Der Landtag in Zeiten von Corona

Hygieneschutzmaßenahmen im Plenarsaal

Aktuelle Informationen

Die Corona-Pandemie und ihre weitreichenden Folgen sind allgegenwärtig. Auch der parlamentarische Betrieb ist betroffen.  Auf dieser Seite finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen, die den Landtag betreffen.

Informationen zur Verbreitung des Corona-Virus, zu den Schutzmaßnahmen, Hilfsprogrammen sowie hilfreiche Kontaktdaten finden Sie auf folgenden Internetseiten:

Corona-FAQ

Finden Plenarsitzungen statt?

Plenarsitzungen finden entsprechend dem Terminplan statt. Nachdem einige Abgeordnete im Rahmen der Tagungsabschnitte im März, April und Mai auf die Besuchertribünen ausweichen mussten, weil nur so die notwendigen Sicherheitsabstände im Plenarsaal sicherzustellen waren, können seit dem Juni-Plenum wieder alle Mitglieder des Landtages ihre gewohnten Plätze im Plenarsaal einnehmen. Mithilfe von Aufbauten aus sogenanntem Einscheiben-Sicherheitsglas können Hygieneschutz und die Sicherstellung angemessener Arbeitsbedingungen für die Abgeordneten in Einklang gebracht werden.

Können Besucherinnen und Besucher in den Landtag kommen?

Einzelbesucherinnen und -besuchern ist es seit längerem wieder möglich, die Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. Gruppen können seit dem 1. September wieder eingeschänkt den Landtag besuchen. Die regulären Besuchsprogramme des Landtages bleiben aber weiterhin ausgesetzt.
Weiteres dazu finden Sie bei den Besucherhinweisen.

Finden geplante Veranstaltungen statt?

Ab September 2020 wird unter Beachtung der notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein vorsichtiger Neustart bei den Veranstaltungen und Begegnungen im Landtag gewagt. Die Informationen zu den Planungen finden Sie in der Veranstaltungsübersicht.

Ist die Landtagsbibliothek für die Öffentlichkeit geöffnet?

Die Bibliothek ist ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung für die Öffentlichkeit zugänglich. Die Vor-Ort-Nutzung beschränkt sich auf die Buchausleihe und –rückgabe. Der Lesesaal bleibt bis auf Weiteres geschlossen. Melden Sie sich bitte telefonisch (Tel: 0511/3030 2065) oder per Mail (bibliothek(at)lt.niedersachsen.de) an.

Finden die Sitzungen der Ausschüsse wie geplant statt?

Die Ausschüsse des Niedersächsischen Landtages haben bereits ihre regelmäßige Arbeit wieder aufgenommen. Die Sitzungen finden in den größtmöglichen Räumlichkeiten statt, um die zum Beispiel vom Robert-Koch-Institut herausgegebenen Abstandsregeln einhalten zu können. Soweit möglich wurden die Räumlichkeiten umgestaltet, um den gebotenen Vorgaben zu entsprechen. Der Landtag hat seine Geschäftsordnung so verändert, dass nun auch digitale bzw. teilweise digitale Sitzungen der Ausschüsse möglich sind.

Finden Ausschussberatungen noch öffentlich statt?

Hier gilt Gleiches wie beim Zugang zum Landtagsgebäude: Bis auf Weiteres haben Zuhörerinnen und Zuhörer keinen Zutritt zu Sitzungen von Ausschüssen. Seit dem 23. April 2020 werden deshalb die Kurzberichte der Ausschüsse durch die Niederschriften der Ausschüsse ersetzt, sobald diese vorliegen, damit die Öffentlichkeit über diesen Weg die Möglichkeit hat, sich über die Beratungen zu informieren.

Welche Vorsichtsmaßnahmen wurden im Landtag getroffen?

Soweit Sitzungen in den Räumen des Landtages notwendig sind, finden diese in ausreichend großen Räumlichkeiten statt – so kann der gebotene Sicherheitsabstand eingehalten werden. Zudem werden in regelmäßigen Abständen Berührungspunkte wie Treppengelände, Handläufe oder Türgriffe desinfiziert. An allen Eingängen und Sitzungsräumen wurden Desinfektionsstationen aufgestellt. Aufzüge dürfen nur einzeln betreten werden.