Abstimmungsarten

Der Schriftzug "Enthaltung" über einer der drei Hammelsprung-Türen.

Von relativen und absoluten Mehrheiten

Abstimmung per Handzeichen im Plenarsaal. (© Focke Strangmann)
Tür mit Schriftzug Nein im Plenarsaal
Eine von drei Hammelsprung-Türen im Plenarsaal. (© Focke Strangmann)

Der Landtag trifft seine Entscheidungen durch Mehrheitsbeschluss. Dabei kann die Landtagspräsidentin die Abgeordneten durch Handzeichen, durch Aufstehen vom Platz, einzeln durch Namensaufruf oder durch den sogenannten Hammelsprung abstimmen lassen. Bei den meisten Entscheidungen gilt die relative Mehrheit; also die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Diese Mehrheit wird häufig auch als einfache Mehrheit bezeichnet. Für besondere Entscheidungen verlangt die Verfassung aber qualifizierte Mehrheiten: etwa die absolute Mehrheit oder die Zwei-Drittel-Mehrheit.

Beispielsweise kann die Niedersächsische Verfassung nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit geändert werden. Das Erfordernis solch einer großen Mehrheit führt in der Regel dazu, dass die Stimmen der Regierungsmehrheit und der Opposition notwendig sind, um eine Verfassungsänderung herbeizuführen. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten gilt wiederum die absolute Mehrheit – dabei muss mehr als die Hälfte aller Stimmen der Landtagsmitglieder vorliegen. Wenn eine absolute Mehrheit oder einer Zwei-Drittel-Mehrheit gefordert ist, lässt die Landtagspräsidentin einzeln durch Namensaufruf abstimmen. Namentlich muss dann abgestimmt werden, wenn mindestens zehn Mitglieder des Landtages dies verlangen.

Wenn das Ergebnis einer Abstimmung zweimal nicht genau ermittelt werden kann, lässt die Landtagspräsidentin durch den sogenannten Hammelsprung erneut abstimmen. Dabei verlassen alle Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn wieder durch eigens dafür vorgesehene Türen, über denen "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" steht. Dieses Verfahren kommt allerdings sehr selten vor. Die Bezeichnung "Hammelsprung" stammt aus dem alten Berliner Reichstagsgebäude: An dessen Plenarsaal befand sich auf einer der Abstimmungstüren eine symbolische Darstellung aus der griechischen Mythologie. Sie zeigte den geblendeten Riesen Polyphem aus Homers "Odyssee" beim Zählen seiner Hammel, die zwischen seinen Beinen hindurch liefen.