Infos vom Landtag

Der Portikus des Leineschlosses

So entsteht ein Gesetz

Wer kann ein neues Gesetz vorschlagen?

  • Die Abgeordneten vom Landtag

  • Die Landes-Regierung

  • Die Bürger von Niedersachsen

 

Gesetz-Entwurf

Abgeordnete, die Landes-Regierung oder Bürger von Niedersachsen schlagen ein neues Gesetz vor.

Das nennt man auch: Gesetz-Entwurf.

Der Gesetz-Entwurf wird an die Landtags-Präsidentin geschickt.

 

Erste Lesung

Die Abgeordneten treffen sich im Landtag.

Dort sprechen sie über den neuen Gesetz-Entwurf.

Das nennt man auch: Erste Lesung.

 

Fach-Ausschuss

Der Landtag gibt den Gesetz-Entwurf an einen Fach-Ausschuss.

Im Fach-Ausschuss sind Abgeordnete vom Landtag.

Der Fach-Ausschuss prüft den Gesetz-Entwurf:

  • Ist alles richtig, was im Gesetz-Entwurf steht?

  • Hat man an alles gedacht?

Vielleicht ändert der Fach-Ausschuss den Gesetz-Entwurf.

Dann gibt er den Gesetz-Entwurf zurück an den Landtag.

 

Zweite Lesung

Die Abgeordneten im Landtag lesen den Gesetz-Entwurf noch mal durch.

Das nennt man auch: Zweite Lesung.
 

Abstimmung

Nach der zweiten Lesung stimmen die Abgeordneten über das Gesetz ab.

Wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten für das Gesetz stimmen, ist der Gesetz-Entwurf angenommen.

Man sagt auch: Das Gesetz wird verabschiedet.

 

Jetzt unterschreibt die Landtags-Präsidentin das neue Gesetz.

Das neue Gesetz ist dann gültig.

Alle müssen sich daran halten.

Das neue Gesetz kommt in das Gesetz-und Verordnungs-Blatt.

Dort können es alle Bürger nachlesen.

 

Gesetz-Bücher.
Gesetz-Bücher. (© Tom Figiel)
Zeichnung von Häusern, Autos, Menschen und einem Gesetzbuch
Gesetze regeln das Leben der Menschen. (© Reinhild Kassing)
Zeichnng von fünf Menschen, die Stimmzettel hoch halten
Abstimmen: Zeigen, ob man dafür oder dagegen is. (© Reinhild Kassing)