Landtag von A – Z (Glossar)

Rechtliche Grundlagen: Die Arbeitsgrundlagen für den Niedersächsischen Landtag sind zum Beispiel die Niedersächsische Verfassung, das Niedersächsische Abgeordnetengesetz und die Geschäftsordnung des Niedersächsischen…
Redezeit: Für die Beratung der einzelnen Gegenstände der Tagesordnung der Plenarsitzung werden den Fraktionen entsprechend ihrer Stärke bestimmte Redezeiten zugeteilt, deren Einhaltung die Präsidentin oder der…
Regierungserklärung: In einer Regierungserklärung erläutert die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident oder eine Ministerin/ein Minister dem Parlament politische Leitlinien, Handlungen und Pläne der…
Regierungsfraktion: Eine Regierungsfraktion verfügt allein über die parlamentarische Mehrheit. Sie stellt und unterstützt die Regierung. Weitere Informationen
Repräsentative Demokratie: Die repräsentative Demokratie bezeichnet eine demokratische Herrschaftsform, bei der politische Entscheidungen und die Kontrolle der Regierung nicht unmittelbar vom Volk, sondern von einer…
Richtlinienkompetenz / Ressortprinzip: Artikel 37 Abs. 1 der Niedersächsischen Verfassung regelt, dass die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident die Richtlinien der Politik bestimmt und die Verantwortung dafür trägt…