Landtagsverwaltung

Aktenmappe der Landtagsverwaltung

Referat 1: Haushalt, Abgeordnetenangelegenheiten, Fraktionskostenzuschüsse, Staatliche Finanzierung der Parteien

Wenn’s ums Geld geht

Die Mitarbeitenden aus diesem Referat haben eine verantwortungsvolle Aufgabe: Sie wachen über die Finanzen des Landtages. Wie jedes Ministerium auch, hat der Landtag einen eigenen Etat, um laufende Kosten oder notwendige Modernisierungen bezahlen zu können. Alle haushaltsrechtlichen Angelegenheiten, die im Parlament anfallen, werden im Haushaltsreferat bearbeitet. Dazu gehören zum Beispiel die Buchung von Rechnungen, die Aufstellung des sogenannten Haushaltsvoranschlages und die mittelfristige Finanzplanung für den Landtag. In Zusammenarbeit mit den anderen Referaten sorgt das Haushaltsreferat dafür, dass nur so viel Geld ausgegeben wird, wie auch vorhanden ist.

Seine Mitarbeitenden beschäftigen sich außerdem mit sämtlichen Abgeordnetenangelegenheiten organisatorischer Natur. Expertinnen und Experten im Referat kümmern sich um die Verhaltensregeln der Abgeordneten sowie um die Auszahlung der Diäten, rechnen Reisekosten ab oder berechnen die Altersbezüge ehemaliger Parlamentsmitglieder. Auch die Personalsachbearbeitung für die Mitarbeitenden der einzelnen Abgeordneten gehört zum Aufgabengebiet.

Außerdem verantwortet das Referat die Fraktionskostenzuschüsse sowie Aufgaben zur staatlichen Finanzierung der Parteien.

Stapel aus Euromünzen
Alle haushaltsrechtlichen Angelegenheiten, die im Parlament anfallen, werden im Haushaltsreferat bearbeitet. (© Focke Strangmann)