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Drucksache
19.30 Parlamentarischer Abend (Einladung an alle Abgeordneten):
Wachstumsregion Ems-Achse
Neues Rathaus Hannover
19.30 Parlamentarischer Abend (besonderer [...] Fraktionen und LR
BE 0:00
SPD 7:00
CDU 7:00
GRÜNE 2:30
FDP 4:00
AfD 3:00
LR 4:00
19.11 - 19.36 26. Abschließende Beratung
Linksextremismus als Gefahr für die Demokratie wahrnehmen
und [...] Fraktionen und LR
BE 0:00
SPD 5:00
CDU 5:00
GRÜNE 2:00
FDP 3:00
AfD 3:00
LR 4:00
18.57 - 19.20 15. Abschließende Beratung
Aufhebung des Feiertagsfahrverbots an nicht bundeseinheitli-
chen
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r, Fraktionen und LR
BE 0:00
SPD 6:00
CDU 6:00
GRÜNE 5:30
FDP 4:00
AfD 4:00
LR 4:00
19.16 - 19.47 Die folgenden zwei Punkte werden zusammen beraten: 31
16. Erste Beratung
Entwurf eines Gesetzes [...] 2:30
GRÜNE 1:30
FDP 2:00
AfD 1:00
LR 2:00
19.30 Parlamentarischer Abend (Einladung an alle Abgeordneten):
Deutsche Bahn AG
Restaurant Zeitfür…
19.30 Parlamentarischer Abend (Einladung an alle [...] r, Fraktionen und LR
BE 0:00
SPD 6:00
CDU 5:00
GRÜNE 3:30
FDP 4:00
AfD 4:00
LR 4:00
19.16 - 19.21 29. Abschließende Beratung
Rechnung über den Haushalt des Niedersächsischen Landes-
rechnungshofs
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14/2935� -� Beschlussempfehlung� des
Ausschusses� für� Ernährung,� Landwirtschaft� und
Forsten�-�Drs.�14/3669........................................... 11576
Wojahn�(CDU),�Berichterstatter................. [...] Beschluss................................................................11605
Tagesordnungspunkt�19:
Zweite�Beratung:
Keine� finanzielle� Selbstbeteiligung� niedersäch-
sischer� Polizeibeamter� bei� [...] �-�Ich�stelle�fest,�dass�das�Haus
mit�diesem�Verfahren�einverstanden�ist.
Die�heutige�Sitzung�soll�gegen�19.05�Uhr�enden.
Es� folgen�geschäftliche�Mitteilungen�der� Schrift-
führerin.
Schriftführerin�Vogelsang:
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sind überein gekommen, nun den
Tagesordnungspunkt 19 zu behandeln und im
Anschluss in die Mittagspause zu gehen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 19 auf:
Erste Beratung:
Endlich Verantwortung für [...] hrsgesell-
schaft nicht behindern und den Aufsichtsrat a
3669
Niedersächsischer Landtag - 16. Wahlperiode - 31. Plenarsitzung am 19. Februar 2009
blähen, sondern sie fachlich qualifiziert [...] Wie-
dersehen.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 19.20 Uhr.
31. Sitzung am 19. Februar 2009
Mitteilungen des Präsidenten
TOP 16: Dringliche Anfragen
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Stenografischer Bericht
59. Sitzung
Hannover, den 24. Oktober 2019
Inhalt:
Tagesordnungspunkt 19:
Mitteilungen der Präsidentin ........................... 5385
Feststellung der Beschlussfähigkeit [...] EU-Kommission verbindlich regeln - Antrag
der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU -
Drs. 18/3669 - Beschlussempfehlung des Ausschus-
ses für Bundes- und Europaangelegenheiten und
Regionale Entwicklung [...]
21. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen
Landtages der 18. Wahlperiode.
Tagesordnungspunkt 19:
Mitteilungen der Präsidentin
Ich darf bereits die Beschlussfähigkeit des Hau-
ses feststellen
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EU-Kommission verbindlich regeln - Antrag
der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU -
Drs. 18/3669 ....................................................... 4537
Editha Westmann (CDU) ............ [...] wie groß die neue Kommission wird. Wird das,
was im Lissaboner Vertrag festgelegt wurde, näm-
lich 19 Kommissare, nun endlich umgesetzt? Oder
bekommen wir wieder 28 Kommissare, also aus
jedem Land einen [...] EU sind aktuell
noch 28 Staaten, solange die unendliche Ge-
schichte des Brexit anhält. Die anderen 19 Staaten
sind dann für Sie nicht Europa? - Ich habe da mei-
ne Zweifel.
Die EU als Friedensprojekt
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...........13663
Dr. Max Matthiesen (CDU) ...............................13665 Tagesordnungspunkt 19:
Stefan Schostok (SPD) ....................................13667
Reinhold Hilbers (CDU) ....... [...] unstrittige und strittige Eingaben - Än-
derungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Drs. 16/3669 - Änderungsantrag der Fraktion der
SPD - Drs. 16/3674 - Änderungsantrag der Fraktion
DIE LINKE - [...] setzen wir die Beratungen in
der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die heuti-
ge Sitzung soll gegen 19.15 Uhr enden.
Bitte geben Sie Ihre Reden bis spätestens morgen
Mittag, 12 Uhr, an den Stenografischen
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Bürgerbegehren haben nur 19 das
im Gesetz vorgeschriebene Quorum für einen Bür-
gerentscheid erreicht. Das spricht eigentlich gegen
das, was Sie in Ihrer Begründung ausführen. Von
diesen 19 Bürgerentscheiden [...] ............................................................. 3690
(Erste Beratung: 27. Sitzung am 19.02.2004)
Tagesordnungspunkt 12:
Zweite Beratung:
Justizmodernisierung statt Ausverkauf von Kern- [...] ............................................3704
(Ohne erste Beratung überwiesen in 27. Sitzung am
19.02.2004)
Persönliche Bemerkung:
Claus Peter Poppe (SPD) ..................................3704
T
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(Beifall bei der CDU)
Darüber hinaus ist es ganz wichtig, dass wir den
19. Juli dieses Jahres im Blick behalten. Was pas-
siert am 19. Juli? Dann wird darüber entschieden,
ob der Forschungsverbund aus MHH [...] Der 19. Juli dieses Jahres wird ein inte-
ressantes Datum werden, weil dann die Entschei-
dung fällt.
Das ist in der Tat eine Entscheidung, die nicht
irgendwie beeinflussbar ist. Es gibt 19 Anträge [...] Frage der Betrachtung. Es sind 1,5 oder
1,9 Millionen Euro, je nachdem, wie man das sieht.
Ohne Wohnprojekte sind es 1,5 Millionen Euro, mit
Wohnprojekten 1,9 Millionen Euro. - Vielleicht trägt
das
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Mundlos (CDU), Berichterstatterin ....................3667
Wulf (Oldenburg) (SPD) ................3669, 3672, 3673
Frau Trost (CDU)....................................3673, 3681
Oppermann, Minister für [...] inso-
Niedersächsischer Landtag - 14. Wahlperiode - 39. Plenarsitzung am 16. Dezember 1999
3669
weit nur die – allerdings in zwei Punkten erwei-
terten - Anforderungen an die geförderten Ein-
[...] darüber hinaus in der Zusammenführung von
Fach- und Finanzverantwortung zu sehen.
Die Änderung in § 19 - „Andere Ausgaben können
im Haushaltsgesetz oder im Haushaltsplan für
übertragbar erklärt werden,
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