Der Landtag in Zeiten von Corona

Schild auf der Besuchertribüne mit dem Hinweis, dass diese Platz wegen der Hygieneschutzmaßnahmen frei bleiben muss.

Aktuelle Informationen

Die Corona-Pandemie und ihre weitreichenden Folgen sind allgegenwärtig. Auch der parlamentarische Betrieb ist betroffen.  Auf dieser Seite finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen, die den Landtag betreffen.

Informationen zur Verbreitung des Corona-Virus, zu den Schutzmaßnahmen, Hilfsprogrammen sowie hilfreiche Kontaktdaten finden Sie auf folgenden Internetseiten:

Corona-FAQ

Besteht Maskenpflicht in den Gebäuden des Landtages?

Auf der Grundlage des Artikels 18 Abs. 2 der Niedersächsischen Verfassung i. V. m. § 28 ABs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes hat die Landtagspräsidentin in Ausübung ihrer Ordnungsgewalt die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeordnet. Den Text der Verfügung mit den Einzelheiten finden Sie hier.

Finden Plenarsitzungen statt?

Plenarsitzungen finden entsprechend dem Terminplan statt. Mithilfe von Aufbauten aus sogenanntem Einscheiben-Sicherheitsglas können Hygieneschutz und die Sicherstellung angemessener Arbeitsbedingungen für die Abgeordneten in Einklang gebracht werden.

Können Besucherinnen und Besucher in den Landtag kommen?

Einzelbesucherinnen und -besucher können eingeschänkt den Landtag besuchen. Die regulären Besuchsprogramme des Landtages bleiben aber weiterhin ausgesetzt. Weiteres dazu finden Sie bei den Besucherhinweisen.

Finden geplante Veranstaltungen statt?

Aufgrund des dynamischen Infektiongeschehens finden grundsätzlich momentan keine Veranstaltungen im Landtag statt. Aktuelle Informationen zu den Planungen finden Sie in der Veranstaltungsübersicht.

Ist die Landtagsbibliothek für die Öffentlichkeit geöffnet?

Die Bibliothek ist bis auf Weiteres für die Öffentlichkeit geschlossen.

Finden die Sitzungen der Ausschüsse wie geplant statt?

Die der Ausschüsse des Niedersächsischen Landtages haben ihre regelmäßige Arbeit wieder aufgenommen. Die Sitzungen finden in den größtmöglichen Räumlichkeiten statt, um die zum Beispiel vom Robert-Koch-Institut herausgegebenen Abstandsregeln einhalten zu können. Die Plätze in den Sitzungs- und Besprechungsräumen wurden entsprechend der Abstandsregel von 1,5 Metern angeordnet oder mit entsprechenden Hygieneschutzwänden ausgestattet. Der Landtag hat seine Geschäftsordnung so verändert, dass nun auch digitale bzw. teilweise digitale Sitzungen der Ausschüsse möglich sind.

Finden Ausschussberatungen noch öffentlich statt?

Bis auf Weiteres haben Zuhörerinnen und Zuhörer keinen Zutritt zu Sitzungen von Ausschüssen. Seit dem 23. April 2020 werden deshalb die Kurzberichte der Ausschüsse durch die Niederschriften der Ausschüsse ersetzt, sobald diese vorliegen, damit die Öffentlichkeit über diesen Weg die Möglichkeit hat, sich über die Beratungen zu informieren. Diese Berichte finden Sie bei den Parlamentsdokumenten (Filterfunktion "Niederschriften der Ausschüsse über öffentliche Sitzungen")

Welche Vorsichtsmaßnahmen wurden im Landtag getroffen?

Soweit Sitzungen in den Räumen des Landtages notwendig sind, finden diese in ausreichend großen Räumlichkeiten statt – so kann der gebotene Sicherheitsabstand eingehalten werden. Zudem werden in regelmäßigen Abständen Berührungspunkte wie Treppengelände, Handläufe oder Türgriffe desinfiziert. An allen Eingängen und Sitzungsräumen wurden Desinfektionsstationen aufgestellt. Aufzüge dürfen nur einzeln betreten werden.