Rechtsvorschriften

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Arbeitsgrundlagen für den Landtag

Die folgenden Verweise führen Sie zu den aktuellen Fassungen der jeweiligen Gesetze, abgelegt im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem (VORIS):

Niedersächsische Verfassung

Niedersächsisches Abgeordnetengesetz

Niedersächsisches Landeswahlgesetz

Niedersächsische Landeswahlordnung

Niedersächsisches Volksabstimmungsgesetz

Niedersächsisches Wahlprüfungsgesetz


In der Geschäftsordnung (GO LT) des Landtages sind die Regeln für den parlamentarischen Ablauf im Detail festgelegt. Sie enthält ebenfalls in der Anlage die Verhaltensregeln für Mitglieder des Landtages.
GO LT

Darüber hinaus gibt es Regeln zu Filmaufnahmen im Plenum:
Ordnung zu technischen Aufzeichnungen im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages

Soweit bei der Wahrnehmung parlamentarischer Aufgaben des Landtages personenbezogene Daten verarbeitet werden, ist die Datenschutzordnung des Niedersächsischen Landtages (DO LT) anzuwenden:
DO LT

Parlamentsspiegel

Der Parlamentsspiegel ist das gemeinsame Informationssystem der Landesparlamente der Bundesrepublik Deutschland.

parlamentsspiegel.de

Vorschriftensammlung der Landesregierung:

Im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem (VORIS) stellt die juris GmbH im Auftrag der Niedersächsischen Staatskanzlei kostenfrei die Volltexte aller geltenden Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Landes zur Verfügung.

Auf den  Internetseiten der Landesregierung finden Sie Gesetze, Verordnungen und sonstige Vorschriften des Landes Niedersachsen.