Plenar TV-Aufzeichnungen
Peer Lilienthal
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November 2024
- 07.11.2024 Mitteilungen der Präsidentin
- 06.11.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Versorgungsrücklagengesetzes
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September 2024
- 25.09.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024)
- 25.09.2024 Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften
- 25.09.2024 Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften
- 25.09.2024 Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025 -)
- 25.09.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes
- 25.09.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes
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August 2024
- 29.08.2024 13. Eingabenübersicht
- 28.08.2024 Digitale Finanzverwaltung und KI im Besteuerungsverfahren ausbauen, Forschungskooperation TaDeA stärken!
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Juni 2024
- 17.06.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024)
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Mai 2024
- 15.05.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Weiterbildung sowie des vierten Bildungssektors und zur Einführung eines Innovationsfonds in Niedersachsen
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April 2024
- 18.04.2024 Die NBank als zentrales Förderinstitut stärken und neu ausrichten
- 17.04.2024 Einsetzung eines 25. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses - "Gehaltsaffäre in der Niedersächsischen Staatskanzlei unter Ministerpräsident Weil"
- 17.04.2024 Den Dienst in der Landesverwaltung attraktiver gestalten. Die Verlegung der Steuerakademie nach Hannover prüfen.
- 17.04.2024 Den Dienst in der Landesverwaltung attraktiver gestalten. Die Verlegung der Steuerakademie nach Hannover prüfen.
- 17.04.2024 Den Dienst in der Landesverwaltung attraktiver gestalten. Die Verlegung der Steuerakademie nach Hannover prüfen.
- 17.04.2024 Den Dienst in der Landesverwaltung attraktiver gestalten. Die Verlegung der Steuerakademie nach Hannover prüfen.
- 17.04.2024 Den Dienst in der Landesverwaltung attraktiver gestalten. Die Verlegung der Steuerakademie nach Hannover prüfen.
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März 2024
- 14.03.2024 Unbillige Härten vermeiden - Hochwassergeschädigte steuerlich entlasten!
- 14.03.2024 Unbillige Härten vermeiden - Hochwassergeschädigte steuerlich entlasten!
- 14.03.2024 Den Dienst in der Landesverwaltung attraktiver gestalten. Die Verlegung der Steuerakademie nach Hannover prüfen.
- 14.03.2024 Den Dienst in der Landesverwaltung attraktiver gestalten. Die Verlegung der Steuerakademie nach Hannover prüfen.
- 14.03.2024 Den Dienst in der Landesverwaltung attraktiver gestalten. Die Verlegung der Steuerakademie nach Hannover prüfen.
- 13.03.2024 Einsetzung eines 25. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses - "Gehaltsaffäre in der Niedersächsischen Staatskanzlei unter Ministerpräsident Weil"
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Februar 2024
- 07.02.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024)
- 07.02.2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024)
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Dezember 2023
- 13.12.2023 Fachkräfteoffensive für die Landesverwaltung oder Beförderung im Büro des Ministerpräsidenten "außer der Reihe"?
- 13.12.2023 Fachkräfteoffensive für die Landesverwaltung oder Beförderung im Büro des Ministerpräsidenten "außer der Reihe"?
- 13.12.2023 Fachkräfteoffensive für die Landesverwaltung oder Beförderung im Büro des Ministerpräsidenten "außer der Reihe"?
- 13.12.2023 Unterrichtung durch MF "Einigung der Ampelparteien zum Bundeshaushalt 2024 - Auswirkung auf den Landeshaushalt"
- 13.12.2023 Unterrichtung durch MF "Einigung der Ampelparteien zum Bundeshaushalt 2024 - Auswirkung auf den Landeshaushalt"
- 12.12.2023 Haushaltsberatungen 2024 - Allgemeinpolitische Debatte
- 12.12.2023 Haushaltsberatungen 2024 - Allgemeinpolitische Debatte
- 12.12.2023 Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Finanzen und Hochbau
- 12.12.2023 Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Finanzen und Hochbau
- 11.12.2023 Solide Finanzen in stürmischen Zeiten
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November 2023
- 08.11.2023 Vergemeinschaftung der Einlagensicherung verhindern - präventive Institutssicherung erhalten!
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Oktober 2023
- 12.10.2023 Gastronomen entlasten - ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 % beibehalten
- 12.10.2023 Gastronomen entlasten - ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 % beibehalten
- 12.10.2023 Den Erwerb selbstgenutzter Immobilien vereinfachen!
- 12.10.2023 Den Erwerb selbstgenutzter Immobilien vereinfachen!
- 12.10.2023 Wohnen und leben in Niedersachsen: Wie will die Landesregierung bezahlbaren Wohnraum schaffen und Privateigentum fördern?
- 12.10.2023 Den Erwerb selbstgenutzter Immobilien vereinfachen!
- 12.10.2023 Wohnen und leben in Niedersachsen: Wie will die Landesregierung bezahlbaren Wohnraum schaffen und Privateigentum fördern?
- 12.10.2023 Wohnen und leben in Niedersachsen: Wie will die Landesregierung bezahlbaren Wohnraum schaffen und Privateigentum fördern?
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Juni 2023
- 21.06.2023 Digitalisierung als Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit
- 21.06.2023 Verantwortungsübertragung für 3 400 Fässer mit radioaktiven Abfällen der Landessammelstelle Niedersachsen
- 20.06.2023 Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Niedersachsen über die Vereinigung der LBS Westdeutsche Landesbausparkasse, Anstalt des öffentlichen Rechts, und der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse Berlin-Hannover, Anstalt des öffentlichen Rechts, zur LBS Landesbausparkasse NordWest, Anstalt des öffentlichen Rechts, und über die LBS Landesbausparkasse NordWest und zur Aufhebung des LBS-Nord-Gesetzes
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Mai 2023
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023)
- 03.05.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023)
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März 2023
- 22.03.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023)
- 22.03.2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023)
- 22.03.2023 Mitteilungen der Präsidentin
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Februar 2023
- 22.02.2023 Wann kommen die Nothilfen für die Menschen in Niedersachsen an?
- 22.02.2023 Wann kommen die Nothilfen für die Menschen in Niedersachsen an?
- 22.02.2023 Wann kommen die Nothilfen für die Menschen in Niedersachsen an?
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Dezember 2022
- 14.12.2022 Der Inflation auf allen Ebenen entschlossen entgegentreten
- 14.12.2022 Der Inflation auf allen Ebenen entschlossen entgegentreten
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November 2022
- 30.11.2022 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023)
- 30.11.2022 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023)
- 30.11.2022 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023)
- 30.11.2022 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023)