Präsidium besucht Gedenkstätte

Das Präsidium des Niedersächsischen Landtages tagt zukünftig nicht nur in Hannover. Zweimal jährlich finden Präsidiumssitzungen außerhalb des Landtages an unterschiedlichen Orten in Niedersachsen statt.

„Niedersachsen bedeutet Vielfalt – Vielfalt der Landschaften, Vielfalt der Kulturen, lebendige Städte und Gemeinden, ein reiches kulturelles Erbe und besondere historische Orte. Mit den auswärtigen Sitzungen des Präsidiums wollen wir diese Vielfalt sichtbar machen,“ begründet die Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta den Beschluss.

Die erste auswärtige Sitzung führte das Präsidium nun nach Wolfenbüttel und dort an den Ort, der an das dunkelste Kapitel deutscher Justizgeschichte erinnert: Die Gedenkstätte in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Wolfenbüttel.

Die Präsidiumsmitglieder informierten sich über die Arbeit der Gedenkstätte, die die Verbrechen der Justiz und des Strafvollzuges im Nationalsozialismus erforscht und insbesondere in dem am 17. November 2019 eröffneten Dokumentationszentrum anschaulich darstellt. Martina Staats, Leiterin der Gedenkstätte, führte die Mitglieder des Landtages zusammen mit Dieter Münzebrock, Leiter der JVA Wolfenbüttel, durch die Gedenkstätte. Das Präsidium war beeindruckt, wie die besonderen Herausforderungen, die sich aus dem Gedenkstättenbetrieb in einer in Betrieb befindlichen JVA ergeben, bewältigt werden. Der Besuch der im Sicherheitsbereich der JVA liegenden ehemaligen Hinrichtungsstätte, die heute dem Gedenken an die 526 während der NS-Zeit hier durch das Fallbeil oder den Strick getöteten Menschen gewidmet ist, zählte zu den bewegendsten Momenten des Aufenthaltes in Wolfenbüttel.

Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta: „Die Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel leistet einen wichtigen Beitrag gegen das Vergessen und mahnt uns, wie zerbrechlich die Grundwerte und die Demokratie sind, wenn sie nicht verteidigt werden. Recht, das diese Bezeichnung verdient, kann es ohne einen demokratischen, liberalen Rechtsstaat nicht geben.“

Nach dem Besuch der Gedenkstätte wurde das Präsidium, inzwischen verstärkt durch die Wahlkreisabgeordneten Dunja Kreiser und Björn Försterling, durch den Bürgermeister der Stadt Wolfenbüttel, Herrn Thomas Pink, im Rathaus empfangen. Er stellte die wirtschaftliche, kulturelle und soziale Situation der Stadt vor und verwies auf die gute Entwicklung von Wolfenbüttel. Beeindruckt zeigte sich das Präsidium auch von der bedeutenden Bildungstradition der ehemaligen Residenzstadt, von der die Herzog August Bibliothek und das Lessinghaus eindrucksvoll Zeugnis ablegen.

Die nächste auswärtige Präsidiumssitzung wird im Herbst in Amt Neuhaus stattfinden.

Das Präsidium des Niedersächsischen Landtages besucht die Gedenkstätte der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel
Das Präsidium des Niedersächsischen Landtages besucht die Gedenkstätte der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel. (© Nds. Landtag)
Nach dem Besuch der Gedenkstätte wurde das Präsidium durch den Bürgermeister der Stadt Wolfenbüttel m Rathaus empfangen
Nach dem Besuch der Gedenkstätte wurde das Präsidium durch den Bürgermeister der Stadt Wolfenbüttel m Rathaus empfangen. (© Nds. Landtag)