Plenar TV-Aufzeichnungen
Saskia Buschmann
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Mai 2025
- 22.05.2025 "Mobile Schwimmcontainer" in Niedersachsen aufstellen - Schwimmfähigkeit von Kindern umgehend verbessern!
- 21.05.2025 Polizei den Rücken stärken - ideologiegetriebene Misstrauenskultur beenden - Niedersachsen braucht keinen Polizeibeauftragten
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März 2025
- 27.03.2025 19. Eingabenübersicht
- 26.03.2025 Den Kampf gegen Kinderpornografie intensivieren und noch entschlossener durchführen!
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Februar 2025
- 27.02.2025 Den Kampf gegen Kinderpornografie intensivieren und noch entschlossener durchführen!
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Januar 2025
- 30.01.2025 Was unternimmt die Landesregierung, um die in § 58 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes normierte Pflicht der Ausländerbehörden zur Abschiebung konsequent umzusetzen und damit die im Oktober 2023 von Bundeskanzler Scholz angekündigte Abschiebungsoffensive umzusetzen?
- 30.01.2025 Was unternimmt die Landesregierung, um die in § 58 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes normierte Pflicht der Ausländerbehörden zur Abschiebung konsequent umzusetzen und damit die im Oktober 2023 von Bundeskanzler Scholz angekündigte Abschiebungsoffensive umzusetzen?
- 30.01.2025 Was unternimmt die Landesregierung, um die in § 58 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes normierte Pflicht der Ausländerbehörden zur Abschiebung konsequent umzusetzen und damit die im Oktober 2023 von Bundeskanzler Scholz angekündigte Abschiebungsoffensive umzusetzen?
- 30.01.2025 Niedersachsen für Olympia 2040 in Deutschland
- 30.01.2025 Niedersachsen für Olympia 2040 in Deutschland
- 30.01.2025 Niedersachsen für Olympia 2040 in Deutschland
- 30.01.2025 Niedersachsen für Olympia 2040 in Deutschland
- 30.01.2025 Deutschlandflaggen sind nicht bloß "Fan-Artikel" - Polizeibeamte müssen sich durch öffentliches Zeigen der Nationalflagge zu Deutschland bekennen dürfen!
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Dezember 2024
- 10.12.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Erhebung von Gebühren bei Anwendung von unmittelbarem Zwang)
- 10.12.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Erhebung von Gebühren bei Anwendung von unmittelbarem Zwang)
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November 2024
- 07.11.2024 15. Eingabenübersicht
- 06.11.2024 Mehr Respekt und Anerkennung gegenüber Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst - Einsatzkräfte besser und dauerhaft vor Angriffen schützen!
- 06.11.2024 Mehr Respekt und Anerkennung gegenüber Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst - Einsatzkräfte besser und dauerhaft vor Angriffen schützen!
- 06.11.2024 Mehr Respekt und Anerkennung gegenüber Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst - Einsatzkräfte besser und dauerhaft vor Angriffen schützen!
- 06.11.2024 Mehr Respekt und Anerkennung gegenüber Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst - Einsatzkräfte besser und dauerhaft vor Angriffen schützen!
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September 2024
- 26.09.2024 14. Eingabenübersicht
- 25.09.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Einführung künstlicher Intelligenz bei der Videoüberwachung und Fahndung)
- 25.09.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und anderer Gesetze
- 25.09.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und anderer Gesetze
- 25.09.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und anderer Gesetze
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August 2024
- 29.08.2024 Eine migrationspolitische Wende einleiten: - Die Vorgaben aus geltendem Recht endlich umsetzen! - Vollziehbar Ausreisepflichtige konsequent und im großen Stil abschieben! - Rückkehr Ausreisewilliger fördern! - Kommunen und Sozialkassen entlasten!
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Juni 2024
- 18.06.2024 Praxistaugliches Moorbrandschutzkonzept für Niedersachsen entwickeln
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Mai 2024
- 16.05.2024 Islamischen Extremismus und islamische Parallelgesellschaften in Niedersachsen bekämpfen - Enquetekommission "Islamismus" einrichten
- 16.05.2024 Islamischen Extremismus und islamische Parallelgesellschaften in Niedersachsen bekämpfen - Enquetekommission "Islamismus" einrichten
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März 2024
- 13.03.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Erhebung von Gebühren bei Anwendung von unmittelbarem Zwang)
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Februar 2024
- 08.02.2024 9. Übersicht über Beschlussempfehlungen der ständigen Ausschüsse zu Eingaben
- 07.02.2024 Pilotprojekt zur Erprobung des Tasers sofort starten - Einsatz- und Streifendienst der Polizei mit Distanzelektroimpulsgeräten ausstatten
- 07.02.2024 Pilotprojekt zur Erprobung des Tasers sofort starten - Einsatz- und Streifendienst der Polizei mit Distanzelektroimpulsgeräten ausstatten
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Dezember 2023
- 12.12.2023 Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Inneres und Sport
- 12.12.2023 Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Inneres und Sport
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November 2023
- 08.11.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Gesetz zum Einsatz unbemannter Luftfahrtsysteme im Brand- und Katastrophenschutz)
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September 2023
- 14.09.2023 Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik und weiterer polizeilicher Lagebilder
- 14.09.2023 Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten im Streifendienst der Polizei in Niedersachsen
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Juni 2023
- 22.06.2023 Schließung des Klinikums Norden
- 22.06.2023 Schließung des Klinikums Norden
- 21.06.2023 Integration zur Bringschuld erklären - Null-Toleranz-Strategie gegen Kriminelle, Silvesterrandalierer und Parallelgesellschaften
- 21.06.2023 Integration zur Bringschuld erklären - Null-Toleranz-Strategie gegen Kriminelle, Silvesterrandalierer und Parallelgesellschaften
- 21.06.2023 Integration zur Bringschuld erklären - Null-Toleranz-Strategie gegen Kriminelle, Silvesterrandalierer und Parallelgesellschaften
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Mai 2023
- 04.05.2023 Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik und weiterer polizeilicher Lagebilder
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März 2023
- 23.03.2023 Häufung von Übergriffen durch Wölfe und bedrohlicher Annäherungen von Wölfen an Menschen - wie begegnet die Landesregierung der Bedrohung durch die Wölfe?
- 22.03.2023 Materielle und konzeptionelle Ausstattung der Polizei in Niedersachsen verbessern!
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Februar 2023
- 23.02.2023 2. Übersicht über Beschlussempfehlungen der ständigen Ausschüsse zu Eingaben
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Januar 2023
- 26.01.2023 Integration zur Bringschuld erklären - Null-Toleranz-Strategie gegen Kriminelle, Silvesterrandalierer und Parallelgesellschaften
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Dezember 2022
- 14.12.2022 Hohes Sicherheitsrisiko durch Geldautomatensprengungen für Anwohner und Einsatzkräfte - Tatanreize durch gesetzliche Vorgabe zum besseren Schutz von Geldautomaten beenden