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Readspeaker Symbol Pressemitteilung 39/2013 vom 07.06.2013

Landtagspräsident Busemann startet die neue Veranstaltungsreihe „PARLAMENTSLEBEN“ mit einem Vortrag von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert

Landtagspräsident Busemann lädt am Donnerstag, dem 20. Juni 2013, um 18.00 Uhr zum Auftaktvortrag der neuen Veranstaltungsreihe „PARLAMENTSLEBEN“ in den Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages ein. Es spricht Bundestagspräsident Professor Dr. Norbert Lammert zu dem Thema „Parlamentarismus im Spannungsfeld von europäischer Integration, nationaler Identität und föderaler Eigenstaatlichkeit der Länder“.

Wie Landtagspräsident Busemann bereits in seiner Antrittsrede im Rahmen der konstituierenden Sitzung des niedersächsischen Landesparlaments im Februar dieses Jahres zum Ausdruck brachte, soll mit der Veranstaltungsreihe „PARLAMENTSLEBEN“ den Bürgerinnen und Bürgern der Landtag als Träger der Volkssouveränität stärker sichtbar und greifbar gemacht werden. „Ich möchte gern – gemeinsam mit Ihnen - “, so Landtagspräsident Busemann, „die nächsten Jahre deutlich machen, wie wichtig in unserer freiheitlichen Demokratie der Parlamentarismus ist, wie wichtig z. B. für die 8 Millionen Niedersachsen dieser Landtag ist. Es geht mir um die Rolle, die Anerkennung, aber auch um das Selbstbewusstsein eines jeden Abgeordneten. Wir müssen den Bürgern zeigen, wie wichtig unsere Arbeit ist.“

Bundestagspräsident Professor Dr. Lammert wird mit seinem Vortrag die neue Veranstaltungsreihe eröffnen und darstellen, dass Europäische Angelegenheiten bis vor wenigen Jahren rein exekutives Handeln waren und dass sich mit dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und dem daraus entwickelten Parlamentsbeteiligungsgesetz allerdings seit 2009 die Architektur im Verhältnis von Exekutive und Legislative stark verändert hat – mit einer in der deutschen Parlamentsgeschichte neuen und untypischen Rollenverteilung. Darüber, was das für den Parlamentarismus in Deutschland bedeutet und welche Folgen es hat, dass die Europapolitik aus dem Feld der Exekutive in den Bereich der Legislative gewandert und damit längst keine Außen-, sondern de facto Innenpolitik ist, wird der Bundestagspräsident sprechen.

Vita von Bundestagspräsident Professor Dr. Norbert Lammert

Geboren am 16. November 1948 in Bochum, katholisch, verheiratet, vier Kinder. Studium der Sozialwissenschaften, Diplom 1972, Promotion 1975. Mitglied der CDU seit 1966; seit 1986 Mitglied des Landesvorstandes der CDU Nordrhein-Westfalen, 1986 bis 2008 Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Ruhr. Mitglied des Bundestages seit 1980. Von 1989 bis 1998 Parlamentarischer Staatssekretär. Von 2002 bis 2005 Vizepräsident, seit 18. Oktober 2005 Präsident des Deutschen Bundestages.

Das musikalische Rahmenprogramm wird von Studierenden der Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover gestaltet.

Die Veranstaltung ist öffentlich. Eintritt frei!


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