Welchen Regelungen unterliegt in Europa der Einsatz Künstlicher Intelligenz? Sind unsere Daten überall gleichermaßen geschützt? Brauchen wir einen digitalen Euro? Diesen und ähnlichen Fragen widmen sich vom 21. bis zum 24. Mai 2024 Schülerinnen und Schüler (ab Klassenstufe 8) sowie Auszubildende, Studierende und Freiwilligendienstleistende in „SimEP“ – einem Planspiel europäischer Parlamentspolitik, das der Verein „Simulation des Europäischen Parlaments in Oldenburg e.V.“ seit 2019 im Alten Landtag Oldenburg mit großem Erfolg organisiert. Dank seiner landesweit starken Resonanz kommt das Format im Europawahljahr mit Unterstützung des Europäischen Informationszentrums (EIZ) nun in den Niedersächsischen Landtag. Die Teilnehmenden bilden Fraktionen verschiedener Ländergruppen, sie debattieren im Plenum und arbeiten in Ausschüssen – mit dem Ziel, einen Gesetzentwurf zum Thema Digitalisierung in Europa zu verabschieden.
Auf die Teilnehmenden wartet ein umfangreiches Programm: Nach einer ersten Podiumsdiskussion am 21. Mai werden die Teilnehmenden am 22. Mai Fraktionen zugeteilt, in denen sie über die Ausgestaltung eines fiktiven Gesetzentwurfs debattieren. Danach gehen die Beratungen in den Ausschüssen weiter. Am 23. Mai 2024 um 14:30 Uhr wird im Forum des Niedersächsischen Landtages die konstituierende Sitzung des jungen Europaparlamentes durch Landtagsvizepräsidentin Meta Janssen-Kucz sowie die niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung Wiebke Osigus eröffnet.
Ab circa 15:00 Uhr beginnt dann die Plenardebatte der 80 bis 100 „Abgeordneten“, die aus ganz Niedersachsen kommen. Nach Eröffnung des zweiten Sitzungstages durch Landtagspräsidentin Hanna Naber am 24. Mai 2024 (9:15 Uhr) wird die Debatte fortgesetzt und abschließend am Nachmittag über den Gesetzentwurf abgestimmt.
Landtagspräsidentin Hanna Naber sagt: „Wenn fair und sachlich miteinander gerungen wird, können tragfähige Kompromisse und Gesetze entstehen. Die Simulation der europäischen Parlamentsarbeit im Landtag ist für Jugendliche und junge Erwachsene eine hervorragende Gelegenheit, das Zustandekommen politischer Entscheidungen aus länderspezifischen Blickwinkeln kennenzulernen. Die Komplexität der Abstimmungsprozesse auf europäischer Ebene wird so verständlich. Im Vorfeld der EU-Wahl am 9. Juni ist das äußerst wertvoll.“
Die Grundidee der Simulation des Europäischen Parlaments (SimEP) geht zurück auf den Verein „Junge Europäische Föderalisten e.V.“, der schon seit 1999 die ersten Planspiele europäischer Parlamentspolitik mit verschiedenen Partnern durchführt. Die jährlich in Oldenburg stattfindenden „SimEP“ werden vom Verein „Simulation des Europäischen Parlaments in Oldenburg e.V.“ gemeinsam
mit dem Amt für Regionale Landesentwicklung Weser-Ems (Europabüro)
veranstaltet.
Hinweis
Medienschaffende sind herzlich eingeladen, über die Veranstaltung zu berichten. Es wird um Anmeldung an presselandtag@lt.niedersachsen.de gebeten. Das Einverständnis zur Anfertigung und Veröffentlichung von Bildaufnahmen wird im Vorfeld vom Veranstalter von den Teilnehmenden bzw. im Falle Minderjähriger von deren Erziehungsberechtigten eingeholt und rechtzeitig vor Beginn bekanntgegeben.