Parlamentsdokumente

Anzahl Ergebnisse: 70409

• Drucksache 19/4566

  Missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen verhindern - erkannte Gesetzeslücken unverzüglich schließen

  Antrag der Fraktion der CDU

  PDF laden (106 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/4565

  EU-Entwaldungsverordnung: Die Kohärenz der Regelungen und Politiken sicherstellen, die Umsetzung erleichtern und ein „Bürokratiemonster“ vermeiden

  Antrag der Fraktion der CDU

  PDF laden (103 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/4564

  Mehr Unterstützung für Pflegebedürftige - Investitionsförderung des Landes einführen

  Antrag der Fraktion der CDU

  PDF laden (100 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/4560

  Nein zur Gendersprache an Hochschulen, Schulen und Verwaltungseinrichtungen!

  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur zu Drs. 19/4260

  PDF laden (81 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/4559

  Rückführung ausländischer Pflegefachkräfte

  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten MUDr. PhDr. / Univ.Prag Jozef Rakicky (fraktionslos)

  PDF laden (99 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/4558

  Gewalttätige Antifa-Demonstration vor dem Haus der Familie eines Landtagsabgeordneten und weiterer Dorfbewohner

  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD)

  PDF laden (102 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/4557

  Kosten der Flüchtlings-Zeltstadt auf dem Volkfestplatz Hildesheim

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Omid Najafi, Holger Kühnlenz, Stephan Bothe und Dennis Jahn (AfD)

  PDF laden (120 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/4541

  Rechnungslegungen der Fraktion der SPD für die Zeit vom 01.01. bis 31.12.2023, der Fraktion der CDU und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Zeit vom 01.12.2022 bis 31.12.2023 sowie der Fraktion der AfD für die Zeit vom 09.10.2022 bis 31.12.2023

  Unterrichtung

  PDF laden (175 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/4556

  Salzeinleitungen in Werra und Weser: Wie geht die Landesregierung weiter vor?

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Christian Frölich (CDU)

  PDF laden (115 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/4555

  Werden Konsequenzen aus den veröffentlichten Hass-Aufnahmen eines wegen Totschlags verurteilten Deutsch-Syrers in einer niedersächsischen Justizvollzugsanstalt gezogen?

  Antwort auf eine Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Holger Kühnlenz und Dennis Jahn (AfD)

  PDF laden (95 KB) zum NILAS-Vorgang