Plenar TV-Aufzeichnungen
Volker Bajus
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Oktober 2026
- 07.10.2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Drohnendetektion und Drohnenabwehr)
- 07.10.2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Drohnendetektion und Drohnenabwehr)
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September 2026
- 10.09.2026 Meta unter Druck, Europa am Drücker: Mehr Schutz in sozialen Medien für Kinder und Jugendliche
- 10.09.2026 Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2024
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Juni 2026
- 25.06.2026 Neues Motto für Niedersachsen - ist das groß?
- 24.06.2026 Vollzugslockerungen für Mörder - wie sicher ist der Strafvollzug unter Rot-Grün?
- 24.06.2026 Vollzugslockerungen für Mörder - wie sicher ist der Strafvollzug unter Rot-Grün?
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März 2026
- 05.03.2026 Igel und andere Kleintiere vor Mäh- und Schneidemaschinen schützen - mehr Aufklärung für Verbraucherinnen und Verbraucher, mehr produktbezogene Regelungen für den Tierschutz
- 03.03.2026 Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Europabezugs und zur Stärkung des Schutzes vor Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in der Niedersächsischen Verfassung
- 03.03.2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes
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Januar 2026
- 28.01.2026 Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 20 a der Niedersächsischen Verfassung und Festlegung der Anzahl der Mitglieder
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Dezember 2025
- 18.12.2025 Ausweitung der freien Heilfürsorge auf Beamte des Justizvollzugs in Niedersachsen
- 17.12.2025 Haushaltsberatungen 2026 - Haushaltsschwerpunkt: Justiz
- 15.12.2025 Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages
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November 2025
- 19.11.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes sowie zur Stärkung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
- 19.11.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes sowie zur Stärkung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
- 19.11.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes sowie zur Stärkung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
- 18.11.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes
- 18.11.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes
- 18.11.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes
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Oktober 2025
- 09.10.2025 Die deutsche Einheit endlich auch in Niedersachsen vollenden! Räumliche Trennung von Darchau und Neu-Darchau durch einen Brückenbau überwinden.
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Juni 2025
- 24.06.2025 Unterrichtung durch die Justizministerin im Zusammenhang mit dem Beschluss des OLG Oldenburg
- 24.06.2025 Unterrichtung durch die Justizministerin im Zusammenhang mit dem Beschluss des OLG Oldenburg
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Mai 2025
- 22.05.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Europabezugs und zur Stärkung des Schutzes vor Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in der Niedersächsischen Verfassung
- 21.05.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes
- 21.05.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes
- 21.05.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes
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Januar 2025
- 30.01.2025 In Niedersachsen mit Vernunft und Fortschritt in die Zukunft: Windräder aufbauen statt abreißen. Für saubere Energie und Grünen Wasserstoff.
- 29.01.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes
- 29.01.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes
- 29.01.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes
- 29.01.2025 Ausgestaltung der Bezahlkarte für Asylbewerber in Niedersachsen
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Dezember 2024
- 13.12.2024 Sicherstellung der Finanzierung und Modernisierung der Hafeninfrastruktur in Niedersachsen
- 12.12.2024 Haushaltsberatungen 2025 - Haushaltsschwerpunkt Justiz
- 10.12.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und anderer Gesetze
- 10.12.2024 25. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss - "Praxis der AT-Vergütung in der Niedersächsischen Staatskanzlei und den Ministerien"
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September 2024
- 26.09.2024 Angriff und Anschlagsdrohung auf das demokratische Herz Niedersachsens - neue Eskalationsstufe ausländischer Konflikte auf deutschem Boden?
- 25.09.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und anderer Gesetze
- 25.09.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und anderer Gesetze
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August 2024
- 29.08.2024 13. Eingabenübersicht
- 29.08.2024 Werkmeister und Werkmeisterinnen im niedersächsischen Justizvollzug besser unterstützen
- 29.08.2024 Werkmeister und Werkmeisterinnen im niedersächsischen Justizvollzug besser unterstützen
- 29.08.2024 Werkmeister und Werkmeisterinnen im niedersächsischen Justizvollzug besser unterstützen
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Juni 2024
- 19.06.2024 Drogen sind kein Mittel der Resozialisierung - hat die Justizministerin den Strafvollzug nicht im Griff?
- 19.06.2024 Drogen sind kein Mittel der Resozialisierung - hat die Justizministerin den Strafvollzug nicht im Griff?
- 19.06.2024 Drogen sind kein Mittel der Resozialisierung - hat die Justizministerin den Strafvollzug nicht im Griff?
- 19.06.2024 Drogen sind kein Mittel der Resozialisierung - hat die Justizministerin den Strafvollzug nicht im Griff?
- 19.06.2024 Drogen sind kein Mittel der Resozialisierung - hat die Justizministerin den Strafvollzug nicht im Griff?
- 18.06.2024 Arbeitsstättenverordnung in den niedersächsischen Strafvollzugsanstalten umsetzen!
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Mai 2024
- 15.05.2024 Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages
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April 2024
- 17.04.2024 Einsetzung eines 25. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses - "Gehaltsaffäre in der Niedersächsischen Staatskanzlei unter Ministerpräsident Weil"
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März 2024
- 14.03.2024 Cannabislegalisierung stoppen, eine gesunde Entwicklung von Kindern und Gesellschaft fördern
- 13.03.2024 Einsetzung eines 25. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses - "Gehaltsaffäre in der Niedersächsischen Staatskanzlei unter Ministerpräsident Weil"
- 13.03.2024 Schlepperei im Mittelmeer durch sofortige Einstellung jeglicher finanziellen Unterstützung von Schleusern und die unmittelbare Rückführung auf dem Mittelmeer aufgegriffener Migranten beenden!
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Februar 2024
- 08.02.2024 Gute Personalausstattung im niedersächsischen Justizvollzug sicherstellen - belastbares Personalbemessungssystem entwickeln und umsetzen
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Dezember 2023
- 13.12.2023 Mitteilungen der Präsidentin
- 13.12.2023 Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Justiz
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September 2023
- 14.09.2023 Kommunen und Länder bei der Aufnahme von Geflüchteten sofort entlasten - Länderrechte bei Aufnahmezusagen des Bundes nach § 23 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz stärken!
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Juni 2023
- 22.06.2023 Arbeitsstättenverordnung in den niedersächsischen Strafvollzugsanstalten umsetzen!
- 21.06.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege
- 21.06.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege
- 21.06.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege
- 20.06.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes
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Mai 2023
- 04.05.2023 Gute Personalausstattung im niedersächsischen Justizvollzug sicherstellen - belastbares Personalbemessungssystem entwickeln und umsetzen
- 03.05.2023 Mitteilungen der Präsidentin
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023)
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023)
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes
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März 2023
- 23.03.2023 Mitteilungen der Präsidentin
- 22.03.2023 Mitteilungen der Präsidentin
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Februar 2023
- 23.02.2023 2. Übersicht über Beschlussempfehlungen der ständigen Ausschüsse zu Eingaben
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November 2022
- 30.11.2022 Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages