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Drucksachen der 18. Wahlperiode

Drucksachennummern 06501 bis 07000

letzte Aktualisierung: 07.08.2020 08:44

1-50 von 500 Einträgen

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  • Drs. 18/07000
    (PDF, 1006 KB)

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020)
    Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drs. 18/6800 und 18/6978

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06999
    (PDF, 40 KB)

    Entwurf eines 2. Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020: Resilienz im Gesund-heitswesen verstärken - Schutzschirm für Kommunen aufbauen - enkeltaugliche Zukunftsinvestitionen jetzt planen und absichern - Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Kultur weiter zielgenau fördern - Zusammenhalt und soziale Vorsorge sichern
    Antrag nach § 23 Abs. 1 Satz 2 GO LT der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06998
    (PDF, 44 KB)

    Financial Blocking trotz baldiger Liberalisierung des Onlineglücksspiels
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Christian Grascha und Dr. Marco Genthe (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06997
    (PDF, 22 KB)

    Geplante Reaktivierung des Steinbruchs Voska: Trotz seitens des Fleckens Salzhemmendorf befürchteten massiven Lkw-Verkehrs keine Öffentlichkeitsbeteiligung?
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Christian Meyer und Imke Byl (GRÜNE)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06996
    (PDF, 18 KB)

    Sanierungsstand Schloss Herzberg
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Christian Grascha und Susanne Schütz (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06995
    (PDF, 16 KB)

    Ist in den niedersächsischen Küstengewässern genügend Platz für den geplanten Ausbau der Offshorewindkraft vorhanden?
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Stefan Wirtz (AfD)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06994
    (PDF, 307 KB)

    Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid - Wie erklären sich die Messwerte an den Messstationen?
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Jörg Bode, Herman Grupe, Dr. Stefan Birkner, Christian Grascha und Björn Försterling (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06993
    (PDF, 17 KB)

    Wie ist die Situation bei der Meyer Werft?
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Meta Janssen-Kucz und Stefan Wenzel (GRÜNE)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06992
    (PDF, 312 KB)

    Wie steht es um den sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen 2018?
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Christian Meyer und Volker Bajus (GRÜNE)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06991
    (PDF, 41 KB)

    Uniper bestellt LNG-Terminal-Schiff: Ist das Genehmigungsverfahren für den Standort Wilhelmshaven abgeschlossen?
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Imke Byl, Meta Janssen-Kucz, Susanne Menge und Detlev Schulz-Hendel (GRÜNE)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06990
    (PDF, 24 KB)

    Löst ein S-Bahn-Ring Verkehrsprobleme im Hamburger Süden und der südlichen Metropolregion?
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten André Bock, Helmut Dammann-Tamke und Heiner Schönecke (CDU)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06989
    (PDF, 10 KB)

    Zeit für eine Halbzeitbilanz: Wie läuft das Onlinesommersemester 2020 in Niedersachsen bisher? (Teil 1)
    Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Eva Viehoff (GRÜNE)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06988
    (PDF, 20 KB)

    Fake-Shops bekämpfen und nationales IT-Gütesiegel etablieren - digitale Sicherheitslücken schließen
    Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 29.01.2020 - Drs. 18/5692

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06987
    (PDF, 49 KB)

    Junge Menschen fit machen für Europa! Europabildung in Niedersachsens Schulen stärken
    Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 29.01.2020 - Drs. 18/5697

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06986
    (PDF, 61 KB)

    Blei in Elektronikbauteilen für Kraftfahrzeuge
    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Horst Kortlang, Jörg Bode, Dr. Stefan Birkner, Hermann Grupe und Susanne Schütz (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06985
    (PDF, 9 KB)

    Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages
    Beschlussempfehlung des Ältestenrats zu Drs. 18/4490

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06984
    (PDF, 12 KB)

    Verfassungsgerichtliches Verfahren StGH 5/20
    Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06983
    (PDF, 25 KB)

    Nachfragen zur Drucksache 18/6368: Umgang mit deponiepflichtigen Stoffen beim Ausbau der A 7 zwischen Bockenem und Dreieck Salzgitter II
    Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Henze (AfD)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06982
    (PDF, 7 KB)

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes
    Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 18/6831

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06981
    (PDF, 367 KB)

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung niedersächsischer Rechtsvorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie
    Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zu Drs. 18/6482

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06980
    (PDF, 8 KB)

    Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über Entschädigungen für Maßnahmen nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) - Niedersächsisches Infektionsschutz-Entschädigungsgesetz (NInfEntschG)
    Beschlussempfehlung des Ausschusses für für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zu Drs. 18/6266

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06979
    (PDF, 59 KB)

    Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2020
    Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 18/6810

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06978
    (PDF, 357 KB)

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020)
    Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 18/6800

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06977
    (PDF, 9 KB)

    Ist die „Tonhalde“ neben der Kalihalde zulässig?
    Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Jörg Bode (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06976
    (PDF, 154 KB)

    Nachfrage zur Antwort der Landesregierung in der Drucksache 18/6610 vom 28.05.2020
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Jörg Bode, Dr. Stefan Birkner und Horst Kortlang (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06975
    (PDF, 49 KB)

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung sowie zur Erleichterung der Schaffung von Wohnraum
    Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06974
    (PDF, 12 KB)

    Föderalismus weiterführen - Mund- und Nasenschutzpflicht abschaffen!
    Antrag der Fraktion der AfD

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06973
    (PDF, 16 KB)

    Erwachsenenbildung in Niedersachsen unterstützen und erhalten
    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06972
    (PDF, 5 KB)

    Erwachsenenbildung in Niedersachsen unterstützen und erhalten
    Unterrichtung zu Drs. 18/6622 (Zurückziehung Antrag)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06971
    (PDF, 40 KB)

    Niedersachsen mit einem nachhaltigen und effizienten Wassermanagement für die Zukunft wappnen - Vorsorge für die Auswirkungen des Klimawandels treffen
    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06970
    (PDF, 5 KB)

    Niedersachsen mit einem nachhaltigen und effizienten Wassermanagement für die Zukunft wappnen - Vorsorge für die Auswirkungen des Klimawandels treffen
    Unterrichtung zu Drs. 18/6672 (Zurückziehung Antrag)

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  • Drs. 18/06969
    (PDF, 131 KB)

    Depressionen und steigende Selbstmordrate als Folge des Corona-„Lockdowns“?
    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06968
    (PDF, 22 KB)

    Corona-Neuinfektionen durch private Feiern
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Dana Guth (AfD)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06967
    (PDF, 10 KB)

    Telepflege in Niedersachsen
    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Menge und Meta Janssen-Kucz (GRÜNE)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06966
    (PDF, 11 KB)

    Gewalttätige Auseinandersetzung zweier Großfamilien in Nienburg
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06965
    (PDF, 33 KB)

    Nachfrage zur Drucksache 18/6534: Was meint der niedersächsische Verfassungsschutzchef mit „Augenwischerei“?
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06964
    (PDF, 460 KB)

    Wie steht es um das warme Mittagessen für anspruchsberechtigte Kinder?
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Volker Bajus und Julia Willie Hamburg (GRÜNE)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06963
    (PDF, 24 KB)

    Bedingungen für die Abgabe von Endgeräten aus Mitteln des Digitalpaktes an Schulträger für bedürftige Schüler
    Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Björn Försterling, Susanne Schütz, Sylvia Bruns, Christian Grascha und Dr. Stefan Birkner (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06962
    (PDF, 7 KB)

    Sprengstoff vom Anschlag in Einbeck bereits sichergestellt und vom LKA wieder herausgegeben?
    Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Julia Willie Hamburg und Stefan Wenzel (GRÜNE)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06961
    (PDF, 7 KB)

    Wie steht es um die angekündigte Anpassung der Förderung der Fischerei in Niedersachsen?
    Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Hillgriet Eilers, Hermann Grupe und Horst Kortlang (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06960
    (PDF, 9 KB)

    Konzerte der rechten Szene in Niedersachsen im zweiten Halbjahr 2019
    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Julia Willie und Hamburg Susanne Menge (GRÜNE)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06959
    (PDF, 9 KB)

    Belüftung der Zellen in der JVA Hannover
    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Dr. Marco Genthe und Susanne Schütz (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06958
    (PDF, 8 KB)

    Weibliche Genitalverstümmelung in Niedersachsen
    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Sylvia Bruns, Björn Försterling, Susanne Schütz, Horst Kortlang und Hermann Grupe (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06957
    (PDF, 9 KB)

    Haben Pfleger Patienten misshandelt?
    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Sylvia Bruns, Susanne Schütz, Björn Försterling, Jörg Bode, Horst Kortlang und Hermann Grupe (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06956
    (PDF, 8 KB)

    Unterrichtungen nach Artikel 25 NV zu den Corona-Verordnungen - Nachfragen zu Drucksa-che 18/6726 (Teil 3)
    Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Susanne Schütz, Sylvia Bruns, Dr. Stefan Birkner, Jörg Bode, Hermann Grupe, Christian Grascha und Horst Kortlang (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06955
    (PDF, 7 KB)

    Unterrichtungen nach Artikel 25 NV zu den Corona-Verordnungen - Nachfragen zu Drucksache 18/6726 (Teil 2)
    Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Jörg Bode, Sylvia Bruns, Susanne Schütz, Dr. Stefan Birkner, Björn Försterling, Hermann Grupe und Christian Grascha (FDP)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06954
    (PDF, 7 KB)

    Überprüfung von Alten- und Pflegeheimen im Rahmen der Heimaufsicht der Landkreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen
    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06953
    (PDF, 10 KB)

    Was kommt auf die 500 Hildesheimer SEG-Mitarbeiter zu? - Von Bosch zu SEG zum Arbeits-amt?
    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Stefan Henze (AfD)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06952
    (PDF, 8 KB)

    Kindertagesstätten und fachfremdes Personal im Notbetrieb
    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Christopher Emden (AfD)

    zum NILAS-Vorgang

  • Drs. 18/06951
    (PDF, 12 KB)

    Banden in Niedersachsen
    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD)

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