Mio. € sowie mittelfristigen Maßnahmen in
Höhe von 81 Mio. € zusammen, die in den Jahren 2020 bis 2024 anfallen.
Einmalige Beteiligung an Sanierungsmaßnahmen
Der LRH hält eine einmalige Beteiligung [...] gesichert ist.
52
Sinnvoll erscheint eine Zentralisierung für die Dienststellen der Grunderwerbsteuer. Ortskennt-
nisse sind hier entbehrlich. Der LRH hält fünf Dienststellen landesweit für angemessen
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erlebt. Die Förderab-
gabe wollen Sie erhöhen. Sie wollen eine Roh-
stoffabgabe prüfen. Die Grunderwerbsteuer haben
Sie von 4,5 % auf 5 % erhöht.
Es bedarf keines Beweises mehr, dass Sie das
Steuer- [...] Kommunalen Spitzenverbände
und der nachfolgenden Gesetzesänderung
zum Schulgesetz bis zum 31.07.2024 ver-
längert werden. Dazu muss der Schulträger
ein geeignetes regionales Konzept vorlegen,
das von
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000
05 Landessteuern (05/06)
051 Vermögensteuer — —
052 Erbschaftsteuer 300.000 287.000
053 Grunderwerbsteuer 750.000 727.000
054 Kraftfahrzeugsteuer (Gruppierung ab Feb. 2010 aufge-
hoben)
— —
055 T [...] Abschreibungen auf Forderungen 2.000 2.000 4.081
4.4.4 - Periodenfremde Aufwendungen 5.000 5.000 2.024
4.4.5 - Aufwendungen LGLN (s. Erträge, Nr. 5.5) 20.000 20.000 52.501
4.4.6
- Aufwendungen für [...]
gängen
— 690 680 +10 694
525 61-0 061 Aus- und Fortbildung der Bediensteten — 2.807 2.831 −24 2.024
Abschluss Kapitel 0404
1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dergleichen
370
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Landessteuern (05/06)
051 Vermögensteuer 36.850,35
052 Erbschaftsteuer 291.594.006,41
053 Grunderwerbsteuer 715.196.951,20
054 Kraftfahrzeugsteuer (Gruppierung ab Feb. 2010 aufgehoben) —
055 Totalisatorsteuer [...] -965
4.4.3 Abschreibungen auf Forderungen 2.000 4.081 2.081
4.4.4 Periodenfremde Aufwendungen 5.000 2.024 -2.976
4.4.5 Aufwendungen für den Kauf von Fortbildung und Lilzenzen für
die Regionaldirektionen [...] (TPFZ) sowie einer
Frauenklinik
0 117.580 20.452 138.032 4.400 4.340 Leasingvorhaben, Letzte Rate 2024
9.2 1739 047
F
Umbau Gebäude I 3 für Theoretische
Institute einschl. Brandschutz im
Gebäudekomplex
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