wichtige Zwischenschritte
11
999 970 934
640
2018 2019 2020 2024
154,0 139,6
126,5
95
2018 2019 2020 2024
Zielerreichung 2024 durch Fortsetzung des Transformationskurses
KONZERNTRANSFORMATION [...] Mio. Euro
in 2024 ist deutlich. Restrukturierungsmaßnah-
men wirken immer mit Zeitverzug. So wird erst in
2022 bis 2023 - also ein bis zwei Jahre später -
und insbesondere in 2024 der Haupteffekt [...] nicht aus der Grunderwerbsteuer -,
die die persönlichen Umstände der Steuer-
pflichtigen und deren Leistungsfähigkeit unter al-
len möglichen Aspekten berücksichtigt.
Die Grunderwerbsteuer ist aber eine
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rf
steht, betrifft die Grunderwerbsteuer. Die Land-
wirtschaft hat hier erhebliche Nachteile aufgrund
der doppelten Belastung von Landwirten, die die
Grunderwerbsteuer zweimal zahlen müssen,
wenn [...] gebrochen.
Wir brauchen mehr Investitionsanreize - z. B. hö-
here Steuerfreibeträge in der Grunderwerbsteu-
er -, für die sich Niedersachsen auf Bundesebene
einsetzen könnte, und keine Sanktionen. [...] Kürzungen käme. Insofern
interessiert mich, wie Sie die Personalsituation in
den Finanzämtern bis 2024 insgesamt bewerten.
Thorsten Balster: Insgesamt fehlen, wie gesagt,
ohnehin ca. 1 400 Vollzei
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erscheint mir persönlich daher nur
eine Verminderung der Grunderwerbsteuer, und
zwar ohne jedwede Ausnahme. Eine angemessen
niedrige Grunderwerbsteuer schafft Möglichkeiten,
Eigentum zu erwerben. Ausnahmen [...] Frage gewidmet, ob die Grunderwerbsteuer
den Immobilienerwerb erschwert. Das Ergebnis ist
insoweit überraschend: Nach Meinung der Wirt-
schaftsforscher senkt die Grunderwerbsteuer die
Nettopreise für [...] ich steigen die Einnah-
men aus der Grunderwerbsteuer, wenn die Preise
für Wohnungen, Häuser und Baugrundstücke fort-
während steigen.
Die Grunderwerbsteuer macht etwa 5 % des Län-
dersteueraufkommens
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finanzpolitischen Handlungsbedarfs in den Jahren 2024 und 2025
darstellbar. Der in der Finanzplanung ausgewiesene Handlungsbedarf beträgt im Jahr 2024
rd. 4,9 Mrd. € und 2025 rd. 15,2 Mrd. €. In der [...] Finanzplans 2023 bis 2024 gemäß Kabinettbeschluss vom
24. März 2021.
Stand: 30. März 2021.
BMF - I A 4
Entwicklung der öffentlichen Haushalte bis 2025
2020 2021 2022 2023 2024 2025 2021 2022 [...] BMF - I A 4
Entwicklung des Öffentlichen Gesamthaushalts bis 2025
2020 2021 2022 2023 2024 2025 2021 2022 2023 2024 2025
- Mrd. € - - Veränderung in % gegenüber Vorjahr -
I. Ausgaben
Personalausgaben
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Mipla 2020 - 2024:
in Mio. Euro (einschl. Förderabgabe) 2021 2022 2023 2024
Ansätze lt. HP 2021 (Basis: Steuerschät-
zung November 2020)
28.619
Ansätze laut Mipla 2020 - 2024 (Basis:
Ste [...] Kredite in einem Zeitraum von 25 Jahren, begin-
nend ab dem Haushaltsjahr 2024, zu tilgen. Die Til-
gungsbeträge der Haushaltsjahre 2024 und 2025 sol-
len zusammengenommen 1/24 des zu tilgenden Ge-
samtbetrages [...] zember 2022 aufgenommen wurden; dabei entfällt auf
das Haushaltsjahr 2024 ein Festbetrag von 100 Mio.
Euro. Damit ist das Jahr 2024 das erste Jahr in dem
auch unter Berücksichtigung einer im Rahmen der
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Dezember 2020.
BMF - I A 4
Entwicklung der öffentlichen Haushalte bis 2024
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2020 2021 2022 2023 2024
Abgrenzung Finanzstatistik1 - Mrd. € - - Veränderung in % gegenüber Vorjahr [...] gen3
BMF - I A 4
Entwicklung des Öffentlichen Gesamthaushalts bis 2024
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2020 2021 2022 2023 2024
- Mrd. € - - Veränderung in % gegenüber Vorjahr -
I. Ausgaben
Per [...] 2020
BMF - I A 4
Entwicklung des Bundeshaushalts (Kernhaushalt) bis 2024
2019 2020 1 2021 2022 2023 2024 2020 2021 2022 2023 2024
- Mrd. € - - Veränderung in % gegenüber Vorjahr -
I. Ausgaben
Pe
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verwendet werden.
150 (150) Stellen kw zum 31.12.2024
1 (1) Stelle darf nur für einen/eine Fachlehrer/-in an der
230 (230) Stellen kw zum 31.12.2024
50 (50) Stellen kw zum 31.12.2023
2 2 Direktor/-in [...] Anspruch genommen werden.
einzusparen mit Ablauf des 31.12.2024 (Haushaltsvermerk Nr. 6 zum Stellenplan )
einzusparen mit Ablauf des 31.12.2024 (Haushaltsvermerk Nr. 11 zum Stellenplan )
einzusparen mit [...] Zugang 4
(Amtmann/-frau)
Zugang
2 kw mit Ablauf des 31.12.2024
kw nach Fortfall der Zuweisungsvoraussetzungen
1 kw mit Ablauf des 31.12.2024
Beamte ausgebracht).
rechtsrahmengesetz zugewiesene Beamtinnen
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Eigentum fürs Alter zu bilden - über Bau-
kindergeld vielleicht, über eine Abschaffung der
Grunderwerbsteuer für solche Fälle oder vielleicht
auch über steuerliche Anreize zur Bildung von
Eigentum [...] Grupe [FDP]: Er ist extra
herausgegangen! - Christian Meyer
[GRÜNE]: Es geht ja gerade um
Grunderwerbsteuer!)
- Immer mit der Ruhe! Kein Problem!
Die Landesregierung antwortet. Frau Ministerin,
[...] Förderung dieser Fahrzeuge bisher ausschließlich
über den Bund lief. In den Haushaltsjahren 2021
bis 2024 stellt das Land Niedersachsen dafür ins-
gesamt 10 Millionen Euro bereit.
Wir sind überzeugt, dass
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05 Landessteuern (05/06)
051 Vermögensteuer 62,57
052 Erbschaftsteuer 592.818.599,99
053 Grunderwerbsteuer 1.283.014.801,31
055 Totalisatorsteuer 129.444,85
056 Andere Rennwettsteuern —
057 Lotteriesteuer [...] (TPFZ)
sowie einer
Frauenklinik
0 92.532 20.148 112.680 3.245 3.245 Leasingvorhaben, letzte Rate 2024
0619 045 Fortschreibung der EDV-
Gesamtkonzeption
0 4.200 16.063 20.263 0 0
0619 100 Neubau der [...] neuen befristeten Vollzeit-
einheiten (VZE). Durch die Bereitstellung von insgesamt vier
VZE (kw 31.12.2024) wird die fachaufsichtliche Unterstüt-
zung der Kommunen in den Bereichen Lebensmittelüber-
wachung
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