Live-Tagesordnung

Sitzung am 28. Juni 2022 (57. Tagungsabschnitt)

  • TOP 1

    13:30 - 13:39 Uhr

    Laufend

    Mitteilungen der Präsidentin

  • TOP 2

    13:39 - 14:24 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes

  • TOP 3

    14:24 - 15:40 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - NKlimaG) sowie zur Änderung weiterer Gesetze

  • TOP 4

    15:40 - 16:21 Uhr

    Laufend

    • TOP 4a

      Abschließende Beratung

      Entwurf eines Niedersächsischen Kulturfördergesetzes

    • TOP 4b

      Abschließende Beratung

      Kunst und Kultur sind kein Sahnehäubchen - Kulturfördergesetz jetzt!

  • TOP 5

    16:21 - 16:41 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes

  • Die folgenden zwei Punkte werden zusammen beraten:

     

    TOP 6

    16:41 - 17:20 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

  • TOP 7

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Zeitgemäße Vorschriften: Tätowierungen für niedersächsische Polizeivollzugsbeamte zulassen

  • TOP 8

    17:20 - 17:42 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes

  • TOP 9

    17:42 - 18:18 Uhr

    Laufend

    • TOP 9a

      Abschließende Beratung

      Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und zum Ausbau einer bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen (Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Verbesserungsgesetz - NASVG -)

    • TOP 9b

      Abschließende Beratung

      Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über Grundstücksgeschäfte im Bereich der Landwirtschaft

  • TOP 10

    18:18 - 18:42 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (NKatSG) und des Niedersächsischen Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr (Niedersächsisches Brandschutzgesetz - NBrandSchG)

  • TOP 11

    18:42 - 18:56 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021

  • TOP 12

    18:56 - 19:00 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über ein Sonderprogramm zur Wirtschaftsförderung des Landes Niedersachsen

  • TOP 13

    19:00 - 19:04 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Durchführung der Marktüberwachung von harmonisierten Bauprodukten

  • TOP 14

    19:04 - 19:09 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes

  • TOP 15

    19:09 - 19:13 Uhr

    Laufend

    Abschließende Beratung

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof