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Readspeaker Symbol Pressemitteilung 118/2010 vom 28.06.2010

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 1. Juli 2010

Am Donnerstag, dem 1. Juli 2010, um 9.30 Uhr wird der Niedersächsische Landtag zu seiner 76. Sitzung zusammentreten.

Folgender Ablauf ist nach der Tagesordnung für den 25. Tagungsabschnitt nach dem derzeitigen Stand der Planungen vorgesehen:

  • Mitteilungen des Landtagspräsidenten Hermann Dinkla
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Mitteilung des Landtagspräsidenten über den Rücktritt des Ministerpräsidenten
  • Wahl eines neuen Ministerpräsidenten
  • Vorstellung der neuen Landesregierung
  • Bestätigung der Landesregierung durch den Landtag
  • Pause ca. 10.45 Uhr
  • Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung zu Beginn der Nachmittagssitzung um voraussichtlich 12.45 Uhr
  • Regierungserklärung des neu gewählten Ministerpräsidenten
  • Aussprache über die Regierungserklärung.


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