Landtagswahlen

Besucherinnen und Besucher drängen sich in der Eingangshalle des Landtages.

Das Volk entscheidet

Ausschnitt eines Stimmzettels
Eine Stimme zwei Kreuze: das personalisierte Verhältniswahlrecht. (© Manfred Zimmermann)

Spätestens alle fünf Jahre werden die mindestens 135 Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages neu gewählt. Durch die Teilnahme an den Landtagswahlen entscheiden wir – die Bürgerinnen und Bürgern – über die Verteilung der politischen Macht in Niedersachsen für diese Jahre. Die Wählenden in Niedersachsen entscheiden durch die Landtagswahl unmittelbar über die Zusammensetzung ihres Landesparlamentes und die daraus folgende Regierungsbildung. Und damit auch über die Umsetzung von politischen Programmen in der nächsten Wahlperiode. Die Teilnahme an Wahlen ist daher eine aktive Teilhabe am politischen Entscheidungsprozess. Aber auch diejenigen, die nicht wählen gehen, beeinflussen die Wahlen, denn die Höhe der Wahlbeteiligung ist wichtig für das Gesamtergebnis. Durch die Wahlen bleiben die Politikerinnen und Politiker gegenüber ihrer Wählerschaft politisch verantwortlich, denn die Parlamentsmitglieder wissen, dass sie auf die Stimmen der Wählerinnen und Wähler angewiesen sind. Das Volk entscheidet.

 

Wahlverfahren, Wahlsystem

Niedersachsen ist in 87 Wahlkreise aufgeteilt. Mit dem ersten Kreuz auf dem Stimmzettel entscheiden sich die Wählerinnen und Wähler für eine Kandidatin oder einen Kandidaten in ihrem Wahlkreis. Mit dem zweiten Kreuz auf dem Stimmzettel wählen sie die Landesliste einer Partei. Über die Landeslisten werden weitere 48 Mandate vergeben. So kommen die insgesamt mindestens 135 Parlamentsmitglieder zusammen, die das Landeswahlgesetz vorsieht.

Das Wahlsystem in Niedersachsen ist eine Mischung aus Mehrheitswahl und Verhältniswahl – Fachleute sprechen vom personalisierten Verhältniswahlrecht. Wer einen Wahlkreis gewonnen hat, ergibt sich durch das Auszählen der Erststimmen nach den Regeln der Mehrheitswahl. Die Gewinner erhalten in jedem Fall einen Sitz im Landtag. Die verbleibenden Sitze stehen den Bewerberinnen und Bewerbern auf den Landeslisten zu. Dabei gelten die Regeln der Verhältniswahl. Über die Verteilung der Mandate unter den Parteien entscheidet ausschließlich das Zweitstimmenergebnis. Erhält eine Partei mehr Direktmandate, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen, entstehen sogenannte Überhangmandate. Damit dennoch die relative Stimmengewichtung unter den im Landtag vertretenen Parteien erhalten bleibt, wird zunächst die Mindestzahl der Sitze um die doppelte Zahl der Überhangmandate erhöht. Dann findet auf der Grundlage dieser Gesamtsitzzahl eine neue Verteilung der Mandate auf alle in den Landtag einziehenden Parteien statt.

Durch die Kopplung von Mehrheits- und Verhältniswahl ist in der Regel ausgeschlossen, dass eine Partei alle Mandate erhält. Es entsteht eine Sitzverteilung, die dem politischen Meinungsspektrum der wählenden Bevölkerung annähernd entspricht. Diesen Vorteil kann man allerdings auch als Nachteil sehen, denn das System bringt selten absolute Mehrheiten für eine bestimmte Partei hervor. Das kann den Prozess der Regierungsbildung erschweren, da die Parteien gezwungen sind, Koalitionen und damit Kompromisse einzugehen.

 

Wählen und gewählt werden

Unsere Staatsform der repräsentativen Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass gewählte Abgeordnete den Volkswillen im Parlament repräsentieren. An den Wahlen zum Niedersächsischen Landtag kann teilnehmen, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, mindestens 18 Jahre alt ist und seit mindestens drei Monaten in Niedersachsen seinen Wohnsitz hat. Jede volljährige deutsche Bürgerin und jeder volljährige deutsche Bürger hat das Recht zu wählen (aktives Wahlrecht) oder sich wählen zu lassen (passives Wahlrecht). Dabei gelten die fünf Wahlprinzipien:

Stimmzettel
Die Umrechnung der Stimmen auf die Sitzverteilung ist ein kompliziertes Verfahren. (© Nds. Landtag)

Die Zahl der Mandate

Die für den Niedersächsischen Landtag geltende gesetzliche Mindestzahl von 135 Abgeordneten kann sich durch sogenannte Überhang- und Ausgleichsmandate erhöhen. Diese werden vergeben, wenn eine Partei mehr Direktmandate errungen hat, als ihr Mandate nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen. In der 18. Wahlperiode sind insgesamt 137 Sitze (gesetzliche Mindestzahl von 135 Sitzen plus je ein Überhang- und Ausgleichsmandat) auf die im Landtag vertretenen Parteien aufgeteilt.

Verteilung der Sitze nach d'Hondt

Die Aufteilung der Sitze auf die ins Parlament eingezogenen Parteien erfolgt nach einem bestimmten Auszählverfahren, dem d'Hondtschen Höchstzahlverfahren. Es ermittelt, wie viele Mandate auf jede Partei nach den für sie abgegebenen Zweitstimmen entfallen. Von dieser Zahl werden die errungenen Direktmandate abgezogen. Hat eine Partei mehr Sitze errungen, als ihr nach dem d'Hondtschen Höchstzahlverfahren zustehen, so behält sie diese Sitze als Überhangmandate. Damit dennoch die relative Stimmengewichtung unter den im Landtag vertretenen Parteien erhalten bleibt, wird zunächst die Mindestzahl der Sitze um die doppelte Zahl der Überhangmandate erhöht. Dann findet auf der Grundlage dieser Gesamtsitzzahl eine neue Verteilung der Mandate auf alle in den Landtag einziehenden Parteien statt.

5-Prozent-Klausel

Nur Parteien, die bei der Wahl die Fünf-Prozent-Grenze überwinden, werden bei der Sitzverteilung berücksichtigt (Fünf-Prozent-Klausel). Diese Sperrklausel verhindert eine Zersplitterung des Parlaments und gewährleistet seine politische Arbeitsfähigkeit.

 

 

Beispiel für das Verfahren nach d'Hondt

Die auf eine Partei entfallenden Stimmen werden so oft durch 1, 2, 3 usw. geteilt, bis aus den gewonnenen Teilungszahlen so viele Höchstzahlen ausgesondert sind, wie Sitze zu vergeben sind. In unserem Beispiel sind insgesamt 10 Abgeordnete zu wählen. Von 10.000 abgegebenen Stimmen entfallen auf Partei A 4.160, auf Partei B 3.380 und Partei C 2.460 Stimmen.

    Partei A     Partei B     Partei C 
Teiler   Höchstzahl  Sitzfolge  Höchstzahl   Sitzfolge   Höchstzahl   Sitzfolge 
:1   4160  1   3380   2   2460  
:2   2080  4   1690  5   1230 
:3   1386  6   1126  8   820   
:4   1040  9   845  10      
             
Sitze     4     4