"Sondersitzung" im Landtag

Abgeordnete im Plenarsaal, der mit Hygieneschutzwänden ausgestattet ist.

„Reguläre Sitzung“ oder „Sondersitzung"?

Worin besteht der Unterschied? 

„Reguläre Sitzungen“ des Landtages

In der Regel kommt das Plenum des Landtages einmal im Monat für drei bis vier Tage zusammen. Immer im Spätsommer des Vorjahres berät der Ältestenrat des Landtages über die parlamentarische Terminplanung für das jeweils kommende Jahr. Bei der Planung der Plenarsitzungen werden Wahltermine, Parteitage, Klausurtagungen und verschiedenste andere Termine berücksichtigt und wie ein Mosaik zusammengesetzt. Die geplanten Plenartermine finden Sie dann ebenso wie die vorgesehenen Ausschusssitzungen im Terminplan des Landtages.

Diese Termine im parlamentarischen Jahreskalender sind nicht bindend, sondern tatsächlich nur im Sinne einer Planung zu verstehen. Am Ende eines jeden Tagungsabschnitts kündigt die Landtagspräsidentin oder der Landtagspräsident den geplanten nächsten Tagungsabschnitt an. Der Ältestenrat legt in der Regel etwa eine Woche vor einem „regulären“ Plenarabschnitt den Beginn und die Tagesordnung der Sitzungen fest. Erst nach der Einberufung durch die Landtagspräsidentin oder den Landtagspräsidenten sind die Termine für diese „regulären“ Plenarsitzungen verbindlich. Angesichts aktueller Entwicklungen können sich jedoch jederzeit Änderungen ergeben.

 

„Sondersitzungen“

Es kann sein, dass das Plenum außerhalb dieser Termine (kurzfristig) einberufen werden soll. Dann wird von einer „außerplanmäßigen Plenarsitzung“ oder von einem „Sonderplenum“ gesprochen. Die Initiative, den Landtag einzuberufen, muss gemäß Art. 21 Abs. 2 Satz 2 der Landesverfassung von (mindestens) einem Viertel der Mitglieder des Landtages oder der Landesregierung ausgehen. In diesem Fall haben die Initiatoren anzugeben, mit welchem Beratungsgegenstand der Landtag sich befassen soll. Wird die Einberufung des Landtages von einem Viertel der Mitglieder verlangt, müssen diese einen entsprechenden Antrag unterzeichnen, damit dokumentiert ist, dass das entsprechende „Quorum“ erreicht ist. Die außerplanmäßige Sitzung muss in angemessener Zeit, spätestens aber zwei Wochen nach Eingang des Antrages stattfinden. Diese zusätzlichen Termine werden jeweils dann in den parlamentarischen Jahreskalender aufgenommen und auf der Internetseite des Landtages veröffentlicht, wenn der Ältestenrat den Beginn und die Tagesordnung für eine „Sondersitzung“ festgelegt hat.

Glocke am Platz des Landtagspräsidiums im Plenarsaal.
Erst nach der Einberufung durch die Landtagspräsidentin sind die Termine für „reguläre“ Plenarsitzungen verbindlich. (© Focke Strangmann)
Abgeordnete im Plenarsaal, der mit Hygieneschutzwänden ausgestattet ist.
Zusätzliche Termine werden jeweils in den parlamentarischen Jahreskalender aufgenommen (© Focke Strangmann)

Herausforderung Corona-Pandemie

Diverse „Sondersitzungen“

In der Vergangenheit gab es diverse „Sondersitzungen“ des Plenums aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie und der Maßnahmen zu deren Eindämmung: 

Am 23. April, 15. Juli, 30. Oktober und 30. November 2020 sowie am 22. Januar 2021 kam das Plenum des Niedersächsischen Landtages diesbezüglich außerplanmäßig zusammen.

Was in den Sitzungen besprochen wurde, können Sie in den Stenografischen Protokollen nachlesen. Diese finden Sie bei den Parlamentsdokumenten. Darüber hinaus können Sie die Sitzungen auch nachträglich über Plenar-TV ansehen und anhören.

Schild mit zwei Personen und dem Hinweis auf den Mindestabstand von 1,50 m
Im Fokus der Sondersitzung steht die anhaltende Corona-Pandemie und deren Eindämmung. (© Focke Strangmann)

Hintergrundinformationen zur Arbeit des Landtagsplenums finden Sie hier.

Die rechtlichen Grundlagen der hier veröffentlichten Informationen finden sich in der Niedersächsischen Verfassung.

Die Sitzungen des Plenums sind öffentlich. Wie ein Besuch unter Corona-Bedingungen möglich ist, erfahren Sie hier.