Landtag von A – Z (Glossar)

Geschäftsordnung: In der Geschäftsordnung des Landtages sind die Regeln für den parlamentarischen Ablauf im Detail festgelegt. Sie listet unter anderem Funktionen, Rechte und Pflichten der Abgeordneten auf, schreibt…
Geschäftsordnungsrecht: Die Geschäftsordnung ist so etwas wie die Gebrauchsanweisung für das parlamentarische Arbeiten. Die Geschäftsordnung konkretisiert verfassungsrechtliche Rechte und Verfahren. Weiter enthält sie…
Geschichte des Leineschlosses: 1637 erbaut diente das Leineschloss in den ersten 230 Jahren seiner Geschichte fast jedem seiner Eigentümer auf andere Weise: als Wohngebäude, als Kloster, als Bibliothek und Opernhaus, als…
Gesetze: Gesetze regeln die Rechtsbeziehungen unter Bürgern, zwischen Bürgern und Verwaltung, zwischen Land und Bund und letztlich zwischen souveränen Staaten. Die Rechtsordnung versucht, die Spannungen…
Gesetzentwürfe: Entwürfe für Landesgesetze können aus der Mitte des Landtages, von der Landesregierung oder durch ein Volksbegehren eingebracht werden. Um vorschnelle Entscheidungen bei der Gesetzgebung zu vermeiden,…
Gesetzesberatung: Siehe Beratung, Lesung
Gesetzgebungs- und Beratungsdienst (GBD): Beim Niedersächsischen Landtag besteht zur Unterstützung der Ausschüsse, der Fraktionen und der Abgeordneten ein „Gesetzgebungs- und Beratungsdienst“ (GBD) als unabhängige und neutrale Einrichtung.…
Gesetzgebungskompetenz: Die Zuständigkeiten für die Gesetzgebung von Bund und Ländern sind im Grundgesetz geregelt. Grundsätzlich vermutet man das Recht der Gesetzgebung bei den Ländern, es sei denn, das Grundgesetz hat dem…
Gewaltenteilung: Gewaltenteilung bezeichnet die Aufteilung der staatlichen Gewalt in mehrere Gewalten, die sich gegenseitig kontrollieren und beschränken und die von verschiedenen Personen bzw. Staatsorganen ausgeübt…
Göttinger Sieben: Das in Bronze gegossene Denkmal auf dem "Platz der Göttinger Sieben" neben dem Plenarsaal hat ein historisches Ereignis zum Thema, das den Weg zum Zusammentritt des ersten gesamtdeutschen Parlaments…
Gremien: Als Gremium wird die Zusammenarbeit von mehreren Personen in einer Gruppe bezeichnet. Gremien werden in der Regel für einen längeren Zeitraum - im Landtag meist für die Dauer einer Wahlperiode -…
Große Anfrage: Mittels einer Großen Anfrage können Abgeordnete Auskunft und Rechenschaft von der Landesregierung zu politischen Fragen und Sachverhalten verlangen. Sie zählt zu den stärksten parlamentarischen…
Grundgesetz: Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Es wurde vom Parlamentarischen Rat am 8. Mai 1949 beschlossen. Im Grundgesetz sind die wesentlichen staatlichen System- und…
Grundsätze, Wahlgrundsätze: Jede volljährige deutsche Bürgerin und jeder volljährige deutsche Bürger hat das Recht zu wählen (aktives Wahlrecht) oder sich wählen zu lassen (passives Wahlrecht). Dabei gelten die fünf…