Infos vom Landtag
So entsteht ein Gesetz
Ideen für neue Gesetze kommen
- vom Landtag,
- von der Landesregierung
- oder auch von Bürgern von Niedersachsen
Gesetz-Entwurf
Der Landtag, die Landesregierung oder Bürger schreiben ihre Idee für ein neues Gesetz auf.
Das nennt man dann: Gesetz-Entwurf.
Erste Lesung
Die Abgeordneten treffen sich im Landtag.
Dort sprechen sie über den neuen Gesetz-Entwurf.
Das nennt man auch: Erste Lesung.
Fach-Ausschuss
Der Landtag gibt den Gesetz-Entwurf an einen Fach-Ausschuss.
Im Fach-Ausschuss sind Abgeordnete vom Landtag.
Der Fach-Ausschuss prüft den Gesetz-Entwurf:
-
Ist alles richtig, was im Gesetz-Entwurf steht?
-
Hat man an alles gedacht?
Vielleicht ändert der Fach-Ausschuss den Gesetz-Entwurf.
Dann gibt er den Gesetz-Entwurf zurück an den Landtag.
Zweite Lesung
Die Abgeordneten im Landtag lesen den Gesetz-Entwurf noch einmal durch.
Das nennt man auch: Zweite Lesung.
Abstimmung
Nach der zweiten Lesung stimmen die Abgeordneten über das Gesetz ab.
Ist mehr als die Hälfte von den Abgeordneten dafür?
Dann ist der Gesetz-Entwurf angenommen.
Man sagt auch: Das Gesetz wird verabschiedet.
Jetzt unterschreibt die Landtags-Präsidentin das neue Gesetz.
Das neue Gesetz ist dann gültig.
Alle müssen sich daran halten.
Dann läuft es so ab:
Die Präsidentin vom Landtag gibt dem Minister-Präsidenten eine Info über das neue Gesetz.
Der Minister-Präsident macht dann eine Info an alle:
Es gibt ein neues Gesetz.
Diese Info steht dann im Gesetz- und Verordnungsblatt.
Jeder darf das lesen.
In der Info muss immer stehen:
Ab wann ist das Gesetz gültig?
Die Texte sind übersetzt und geprüft nach den Regeln für Leichte Sprache vom Netzwerk Mensch Zuerst
Hannoversche Werkstätten gem. GmbH Büro für Leichte Sprache im Jahr 2017.
Das Büro für Leichte Sprache von der Lebenshilfe Bremen hat die Texte überarbeitet und nochmal geprüft im Jahr 2021.