Live-Tagesordnung

Sitzung am 30. November 2022 (2. Tagungsabschnitt)

  • TOP 1

    09:00 - 09:05 Uhr

    Laufend

    Mitteilungen der Präsidentin

  • TOP 2

    09:05 - 09:09 Uhr

    Laufend

    Feststellung von Sitzverlusten gemäß Artikel 11 Abs. 2 Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung i. V. m. § 8 Abs. 2 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes

  • TOP 3

    09:09 - 09:11 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Allgemeine Genehmigung in Immunitätsangelegenheiten

  • TOP 4

    09:11 - 09:39 Uhr

    Laufend

    • TOP 4a

      Abschließende Beratung

      Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages

    • TOP 4b

      Abschließende Beratung

      Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages

  • TOP 5

    09:39 - 09:51 Uhr

    Laufend

    Wahl der Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten(Artikel 18 NV, § 5 GO LT)

  • TOP 6

    09:51 - 09:58 Uhr

    Laufend

    Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer(Artikel 18 NV, § 5 GO LT)

  • TOP 7

    09:58 - 11:51 Uhr

    Laufend

    • TOP 7a

      Aktuelle Stunde

      LNG-Infrastruktur Wilhelmshaven: Leuchtturm der niedersächsischen Hafeninfrastruktur und Garant für die Energiesicherheit

    • TOP 7b

      Aktuelle Stunde

      Bundes- und Landesregierung lassen Stadtwerke und Krankenhäuser im Regen stehen - Liquiditätskrise gemeinsam meistern

    • TOP 7c

      Aktuelle Stunde

      Ernüchterung bei der Weltklimakonferenz - Wie geht Niedersachsen jetzt beim Klimaschutz voran?

    • TOP 7d

      Aktuelle Stunde

      Weg mit der Maskenpflicht im Nahverkehr

  • Die folgenden zwei Punkte werden zusammen beraten:

     

    TOP 8

    11:51 - 13:27 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023)

  • TOP 9

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Nachtragshaushalt der Haushaltsjahre 2022 und 2023

  • TOP 10

    13:27 - 14:13 Uhr

    Laufend

    Fragestunde

    Wie will die Landesregierung die auskömmliche Finanzierung des 49-Euro-Tickets (Deutschland-Ticket) langfristig sicherstellen?

  • TOP 11

    14:13 - 15:11 Uhr

    Laufend

    • TOP 11a

      Dringliche Anfragen

      Tierhaltung im Transformationsprozess: Was tut die Niedersächsische Landesregierung für die Landwirtschaft und gegen Versorgungsengpässe?

    • TOP 11b

      Dringliche Anfragen

      Grundstückseigentümer belastet, Straßen nicht saniert, Bürokratie aufgebaut. Wie weiter mit den Straßenausbaubeiträgen?

  • TOP 12

    15:11 - 15:39 Uhr

    Laufend

    Erste Beratung

    Bundesprogramm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" fortsetzen

  • TOP 13

    15:39 - 16:05 Uhr

    Laufend

    Erste Beratung

    Verantwortungsvolle Asyl- und Flüchtlingspolitik organisieren - Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen entlasten