Hygienekonzept des Niedersächsischen Landtages zur Verringerung der Gefahr einer Infektion mit dem Coronavirus

Stand: 1. Oktober 2022

Auf der Grundlage des Artikels 18 Abs. 2 der Niedersächsischen Verfassung (NV), der SARS- CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sowie der Gefährdungsbeurteilung für die Landtagsverwaltung nach den §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes erlässt die Landtagspräsidentin in Ausübung ihres Hausrechts und ihrer Ordnungsgewalt unter Mitwirkung des Präsidiums das folgende Hygienekonzept für alle Gebäude des Niedersächsischen Landtages.
Die darin beschriebenen Maßnahmen verfolgen das Ziel, im Niedersächsischen Landtag als öffentlich zugängliche Einrichtung die Gefahr einer Infektion mit dem Coronavirus sowie deren Weiterverbreitung für alle dort anwesenden Personen zu verringern. Die Maßnahmen dienen somit dem Gesundheitsschutz. Sie sollen dadurch die Arbeitsfähigkeit des Parlaments bestmöglich sicherstellen und dazu beitragen, das Gesundheitssystem nicht weiter zu belasten.
Das Hygienekonzept sieht zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor und berücksichtigt umfassend die entsprechenden SARS-CoV-2-Schutzstandards.

Das komplette Hygienekonzept finden Sie hier: PDF-Datei herunterladen.