Plenar TV-Aufzeichnungen
Ulrich Watermann
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April 2024
- 18.04.2024 Sozialbetrug mit Scheinvaterschaften stoppen - Gesetzeslücken schließen - Verfahren endlich effektiv gestalten
- 18.04.2024 Sozialbetrug mit Scheinvaterschaften stoppen - Gesetzeslücken schließen - Verfahren endlich effektiv gestalten
- 18.04.2024 Sozialbetrug mit Scheinvaterschaften stoppen - Gesetzeslücken schließen - Verfahren endlich effektiv gestalten
- 17.04.2024 Verantwortungsvolle Asyl- und Flüchtlingspolitik organisieren - Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen entlasten
- 17.04.2024 Verantwortungsvolle Asyl- und Flüchtlingspolitik organisieren - Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen entlasten
- 17.04.2024 Gewaltkriminalität und Clans: Anstieg alarmierend - Rot-Grün muss endlich konsequent handeln!
- 17.04.2024 Verantwortungsvolle Asyl- und Flüchtlingspolitik organisieren - Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen entlasten
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März 2024
- 14.03.2024 Für Ordnung und Humanität in der Ausländer- und Asylpolitik - Hilfsbereitschaft der Bevölkerung erhalten. Irreguläre Migration spürbar reduzieren - Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber konsequent durchsetzen
- 14.03.2024 Für Ordnung und Humanität in der Ausländer- und Asylpolitik - Hilfsbereitschaft der Bevölkerung erhalten. Irreguläre Migration spürbar reduzieren - Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber konsequent durchsetzen
- 13.03.2024 Die unzureichende Abschiebepolitik endlich korrigieren, Vollzugsdefizite abbauen und ein professionelles Rückführungsmanagement durch Schaffung einer zentralen Landesausländerbehörde etablieren!
- 13.03.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes
- 13.03.2024 Die unzureichende Abschiebepolitik endlich korrigieren, Vollzugsdefizite abbauen und ein professionelles Rückführungsmanagement durch Schaffung einer zentralen Landesausländerbehörde etablieren!
- 13.03.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Volksabstimmungsgesetzes sowie des Kammergesetzes für die Heilberufe
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Dezember 2023
- 12.12.2023 Unterrichtung durch MU "Entscheidung des Bundesumweltministeriums zum Logistikzentrum für das Endlager Konrad"
- 12.12.2023 Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Inneres und Sport
- 11.12.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
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November 2023
- 10.11.2023 Schlepperei im Mittelmeer durch sofortige Einstellung jeglicher finanziellen Unterstützung von Schleusern und die unmittelbare Rückführung auf dem Mittelmeer aufgegriffener Migranten beenden!
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Oktober 2023
- 11.10.2023 Kommunale Integrationsgrenze erreicht: Das Land muss Verantwortung übernehmen - für schnelle und spürbare Erfolge bei der Flüchtlings- und Integrationspolitik
- 11.10.2023 Kommunale Integrationsgrenze erreicht: Das Land muss Verantwortung übernehmen - für schnelle und spürbare Erfolge bei der Flüchtlings- und Integrationspolitik
- 11.10.2023 Die unzureichende Abschiebepolitik endlich korrigieren, Vollzugsdefizite abbauen und ein professionelles Rückführungsmanagement durch Schaffung einer zentralen Landesausländerbehörde etablieren!
- 11.10.2023 Die unzureichende Abschiebepolitik endlich korrigieren, Vollzugsdefizite abbauen und ein professionelles Rückführungsmanagement durch Schaffung einer zentralen Landesausländerbehörde etablieren!
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September 2023
- 15.09.2023 Willkommenszentren einrichten - Kräfte und Ressourcen bündeln, klare Perspektiven schaffen
- 14.09.2023 Ausbildungsstau bei den Feuerwehren abbauen
- 14.09.2023 Ausbildungsstau bei den Feuerwehren abbauen
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Juni 2023
- 22.06.2023 Für Ordnung und Humanität in der Ausländer- und Asylpolitik - Hilfsbereitschaft der Bevölkerung erhalten. Irreguläre Migration spürbar reduzieren - Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber konsequent durchsetzen
- 22.06.2023 Für Ordnung und Humanität in der Ausländer- und Asylpolitik - Hilfsbereitschaft der Bevölkerung erhalten. Irreguläre Migration spürbar reduzieren - Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber konsequent durchsetzen
- 21.06.2023 Illegale Migration eindämmen - Rückführungszentren einrichten, Rechts- und Sozialstaat schützen!
- 21.06.2023 Illegale Migration eindämmen - Rückführungszentren einrichten, Rechts- und Sozialstaat schützen!
- 21.06.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes
- 20.06.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes und des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes
- 20.06.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
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Mai 2023
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023)
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023)
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
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März 2023
- 22.03.2023 Entwurf eines Gesetzes zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen
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Februar 2023
- 23.02.2023 Illegale Migration eindämmen - Rückführungszentren einrichten, Rechts- und Sozialstaat schützen!
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Dezember 2022
- 13.12.2022 Mitteilungen der Präsidentin
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November 2022
- 30.11.2022 Verantwortungsvolle Asyl- und Flüchtlingspolitik organisieren - Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen entlasten