26,5 [...] ich eine Antwort. Für den Landkreis
Soltau-Fallingbostel lautet das Ergebnis - Sie ha-
ben vorhin davon gesprochen, dass es sich bei
diesem Landkreis um einen gesetzten Landkreis
handele, wo die Übergangszahlen [...] Kommunen leben-
den Zuwanderer entscheidend verbessert wird.
Mit der Region Hannover, den Landkreisen Ems-
land, Gifhorn, Harburg, Peine, Schaumburg und
Verden sowie mit den Städten Braunschweig, Hil-
desheim
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verschiedene Standorte genannt,
zum Beispiel nördlich von Braunschweig, nämlich
im Landkreis Gifhorn. Auch der Landkreis Helm-
stedt war durchaus schon im Gespräch. Nun haben
wir Klarheit an dieser Stelle [...] Energiewende
heillos überfordert ist?
(Beifall bei der AfD - Zuruf von den
Grünen: Kommt jetzt der Wolf auch
noch?)
Nein, liebe Grüne, bei der Multiplikation mit null ist
das Ergebnis immer null - [...] Standort 1 200 zusätz-
liche Arbeitsplätze auf. - Außerdem wurden einige
von der Conti im Bereich Gifhorn übernommen.
Hier siedelt sich also die Industrie an, weil hier der
günstige Strom der Zukunft
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Aurich, Landkreis
Cloppenburg, Landkreis Emsland, Landkreis Fries-
land, Landkreis Grafschaft Bentheim, Landkreis
15819
Niedersächsischer Landtag - 16. Wahlperiode - 123. Plenarsitzung am 8. Dezember [...] Dezember 2011
Leer, Landkreis Wittmund, Stadt Emden, Stadt Ol-
denburg, Landkreis Vechta, Landkreis Weser-
marsch und Stadt Wilhelmshaven sowie die Stadt
Delmenhorst. Bei 2,67 % der Untersuchten, also [...] Städten und Landkreisen 86 % aller
aufgenommenen Patienten auf MRSA untersucht.
Dies waren etwa 4 900 Patientinnen und Patien-
ten. Ich nenne noch einmal die Kommunen: Land-
kreis Ammerland, Landkreis Aurich
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einmal an, was das herunterge-
brochen auf unsere eigenen Landkreise heißt: Die
höchste Versorgungslücke wird im Landkreis Har-
burg und im Landkreis Osterholz mit annähernd
80 % vorliegen. Wir haben also [...] Niedersachsen ein sehr großes Land mit völlig
unterschiedlichen Herausforderungen ist. Der
Landkreis Gifhorn und der Nordosten sind von den
Auswirkungen des Klimawandels noch stärker
betroffen als [...] den
GRÜNEN)
Es gibt weitere gute Beispiele. Ein aktuell gestarte-
tes Modellprojekt im Landkreis Gifhorn mit dem
Namen „KlimaAllianz Dorfentwicklung und Land-
wirtschaft“ gehört ebenso dazu. Das
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müssten einmal solche Beispiele nennen, wo so
etwas Schreckliches passiert.
(Frau Zachow [CDU]: Landkreis
Gifhorn! Samtgemeinde Boldecker
Land! Da kommen Sie doch her!)
- Die Gesetzeslage sieht dies so vor [...] bis
Anfang dieses Jahres 34 Bürgerbegehren in fol-
genden Gemeinden und Landkreisen bekannt:
Regierungsbezirk Braunschweig: Landkreise Pei-
ne und Osterode, Stadt Vienenburg, Gemeinde
Erkenrode und Isenbüttel [...] Neuhaus eingeräumt, dass er
bislang keine Einigung auf kommunaler Ebene
zwischen dem Landkreis Lüchow-Dannenberg,
dem Landkreis Lüneburg und der Gemeinde Neu-
darchau darüber erreicht hat, wo und in welchem
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Grünen im
Landkreis Gifhorn haben am 2. März gefordert:
„Planungen einstellen“! - Ich zitiere: „Wann wird die
Politik ein Einsehen haben und die Planungen für
den Ausbau der A 39 zwischen Wolfsburg und [...] Atomfabriken in
Gronau oder Lingen - noch rechtlich abgesichert.
Ich weiß nicht, wie es in Ihren Landkreisen ist: Bei
mir in Lüneburg und Lüchow-Dannenberg finden
seit dem Unglück in Fukushima jeden Montag [...] Herren, deshalb ein letzter Satz
in diesem Zusammenhang: Die Gerichtsverfahren,
die jetzt in Wolfsburg stattgefunden haben, zeigen,
dass gerade wieder ein politisches Klima durch die
Landesregierung
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kontrollieren zum anderen die Kontrollpläne
der Landkreise. Auch mit Blick auf die Verwal-
tungsreform sage ich: Wir haben großes Vertrauen
in unsere Landkreise und ihre Veterinärbehörden.
Frau Kollegin S [...] zunimmt. Im ehemaligen Zonen-
randgebiet, in Südostniedersachsen, in mancher
Heideregion oder im Landkreis Gifhorn - da, wo die
Kollegin Klopp zu Hause ist - haben wir solche
Probleme und Situationen. Von daher [...] des
Landkreises eine Resolution verabschiedet, in der
er seine Bedingungen formuliert hatte. Auf Antrag
der SPD-Kreistagsfraktion - Herr Möllring weiß
das - hat der Kreisausschuss des Landkreises
diese
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Zeitraum bis 2007
Landkreise und Kommunen erhebliche Bundes-
mittel, z. B. der Landkreis Emsland mehr als
25 Millionen Euro.
Auffällig ist, dass eine einzige Gebietskörperschaft
- der Landkreis Lüchow-Dannenberg [...] Ursprungsfrage ist die Situation
im Landkreis Lüchow-Dannenberg. Jetzt fragen
Sie offenbar nach der Förderung der Internats-
gymnasien, die unstreitig nicht im Landkreis Lü-
chow-Dannenberg liegen. Wir haben [...] achten, dass Ganz-
tagsschulen im ganzen Land verteilt sind und nicht
ein Landkreis völlig leer ausgeht, zumal dieser
Landkreis sehr früh beantragt hat, nämlich bevor
Nr. 8.2 des Erlasses überhaupt in Kraft
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