Der Landtag in Zeiten von Corona

Schild auf der Besuchertribüne mit dem Hinweis, dass diese Platz wegen der Hygieneschutzmaßnahmen frei bleiben muss.

Hygienekonzept des Niedersächsischen Landtages zur Verringerung der Gefahr einer Infektion mit dem Coronavirus

Stand: 1. Mai 2022

1. Einleitung

Auf der Grundlage des Artikels 18 Abs. 2 der Niedersächsischen Verfassung und der Gefährdungsbeurteilung für die Landtagsverwaltung nach den §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes erlässt die Landtagspräsidentin in Ausübung ihres Hausrechts und ihrer Ordnungsgewalt unter Mitwirkung des Präsidiums das folgende Hygienekonzept für alle Gebäude des Niedersächsischen Landtages.

Diese Regelung ersetzt das „Hygienekonzept des Niedersächsischen Landtages zur Verringerung der Gefahr einer Infektion mit dem Coronavirus“ vom 3. April 2022.

Die nachfolgend beschriebenen Maßnahmen verfolgen das Ziel, im Niedersächsischen Landtag als öffentlich zugängliche Einrichtung die Gefahr einer Infektion mit dem Coronavirus sowie deren Weiterverbreitung für alle dort anwesenden Personen zu verringern. Die Maßnahmen dienen somit dem Gesundheitsschutz. Sie sollen dadurch die Arbeitsfähigkeit des Parlaments bestmöglich sicherstellen und dazu beitragen, das Gesundheitssystem nicht weiter zu belasten.

Das Hygienekonzept sieht zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor und berücksichtigt umfassend die entsprechenden SARS-CoV-2-Schutzstandards.

2. A-H-A+L-Regeln

Es wird dringend empfohlen, die allgemeinen A-H-A+L-Regeln (Abstand halten, Hygieneregeln beachten, bei Bedarf Maske tragen und regelmäßig lüften) auch weiterhin zu beachten. Insbesondere in Bereichen und Situationen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht durchgängig gewahrt werden kann, sollte eine Atemschutzmaske (FFP2, KN 95 oder vergleichbar) ohne Ausatemventil getragen werden.

Dies gilt insbesondere während der Tagungsabschnitte des Landtages und in den Sitzungs- und Besprechungsräumen. Die Aufzugsanlagen des Landtages sind nur einzeln oder mit einer Atemschutzmaske zu nutzen.

3. Hygiene

Für die Desinfektion der Hände stehen in allen Eingangsbereichen, im Bereich der Sitzungs- und Besprechungsräume sowie in den WC-Anlagen entsprechende Spender zur Verfügung. Darüber hinaus werden zusätzliche Reinigungsmaßnahmen, insbesondere die regelmäßige desinfizierende Reinigung von Kontaktflächen, wie beispielsweise Türklinken und Handläufen, durchgeführt.

4. Arbeitsplätze

Arbeitsplätze, bei denen durch Maßnahmen der Arbeitsorganisation keine Möglichkeit besteht, einen Abstand von mindestens 1,5 m zu anderen Personen einzuhalten oder Arbeitsplätze mit Publikumsverkehr (insbesondere Pförtnerplätze, Bibliotheksausleihe, Gebäudeleitzentrale), sind mit transparenten Hygieneschutzscheiben ausgestattet.

5. Sitzungs- und Besprechungsräume

Die Plätze im Plenarsaal sowie in den Sitzungs- und Besprechungsräumen sind in Abständen von jeweils 1,5 Metern angeordnet oder mit Hygieneschutzscheiben ausgestattet. Die Anzahl der in den Sitzungs- und Besprechungsräumen maximal zu benutzenden Plätze ist vor dem jeweiligen Raum ausgehängt und aus dem im Intranet bereitgestellten Belegungsplan ersichtlich.

6. Sanitärräume

Sanitärräume werden mindestens einmal täglich desinfizierend gereinigt. Zur regelmäßigen Reinigung der Hände werden hautschonende Flüssigseife und Papierhandtücher zur Verfügung gestellt. In jedem Sanitärraum sind Anleitungen zum Händewaschen ausgehängt.

7. Lüftung

Der Plenarsaal sowie einige Sitzungs- und Besprechungsräume in den Gebäuden des Niedersächsischen Landtages sind mit raumlufttechnischen Anlagen ausgestattet, die für ein geeignetes Raumklima sorgen und die Aerosolkonzentration im Raum geringhalten.

Konkrete technische Daten hierzu sind vor jedem Raum ausgehängt und im Intranet einzusehen.  Wegen der Vielzahl von Zugangstüren für den Plenarsaal wird anstelle eines Aushangs die Luftmenge sowie die Luftwechselrate hier angegeben: Luftmenge 21.320 m3/h mit 4-fachem Luftwechsel je Stunde.

Für die übrigen Räume wird regelmäßiges Stoßlüften alle 20 Minuten mit einer Lüftungsdauer von mindestens 3 Minuten empfohlen.

8. Landtagsverwaltung

FFP2-Atemschutzmasken sind für Beschäftigte der Landtagsverwaltung in der Amtsmeisterei im Obergeschoss des Hauptgebäudes erhältlich.

Büroarbeit kann nach Möglichkeit und in Absprache mit der Referatsleitung im Homeoffice ausgeführt werden. Andernfalls sind für Büroarbeitsplätze die freien Raumkapazitäten innerhalb der Organisationseinheiten so zu nutzen und die Arbeit so zu organisieren, dass Mehrfachbelegungen von Räumen vermieden werden können bzw. ausreichende Schutzabstände gegeben sind.

Beschäftigten der Landtagsverwaltung werden maximal für jeden Tag der Anwesenheit im Landtag Corona-Selbsttests angeboten. Diese stehen bei Bedarf in der Amtsmeisterei zur Selbstabholung zur Verfügung.

Beschäftigte, bei denen eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt wird oder bei denen Symptome einer COVID-19-Erkrankung auftreten, sind aufgefordert, dem Dienst fernzubleiben und telefonisch mit dem Personalreferat sowie mit ihrer oder ihrem Vorgesetzten Kontakt aufzunehmen, um das weitere Vorgehen abzusprechen.

9. Durchführung von Veranstaltungen

Die Veranstalterin oder der Veranstalter kann für die jeweilige Veranstaltung von diesem Hygienekonzept abweichende Regelungen treffen.

10. Sonstiges

Die Abgeordneten, Fraktionen sowie die Landtagsverwaltung treffen in eigener Verantwortung in den ihnen überlassenen Räumlichkeiten die zum Schutz vor Corona-Infektionen erforderlichen Regelungen.

Abgeordneten werden ebenfalls maximal für jeden Tag der Anwesenheit im Landtag Corona-Selbsttests angeboten. Diese stehen bei Bedarf in der Amtsmeisterei im Obergeschoss des Hauptgebäudes zur Selbstabholung zur Verfügung.

11. Befristung

Das Hygienekonzept ist bis zum Ablauf des 31. Mai 2022 befristet.

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Dr. Gabriele Andretta