Plenar TV-Aufzeichnungen
Stefan Marzischewski-Drewes
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Januar 2026
- 29.01.2026 Befragung des Ministerpräsidenten
- 28.01.2026 Gemeinsam die Resilienz Niedersachsens stärken
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Dezember 2025
- 15.12.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich
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November 2025
- 19.11.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue und Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (Bürokratierückbaugesetz zur Erleichterung kommunaler Vergaben)
- 18.11.2025 Entwurf eines Gesetzes zur vereinfachten Bereitstellung und Auskehrung von Fördermitteln an kommunale Fördermittelempfänger (Niedersächsisches Kommunalfördergesetz - NKomFöG)
- 18.11.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helferregistergesetz)
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Oktober 2025
- 10.10.2025 Zentralisierung und Digitalisierung der Gebührenerhebung und -bearbeitung bei der Polizei voranbringen - Effizienz steigern, Digitalisierung nutzen, KI-Potenziale prüfen
- 09.10.2025 Maßnahmen und Ergebnisse der Tätigkeit der Landesregierung bezüglich der Eindämmung und Überwindung der COVID-19-Krise und der Auswertung getroffener Entscheidungen während und nach der COVID-19-Pandemie in Niedersachsen
- 09.10.2025 Maßnahmen und Ergebnisse der Tätigkeit der Landesregierung bezüglich der Eindämmung und Überwindung der COVID-19-Krise und der Auswertung getroffener Entscheidungen während und nach der COVID-19-Pandemie in Niedersachsen
- 09.10.2025 Maßnahmen und Ergebnisse der Tätigkeit der Landesregierung bezüglich der Eindämmung und Überwindung der COVID-19-Krise und der Auswertung getroffener Entscheidungen während und nach der COVID-19-Pandemie in Niedersachsen
- 08.10.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich
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September 2025
- 12.09.2025 Polizeiarbeit in das Zeitalter der Digitalisierung überführen - verfahrensübergreifende Datenanalysen in Echtzeit ermöglichen
- 12.09.2025 Polizeiarbeit in das Zeitalter der Digitalisierung überführen - verfahrensübergreifende Datenanalysen in Echtzeit ermöglichen
- 12.09.2025 Taktische Einsatzkennzeichnung niedersächsischer Polizeikräfte in geschlossenen Einsätzen
- 12.09.2025 Taktische Einsatzkennzeichnung niedersächsischer Polizeikräfte in geschlossenen Einsätzen
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Juni 2025
- 25.06.2025 Eine migrationspolitische Wende einleiten: - Die Vorgaben aus geltendem Recht endlich umsetzen! - Vollziehbar Ausreisepflichtige konsequent und im großen Stil abschieben! - Rückkehr Ausreisewilliger fördern! - Kommunen und Sozialkassen entlasten!
- 25.06.2025 Eine migrationspolitische Wende einleiten: - Die Vorgaben aus geltendem Recht endlich umsetzen! - Vollziehbar Ausreisepflichtige konsequent und im großen Stil abschieben! - Rückkehr Ausreisewilliger fördern! - Kommunen und Sozialkassen entlasten!
- 25.06.2025 Eine migrationspolitische Wende einleiten: - Die Vorgaben aus geltendem Recht endlich umsetzen! - Vollziehbar Ausreisepflichtige konsequent und im großen Stil abschieben! - Rückkehr Ausreisewilliger fördern! - Kommunen und Sozialkassen entlasten!
- 25.06.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zum polizeilichen Einsatz und zur Abwehr von Drohnen)
- 24.06.2025 Drohnen, Desinformation, Destabilisierung - hybriden Bedrohungen entschlossen entgegentreten
- 24.06.2025 Drohnen, Desinformation, Destabilisierung - hybriden Bedrohungen entschlossen entgegentreten
- 24.06.2025 Drohnen, Desinformation, Destabilisierung - hybriden Bedrohungen entschlossen entgegentreten
- 24.06.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz)
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Mai 2025
- 22.05.2025 "Mobile Schwimmcontainer" in Niedersachsen aufstellen - Schwimmfähigkeit von Kindern umgehend verbessern!
- 21.05.2025 Polizei den Rücken stärken - ideologiegetriebene Misstrauenskultur beenden - Niedersachsen braucht keinen Polizeibeauftragten
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März 2025
- 27.03.2025 Die Opfer häuslicher Gewalt endlich wirksam schützen - elektronische Fußfessel für Gewalttäter sofort normieren!
- 27.03.2025 Die Opfer häuslicher Gewalt endlich wirksam schützen - elektronische Fußfessel für Gewalttäter sofort normieren!
- 27.03.2025 Verrohung und Gewalt im Kinder- und Jugendsport?
- 27.03.2025 Verrohung und Gewalt im Kinder- und Jugendsport?
- 27.03.2025 Verrohung und Gewalt im Kinder- und Jugendsport?
- 27.03.2025 Verrohung und Gewalt im Kinder- und Jugendsport?
- 27.03.2025 Verrohung und Gewalt im Kinder- und Jugendsport?
- 27.03.2025 Verrohung und Gewalt im Kinder- und Jugendsport?
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Februar 2025
- 26.02.2025 Mit mehr Entschiedenheit: häusliche Gewalt bekämpfen
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Januar 2025
- 31.01.2025 Befragung des Ministerpräsidenten
- 31.01.2025 Gemeinsam die Resilienz Niedersachsens stärken
- 30.01.2025 Niedersachsen für Olympia 2040 in Deutschland
- 30.01.2025 Deutschlandflaggen sind nicht bloß "Fan-Artikel" - Polizeibeamte müssen sich durch öffentliches Zeigen der Nationalflagge zu Deutschland bekennen dürfen!
- 30.01.2025 Deutschlandflaggen sind nicht bloß "Fan-Artikel" - Polizeibeamte müssen sich durch öffentliches Zeigen der Nationalflagge zu Deutschland bekennen dürfen!
- 30.01.2025 Deutschlandflaggen sind nicht bloß "Fan-Artikel" - Polizeibeamte müssen sich durch öffentliches Zeigen der Nationalflagge zu Deutschland bekennen dürfen!
- 30.01.2025 Deutschlandflaggen sind nicht bloß "Fan-Artikel" - Polizeibeamte müssen sich durch öffentliches Zeigen der Nationalflagge zu Deutschland bekennen dürfen!
- 29.01.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
- 29.01.2025 Bundesvertriebenengesetz schnellstmöglich ändern - restriktive Aufnahmepraxis für Spätaussiedler beenden
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Dezember 2024
- 11.12.2024 Haushaltsberatungen 2025 - Haushaltsschwerpunkt Inneres und Sport
- 10.12.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Erhebung von Gebühren bei Anwendung von unmittelbarem Zwang)
- 10.12.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und anderer Gesetze
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November 2024
- 06.11.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Gesetz zum Einsatz unbemannter Luftfahrtsysteme im Brand- und Katastrophenschutz)
- 06.11.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Gesetz zum Einsatz unbemannter Luftfahrtsysteme im Brand- und Katastrophenschutz)
- 06.11.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes, des Niedersächsischen Sportfördergesetzes und des Niedersächsischen Gesetzes zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege
- 06.11.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes, des Niedersächsischen Sportfördergesetzes und des Niedersächsischen Gesetzes zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege
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September 2024
- 27.09.2024 Niedersachsen für Olympia 2040 in Deutschland
- 25.09.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
- 25.09.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und anderer Gesetze
- 25.09.2024 Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten - Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten
- 25.09.2024 Jugendschutz stärken: kein Lachgas an Kinder und Jugendliche. Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung ergreifen
- 25.09.2024 Jugendschutz stärken: kein Lachgas an Kinder und Jugendliche. Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung ergreifen
- 25.09.2024 Jugendschutz stärken: kein Lachgas an Kinder und Jugendliche. Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung ergreifen
- 25.09.2024 Jugendschutz stärken: kein Lachgas an Kinder und Jugendliche. Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung ergreifen
- 25.09.2024 Jugendschutz stärken: kein Lachgas an Kinder und Jugendliche. Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung ergreifen
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August 2024
- 29.08.2024 13. Eingabenübersicht
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Juni 2024
- 19.06.2024 Jugendschutz stärken: kein Lachgas an Kinder und Jugendliche. Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung ergreifen
- 19.06.2024 Jugendschutz stärken: kein Lachgas an Kinder und Jugendliche. Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung ergreifen
- 19.06.2024 Jugendschutz stärken: kein Lachgas an Kinder und Jugendliche. Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung ergreifen
- 19.06.2024 Jugendschutz stärken: kein Lachgas an Kinder und Jugendliche. Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung ergreifen
- 19.06.2024 Jugendschutz stärken: kein Lachgas an Kinder und Jugendliche. Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung ergreifen
- 18.06.2024 Praxistaugliches Moorbrandschutzkonzept für Niedersachsen entwickeln
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Mai 2024
- 15.05.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
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April 2024
- 18.04.2024 Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch die Landesregierung
- 18.04.2024 Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch die Landesregierung
- 18.04.2024 Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch die Landesregierung
- 18.04.2024 Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch die Landesregierung
- 18.04.2024 Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch die Landesregierung
- 18.04.2024 Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch die Landesregierung
- 17.04.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes, des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes und des Niedersächsischen Beamtengesetzes
- 17.04.2024 Verantwortungsvolle Asyl- und Flüchtlingspolitik organisieren - Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen entlasten
- 17.04.2024 Verantwortungsvolle Asyl- und Flüchtlingspolitik organisieren - Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen entlasten
- 17.04.2024 Verantwortungsvolle Asyl- und Flüchtlingspolitik organisieren - Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen entlasten
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März 2024
- 14.03.2024 Für Ordnung und Humanität in der Ausländer- und Asylpolitik - Hilfsbereitschaft der Bevölkerung erhalten. Irreguläre Migration spürbar reduzieren - Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber konsequent durchsetzen
- 14.03.2024 Für Ordnung und Humanität in der Ausländer- und Asylpolitik - Hilfsbereitschaft der Bevölkerung erhalten. Irreguläre Migration spürbar reduzieren - Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber konsequent durchsetzen
- 14.03.2024 Für Ordnung und Humanität in der Ausländer- und Asylpolitik - Hilfsbereitschaft der Bevölkerung erhalten. Irreguläre Migration spürbar reduzieren - Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber konsequent durchsetzen
- 13.03.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Erhebung von Gebühren bei Anwendung von unmittelbarem Zwang)
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Februar 2024
- 07.02.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz)
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Dezember 2023
- 14.12.2023 Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte wirksam bekämpfen und ihr präventiv begegnen
- 12.12.2023 Haushaltsberatungen 2024 - Allgemeinpolitische Debatte
- 12.12.2023 Haushaltsberatungen 2024 - Allgemeinpolitische Debatte
- 12.12.2023 Haushaltsberatungen 2024 - Allgemeinpolitische Debatte
- 12.12.2023 Haushaltsberatungen 2024 - Allgemeinpolitische Debatte
- 11.12.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
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November 2023
- 08.11.2023 Regierungserklärung zum Thema Migration mit dem Titel "Humanität und Ordnung"
- 08.11.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Gesetz zum Einsatz unbemannter Luftfahrtsysteme im Brand- und Katastrophenschutz)
- 08.11.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
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Oktober 2023
- 11.10.2023 Gewaltausbrüche bei Amateurfußballspielen - Lagebild präzisieren - Gewalttäter aus dem niedersächsischen Amateurfußball entfernen
- 11.10.2023 Gewaltausbrüche bei Amateurfußballspielen - Lagebild präzisieren - Gewalttäter aus dem niedersächsischen Amateurfußball entfernen
- 11.10.2023 Gewaltausbrüche bei Amateurfußballspielen - Lagebild präzisieren - Gewalttäter aus dem niedersächsischen Amateurfußball entfernen
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September 2023
- 14.09.2023 Gemeinsam für unsere Lebensretter - Freiwillige Feuerwehren stärken - Ehrenamt anerkennen
- 14.09.2023 Hohes Sicherheitsrisiko durch Geldautomatensprengungen für Anwohner und Einsatzkräfte - Tatanreize durch gesetzliche Vorgabe zum besseren Schutz von Geldautomaten beenden
- 14.09.2023 Hohes Sicherheitsrisiko durch Geldautomatensprengungen für Anwohner und Einsatzkräfte - Tatanreize durch gesetzliche Vorgabe zum besseren Schutz von Geldautomaten beenden
- 14.09.2023 Hohes Sicherheitsrisiko durch Geldautomatensprengungen für Anwohner und Einsatzkräfte - Tatanreize durch gesetzliche Vorgabe zum besseren Schutz von Geldautomaten beenden
- 14.09.2023 Hohes Sicherheitsrisiko durch Geldautomatensprengungen für Anwohner und Einsatzkräfte - Tatanreize durch gesetzliche Vorgabe zum besseren Schutz von Geldautomaten beenden
- 14.09.2023 Ausbildungsstau bei den Feuerwehren abbauen
- 14.09.2023 Ausbildungsstau bei den Feuerwehren abbauen
- 13.09.2023 Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024 -)
- 13.09.2023 Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024 -)
- 13.09.2023 Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024 -)
- 13.09.2023 Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024 -)
- 13.09.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
- 13.09.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
- 13.09.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
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Juni 2023
- 22.06.2023 Gut gerüstet für eine drohende Waldbrandsaison - Löschflugzeuge in Niedersachsen stationiert
- 22.06.2023 Gut gerüstet für eine drohende Waldbrandsaison - Löschflugzeuge in Niedersachsen stationiert
- 22.06.2023 Gut gerüstet für eine drohende Waldbrandsaison - Löschflugzeuge in Niedersachsen stationiert
- 22.06.2023 Für Ordnung und Humanität in der Ausländer- und Asylpolitik - Hilfsbereitschaft der Bevölkerung erhalten. Irreguläre Migration spürbar reduzieren - Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber konsequent durchsetzen
- 22.06.2023 Für Ordnung und Humanität in der Ausländer- und Asylpolitik - Hilfsbereitschaft der Bevölkerung erhalten. Irreguläre Migration spürbar reduzieren - Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber konsequent durchsetzen
- 22.06.2023 Für Ordnung und Humanität in der Ausländer- und Asylpolitik - Hilfsbereitschaft der Bevölkerung erhalten. Irreguläre Migration spürbar reduzieren - Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber konsequent durchsetzen
- 20.06.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
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Mai 2023
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023)
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023)
- 03.05.2023 Keine Taxifahrten für Asylbewerber auf Steuerzahlerkosten - alternative Beförderungsmöglichkeiten nutzen!
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März 2023
- 23.03.2023 Kommunen am Abgrund
- 23.03.2023 Kommunen am Abgrund
- 23.03.2023 Kommunen am Abgrund
- 23.03.2023 Wie unterstützt die Landesregierung den niedersächsischen Sport während der Energiekrise?
- 23.03.2023 Wie unterstützt die Landesregierung den niedersächsischen Sport während der Energiekrise?
- 23.03.2023 Wie unterstützt die Landesregierung den niedersächsischen Sport während der Energiekrise?
- 23.03.2023 Kommunen am Abgrund
- 22.03.2023 Entwurf eines Gesetzes zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen
- 22.03.2023 Gesellschaftlichen Frieden wiederherstellen - Corona-Bußgelder abschaffen und zurückgeben - Niedersachsen endlich in die Normalität führen!
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Februar 2023
- 23.02.2023 Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten - Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten
- 23.02.2023 Illegale Migration eindämmen - Rückführungszentren einrichten, Rechts- und Sozialstaat schützen!
- 22.02.2023 Maskenpflicht im ÖPNV und in der Deutschen Bahn nicht über das Jahresende hinaus verlängern!
- 22.02.2023 Ein Jahr russischer Angriffskrieg: Niedersachsen in Zeiten der Zeitenwende
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Januar 2023
- 27.01.2023 Spezialisierte Anlaufstellen für Menschen mit Impfschäden einrichten und etablieren.
- 26.01.2023 Schutz von Einsatz- und Rettungskräften
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Dezember 2022
- 14.12.2022 Gesellschaftlichen Frieden wiederherstellen - Corona-Bußgelder abschaffen und zurückgeben - Niedersachsen endlich in die Normalität führen!
- 14.12.2022 Gesellschaftlichen Frieden wiederherstellen - Corona-Bußgelder abschaffen und zurückgeben - Niedersachsen endlich in die Normalität führen!
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November 2022
- 30.11.2022 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023)
- 09.11.2022 Aussprache über die Regierungserklärung
- 08.11.2022 Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages