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<title><![CDATA[Pressemitteilungen des Niedersächsischen Landtags]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/Presseinformationen/</link>
<description><![CDATA[]]></description>
<image><title><![CDATA[]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/Presseinformationen/</link>
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<language>de-de</language>
<pubDate>Thu, 23 Feb 2012 09:05:54 +0100</pubDate>
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<title><![CDATA[Pressemitteilung 182/2012 vom 17.02.2012]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,199.html</link>
<pubDate>Fri, 17 Feb 2012 13:37:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Veranstaltung &quot;Europäische Union – Erweiterung ohne Grenzen?&quot; im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages</b>  <p>Landtagspräsident Hermann Dinkla lädt im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Niedersachsen in Europa“ zu einer Veranstaltung unter dem Motto „Europäische Union – Erweiterung ohne Grenzen?“ ein am Dienstag, dem 28. Februar 2012, um 18.30 Uhr im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages.</p>    <p>Nach einem Impulsvortrag von Direktor Dr. Gerhard Schumann-Hitzler, Direktor in der Generaldirektion Erweiterung der Europäischen Kommission, Brüssel, zu dem oben genannten Thema wird eine von Dr. Wolfgang Mauersberg, dem ehemaligen Chefredakteur der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung, moderierte Podiums-diskussion folgen.</p>    <p>Neben Direktor Dr. Schumann-Hitzler werden an der Podiumsdiskussion Dr. Necla Kelek, Publizistin, Berlin, Joachim Fritz-Vannahme, Direktor bei der Bertelsmann-Stiftung – Programm Europas Zukunft, Gütersloh, und Botschafter a. D. Dr. Dietrich von Kyaw, Berlin, teilnehmen. Im Anschluss daran hat das Publikum die Möglichkeit, Fragen zu stellen.</p>    <p>Landtagspräsident Dinkla: „Die Diskussion um eine Erweiterung ist für die Europäische Union die Chance, ihrer historischen Verantwortung gerecht zu werden: nämlich den europäischen Kontinent zu einem Raum des Friedens, der Stabilität und des Wohlstands zu machen. Gleichzeitig stellt sich zweifellos aber auch die Frage, wie viel ‚Erweiterung’ die Europäische Union in welchem Zeitraum verkraften kann.“</p>      <p>Die Veranstaltung ist öffentlich. Eintritt frei!</p>  ]]></description>
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</item>
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<title><![CDATA[Pressemitteilung 181/2012 vom 15.02.2012]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,198.html</link>
<pubDate>Wed, 15 Feb 2012 14:12:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Ohne Angst verschieden sein</b>  <p class=""><b>Ausstellungseröffnung und Diskussion „Die Weiße Runde: Inklusion in der Schule“ im Niedersächsischen Landtag</b></p><p>  </p><p>  </p><p>Landtagspräsident Hermann Dinkla eröffnet am Dienstag, dem 21. Februar 2012, um 16.30 Uhr im Niedersächsischen Landtag gemeinsam mit den Organisatoren der Ausstellung, dem Sozialverband Deutschland (SoVD) sowie dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, die Ausstellung „Ohne Angst verschieden sein …“.</p>    <p>Anschließend werden Prof. Rolf Wernstedt (Landesvorsitzender Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.), Adolf Bauer (Vorsitzender des SoVD-Landesverbandes Niedersachsen e.V.), Martin Stöber (Niedersächsisches Institut für Historische Regionalforschung) sowie Kerstin Wohne (Friedrich Verlag) Grußworte sprechen.</p>    <p>Die Wanderausstellung zeigt das Leben von Menschen mit Behinderungen und den Umgang der Gesellschaft mit ihnen im Wandel der Zeiten. Die vom Niedersächsischen Institut für Historische Regionalforschung und den o.g. Verbänden realisierte Ausstellung umfasst den Zeitraum vom Mittelalter über die ersten integrativen Ansätze in den 1970er Jahren bis hin zur aktuellen Frage der Inklusion. Schwerpunkte sind die Verfolgung und Ermordung behinderter Menschen im Nationalsozialismus sowie ihre gesellschaftliche Teilhabe heute. Erstmalig werden in dieser Ausstellung historisch-politische mit aktuellen gesellschaftlichen Sichtweisen verknüpft. Die Ausstellung eignet sich besonders für Schulen. Hierzu ist ergänzend eine umfangreiche pädagogische Handreichung erhältlich.</p>    <p>Im Anschluss an die Grußworte und Einführung in die Ausstellung diskutieren Dr. Peter Wachtel (Niedersächsisches Kultusministerium), Kerstin Blochberger (Aktionsbündnis „Eine Schule für alle“), Henrike Hillmer (SoVD-Jugend) und Michael Leonhard (Gebrüder-Körting-Schule) zum Thema „Inklusion in der Schule“. Das Gespräch wird von Matthias Horndasch moderiert und als „Die Weiße Runde - Prominente im Talk für Toleranz“ aufgezeichnet und in verschiedenen niedersächsischen Bürgersendern ausgestrahlt.</p>    <p>Die Ausstellung, die in der Portikushalle des Landtages gezeigt wird, ist vom 27. Februar bis zum 9. März 2012 (montags bis freitags) jeweils von 10.00 bis 17.00 Uhr der Öffentlichkeit zugänglich.</p>    <p>Im Anschluss geht die Ausstellung auf Wanderschaft. Interessenten können sie kostenlos ausleihen. Ansprechpartner sind: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V., Herschelstr. 31, 30159 Hannover, Tel: 0511-70 148-0, Email: sozialpolitik@sovd-nds.de und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Landesverband Niedersachsen, Wedekindstr. 32, 30161 Hannover, Tel. 0511-32 12 82, Email: niedersachsen@volksbund.de.<br>Dort ist für Lehrer auch eine pädagogische Handreichung zur Ausstellung erhältlich.  <br></p><p></p>  ]]></description>
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</item>
<item>
<title><![CDATA[Pressemitteilung 180/2012 vom 09.02.2012]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,197.html</link>
<pubDate>Thu, 09 Feb 2012 17:13:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Preisverleihung der besten Landtag-Online-Redaktion 2011 durch Landtagspräsident Hermann Dinkla im Landtag</b>  <p>Das Gymnasium Bersenbrück wird am Mittwoch, 15. Februar 2012, 11.00 Uhr von Landtagspräsident Hermann Dinkla im Landtag für die beste Landtag-Online-Redaktion 2011 mit Netbooks ausgezeichnet. Mit dieser Preisverleihung würdigt der Verein n-21 erstmalig die Arbeit der herausragendsten Online-Redaktion.</p>    <p>Seit 2003 unterstützt der Niedersächsische Landtag die Arbeit der Online-Redaktionen der Multimedia-Initiative n-21:„Schulen in Niedersachsen online e.V.“ Ziel dieser Kooperation mit dem Verein n-21 ist es, Nachwuchsjournalisten zu fördern und Schülerinnen und Schüler für Politik zu begeistern. Unter dem Projektnamen „Landtag-Online“ ist das Medienkompetenzangebot mittlerweile landesweit etabliert.</p>    <p>Gewinnerteam 2011 ist die Online-Redaktion des Gymnasiums Bersenbrück, das während des Juni-Plenums vom 28. bis 30. Juni 2011 aus dem Landtag berichtet hat. Neben dem Lehrer, Bernd Zur-Lienen, gehören als „Nachwuchsjournalisten“ Anna Reuter, Friederike Mertens, Niklas Ewerding sowie Philipp Rautenstrauch dem Siegerteam an.</p>    Die Jurymitglieder Sabine Goes (NDR Hörfunk), Klaus Wallbaum (Hannoversche Allgemeine Zeitung) sowie Dr. Michael Ahlers (Braunschweiger Zeitung) waren beeindruckt von der Qualität der Online-Redaktionen. In die Bewertung flossen journalistische Vielfalt, Kreativität, Qualität und Umfang der Artikel, Fotos, Podcasts bzw. Sendungen ein. Die Jury hat das Gymnasium Bersenbrück ausgewählt, weil aus ihrer journalistischen Sicht die Beiträge dieses Teams redaktionell am ansprechendsten aufbereitet wurden. Die Beiträge sind unter 
		 
		 
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<title><![CDATA[Pressemitteilung 179/2012 vom 17.01.2012]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,196.html</link>
<pubDate>Tue, 17 Jan 2012 14:03:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Landtagspräsident Hermann Dinkla empfängt international Studierende des Masterstudienganges European Studies</b>  <p>Landtagspräsident Hermann Dinkla wird am Mittwoch, dem 25. Januar 2012, um 17.00 Uhr in der oberen Wandelhalle des Niedersächsischen Landtages ca. 70 Studentinnen und Studenten sowie Absolventinnen und Absolventen des Masterstudienganges European Studies, Leibniz Universität Hannover, empfangen.</p>  Der im Wintersemester 2000/2001 erstmalig akkreditierte Masterstudiengang nimmt jährlich etwa 15 Studierende aus aller Welt auf. Bereits zum sechsten Mal findet die jährliche European Studies-Feier der Leibniz Universität Hannover im Leineschloss statt. Im Rahmen der Veranstaltung sind unter anderem die Vorstellung des neuen Studienjahrgangs 2011 bis 2013, die Vergabe der Jahresstipendien und Abschlusszeugnisse der European Studies sowie ein Informationsaustausch vorgesehen.]]></description>
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</item>
<item>
<title><![CDATA[Pressemitteilung 178/2012 vom 13.01.2012]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,195.html</link>
<pubDate>Fri, 13 Jan 2012 13:48:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Er! Sie! Es!…Du? - Opfergeschichten</b>  <p>Landtagspräsident Hermann Dinkla eröffnet am Dienstag, dem 24. Januar 2012, um 16.30 Uhr im Niedersächsischen Landtag gemeinsam mit der Schirmherrin der Stiftung Opferhilfe Niedersachsen, Dunja McAllister, die Ausstellung „Er! Sie! Es!…Du? - Opfergeschichten“.</p>    <p>Im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung wird der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann ein Grußwort sprechen. Daran anschließend wird Nicole Trampedach, Lehrerin der Johannes-Selenka-Schule, Berufsbildende Schulen Braunschweig, in die Ausstellung einführen. Es werden auch einige der Menschen dabei sein, deren Geschichte in der Ausstellung erzählt wird. </p>    <p>Sechs Menschen und ihr Schicksal, körperliche und seelische Verletzungen, Gefühle von Angst und Ohnmacht – jeder, ob du, er, sie oder es, kann Opfer einer Straftat werden. Schülerinnen und Schüler der Johannes-Selenka-Schule Braunschweig haben in einem schulischen Projekt Menschen, die von einer Straftat betroffen sind, befragt und die geschilderten Erfahrungen in Bildergeschichten umgesetzt. Auf menschliche Silhouetten aus Holz gebracht, erzählen sie eindrucksvoll die Erlebnisse und Erfahrungen der Betroffenen.</p>    <p>In dieser Ausstellung stehen nicht die Täter im Fokus der Aufmerksamkeit. Richtig ist zwar: Das Strafrecht betrifft die Täter. Denn im Strafverfahren muss es vor allem darum gehen, die Straftat und Schuld von Tätern oder Täterinnen in einem gesetzlich genau festgelegten Verfahren festzustellen, um ein angemessenes Strafmaß zu finden.</p>    <p>In dieser Ausstellung, die in der Trägerschaft der Stiftung Opferhilfe Niedersachsen entstanden ist, stehen jedoch Leidenswege und Neuanfang der Opfer im Mittelpunkt. Wer betroffen ist, soll nicht allein gelassen werden. Wer eine Straftat erdulden musste, braucht Ermutigung und Unterstützung, um eine Strafanzeige zu erstatten, um als Zeugin oder Zeuge im Strafverfahren mitzuwirken und um mit neuem Mut sein Leben zu gestalten. Die Stiftung Opferhilfe Niedersachsen bietet dazu ihren Beistand an, hilft durch Zuwendung, Begleitung und manchmal auch finanziell bei der Bewältigung der schlimmen Erlebnisse.</p>    Die Ausstellung, die in der Wandelhalle des Landtages gezeigt wird, ist vom 25. Januar bis zum 21. Februar 2012 (montags bis freitags) jeweils von 10.00 bis 17.00 Uhr öffentlich.]]></description>
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</item>
<item>
<title><![CDATA[Pressemitteilung 177/2012 vom 10.01.2012]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,194.html</link>
<pubDate>Tue, 10 Jan 2012 00:00:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Landtagspräsident Hermann Dinkla und die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e.V.: Vorstellung des Berichts „Die NS-Vergangenheit späterer niedersächsischer Landtagsabgeordneter“</b>                                                
                                                
<p class="MsoNormal">Landtagspräsident Hermann Dinkla hat auf Wunsch aller                                                
Landtagsfraktionen im Frühjahr 2009 die Historische Kommission für                                                
Niedersachsen und Bremen e. V. unter Vorsitz von Professor Dr. Thomas Vogtherr                                                
mit einer Untersuchung zur möglichen NS-Vergangenheit späterer                                                
Landtagsabgeordneter beauftragt.</p>                                                
                                                
                                                
                                                
<p class="MsoNormal">Der Abschluss der wissenschaftlichen Untersuchung ist in dem                                                
mehr als 200&nbsp;Seiten umfassenden Buch „Die NS-Vergangenheit späterer                                                
niedersächsischer Landtagsabgeordneter“ dokumentiert. Die Bearbeitung oblag Dr.&nbsp;Stephan&nbsp;A.                                                
Glienke.<o:p> <br></o:p></p>                                                
                                                
                                                
                                                
<p class="MsoNormal">Die Präsentation der Forschungsergebnisse durch                                                
Landtagspräsident Hermann Dinkla, Professor Dr. Thomas Vogtherr und Dr. Stephan                                                
A. Glienke erfolgt unmittelbar im Anschluss an die Vorstellung in der Sitzung                                                
des Ältestenrates am 11.&nbsp;Januar&nbsp;2012, um 16.00 Uhr im Raum der                                                
Landespressekonferenz.<o:p> <br></o:p></p>                                                
                                                
                                                
                                                
<p class="MsoNormal">Landtagspräsident Herrmann Dinkla: „Auf Wunsch aller                                                
Fraktionen habe ich die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen                                                
e.V. beauftragt, die Biografien aller ehemaligen Abgeordneten der jungen                                                
niedersächsischen Demokratie auf Verstrickungen mit dem NS-Regime zu untersuchen.                                                
Nach zweijähriger Forschungsarbeit liegt nun ein bemerkenswerter Bericht vor, der                                                
Wesentliches und Neues zur Aufklärung beiträgt. Der Ältestenrat und das Plenum                                                
des Landtags werden sich mit den Ergebnissen dieser wissenschaftlichen                                                
Untersuchung eingehend auseinandersetzen.“<o:p> <br></o:p></p>                                                
                                                
<p class="MsoNormal">Professor Dr. Thomas Vogtherr: „Die Historische Kommission                                                
für Niedersachsen und Bremen hat den Auftrag des Landtages als einen wichtigen                                                
Beitrag zur politischen Kultur unseres Bundeslandes begriffen. Der Bericht der                                                
Kommission an den Landtag liefert die wissenschaftlich abgesicherte Faktenbasis                                                
für die Auseinandersetzung mit einem Thema, das sich jeder Form von Schwarz-Weiß-Malerei                                                
und einseitiger Schuldzuweisung entzieht.“</p>                                                
                                                
]]></description>
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</item>
<item>
<title><![CDATA[Pressemitteilung 176/2012 vom 06.01.2012]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,193.html</link>
<pubDate>Fri, 06 Jan 2012 00:00:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Hermann Dinkla und die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e.V.: Vorstellung des Berichts „Die NS-Vergangenheit späterer niedersächsischer Landtagsabgeordneter“</b>    
    
<p class="MsoNormal">Landtagspräsident Hermann Dinkla hat auf Wunsch aller Landtagsfraktionen    
im Frühjahr 2009 die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e. V.    
unter Vorsitz von Professor Dr. Thomas Vogtherr mit einer Untersuchung zur möglichen    
NS-Vergangenheit späterer Landtagsabgeordneter beauftragt.</p>    
    
    
    
<p class="MsoNormal">Das Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung wird am 11.    
Januar 2012 dem Ältestenrat des Niedersächsischen Landtages vorgestellt werden.<o:p> <br></o:p></p>    
    
    
    
    
    
<p class="MsoNormal">Landtagspräsident Hermann Dinkla, Professor Dr. Thomas Vogtherr    
und der wissenschaftliche Bearbeiter Dr. Stephan A. Glienke werden die    
Forschungsergebnisse der <st1:personname w:st="on">Presse</st1:personname> unmittelbar    
im Anschluss an die Vorstellung in der Sitzung des Ältestenrates am Mittwoch,    
dem 11. Januar 2012, um 16.00 Uhr, im Raum der Landespressekonferenz präsentieren.<o:p> <br></o:p></p>    
    
<p class="MsoNormal">Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind hierzu sehr    
herzlich eingeladen!</p>    
    
]]></description>
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</item>
<item>
<title><![CDATA[Pressemitteilung 175/2011 vom 21.12.2011]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,192.html</link>
<pubDate>Wed, 21 Dec 2011 13:07:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Sternsingerinnen und Sternsinger im Niedersächsischen Landtag</b>  <p>Landtagsvizepräsidentin Astrid Vockert wird am Mittwoch, dem 4. Januar 2012, um 12.00 Uhr im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages insgesamt 120 Sternsingerinnen und Sternsinger aus 28 katholischen Pfarrgemeinden der Region Hannover empfangen.</p>    <p>Wie bereits in den Vorjahren werden die als Könige verkleideten Kinder und Jugendlichen mit ihren Sternsingerliedern den Angehörigen des Landesparlaments ihre Neujahrs- und Segenswünsche überbringen und den symbolischen Schriftzug 20*C*M*B*12 an die Außenwand des Plenarsaales anbringen.</p>    <p>Die Aktion Dreikönigssingen gilt als weltweit größte Solidaritätsaktion von Kindern für Kinder in Not. Die Sternsingerinnen und Sternsinger möchten damit möglichst vielen Kindern und Jugendlichen in allen Ländern der Erde zu einem menschenwürdigen Leben verhelfen. </p>    <p>Das Motto der Sternsinger-Aktion 2012 lautet: „Klopft an Türen, pocht auf Rechte!“</p>  <p>Dies soll deutlich machen, dass die Rechte von Kindern überall auf der Welt geachtet und unterstützt werden müssen. Massive Verletzungen der Kinderrechte sind Armut und Gewalt; Gesundheitsversorgung und Bildung müssen selbstverständlich sein. Doch gerade in Nicaragua, dem Beispielland der Aktion Dreikönigssingen, werden die Kinderrechte oftmals missachtet. </p>    Die Träger der bundesweiten Aktion sind das Kindermissionswerk „Die Sternsinger“ und der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ). Jährlich beteiligen sich bundesweit etwa 500.000 Mädchen und Jungen aus 11.622 Pfarrgemeinden. Zu Beginn des Jahres 2011 wurden im Bistum Hildesheim von 196 Pfarrgemeinden rund 915.000,00 € für Kinder in Not gesammelt.]]></description>
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</item>
<item>
<title><![CDATA[Pressemitteilung 174/2011 vom 14.12.2011]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,191.html</link>
<pubDate>Wed, 14 Dec 2011 12:17:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Sitzung der Baukommission am 14.12.2011: Kostenschätzung zu den aus Rechtsgründen zwingend notwendigen baulichen Maßnahmen im Plenarsaalbereich des Landtages</b>        
        
<p class="MsoNormal">Heute hat das Architekturbüro Schulze &amp; Partner        
Architektur der Baukommission des Landtages die Ergebnisse ihrer        
Kostenschätzung zu den zwingend notwendigen baulichen Maßnahmen im Bereich des        
Plenarsaales des Landtages vorgestellt.</p>        
        
        
        
<p class="MsoNormal">Das Staatliche Baumanagement Hannover hatte der        
Baukommission die aus Rechtsgründen zwingend notwendigen baulichen Maßnahmen im        
Plenarbereich, der Portikushalle und angrenzender Bereiche dargestellt. Diese        
Maßnahmenliste beschreibt erforderliche technische und bauliche Notwendigkeiten,        
die für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und Vorgaben erforderlich        
sind. Dies betrifft<span style="">&nbsp; </span>neben dem        
Brandschutz und der Beseitigung von Schadstoffbelastungen Maßnahmen in den        
Bereichen Heizung, Lüftung und Sanitär sowie Elektroinstallation. Ausdrücklich        
nicht Gegenstand dieser beschriebenen Handlungsbedarfe ist eine Grundsanierung        
der genannten Bereiche, wie sie im Hauptgebäude und Kammerflügel derzeit durchgeführt        
wird.<o:p> <br></o:p></p>        
        
        
        
<p class="MsoNormal">In Absprache mit den Fraktionen hatte der Landtagspräsident im        
Sommer das Architekturbüro beauftragt, für die genannten zwingend notwendigen        
baulichen Maßnahmen eine belastbare Kostenschätzung zu erarbeiten. Es war der        
ausdrückliche Wunsch aus der Baukommission, diese Maßnahmen kostenmäßig zu        
erfassen und zu bewerten. Im Ergebnis halten die Gutachter es für erforderlich,        
hierfür ca. 20,8 Mio. Euro zu investieren.<o:p> <br></o:p></p>        
        
<p class="MsoNormal">In die Kostenschätzung sind ausdrücklich keine funktionalen Verbesserungen        
für Abgeordnete, Medienvertreter, Besucher, Fraktionen und Landtagsverwaltung        
eingeflossen. Über den Umfang etwaiger zusätzlicher baulicher Maßnahmen oder        
Veränderungen gegenüber der jetzigen Situation im Plenarbereich müsste, sofern        
dies politisch gewünscht wird, die Baukommission im Laufe der nächsten Wochen        
entscheiden. Daraus sich unter Umständen ergebender weiterer Investitionsbedarf        
wäre dann zu ermitteln. Insoweit ist die heute vorgestellte Kostenschätzung nur        
eine Arbeitsgrundlage für weitergehende Überlegungen und keine Kostenfestlegung        
als Alternative für den Neubau des Plenarsaalbereiches.</p><p class="MsoNormal">      
		       
		       
      
		      
		      
     
		     
		     
    
		    
		    
   
		   
		   
  
		  
		  
 
		 
		 
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]]></description>
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<title><![CDATA[Pressemitteilung 173/2011 vom 08.12.2011]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,190.html</link>
<pubDate>Thu, 08 Dec 2011 16:31:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Erklärung des Landtagspräsidenten Hermann Dinkla für die Fraktionen des Niedersächsischen Landtages während der Plenarsitzung am 08.12.2011</b><p>Die  Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages sind sich ihrer Verantwortung vor  der deutschen Geschichte bewusst und bekennen sich zur Unantastbarkeit der Würde  eines jeden einzelnen Menschen. </p>  <p>Die  Abgeordneten  sind sich darin einig, dass  jede Äußerung, die einen Menschen wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung,  seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens und  seiner religiösen oder politischen Anschauungen diskriminiert oder als  Diskriminierung verstanden werden muss, im parlamentarischen Raum und in der  öffentlichen  politischen Diskussion  untragbar sind. Der Landtag stellt sich schützend vor alle Menschen, vor allem  auch vor unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund, die  Opfer solcher Äußerungen sind.</p>  <p>Niedersachsen ist ein Land, das sich durch Weltoffenheit, Toleranz  und Respekt auszeichnet. Für die Arbeit des Niedersächsischen Parlamentes  versichern die Fraktionen, dass rechtsextremistisches und rassistisches  Gedankengut keinen Raum und Nährboden hat. </p>  <p>Abgeordnete des Landtages müssen sich ihrer Vorbildfunktion bewusst  sein. Daraus erwächst für die politische Auseinandersetzung im Landtag eine  besondere Verantwortung für jedes Mitglied des Parlamentes. </p> <p>Rassistische Äußerungen, auch dann, wenn sie unbedacht sind, sind  verletzend und  lösen tiefe Betroffenheit  aus. Allen Abgeordneten muss deutlich sein, dass es einen Unterschied gibt  zwischen beleidigenden Äußerungen zu Taten und Aussagen und dem pauschalen  Angriff gegen die Identität eines Menschen. Auf keinen Fall dürfen Abgeordnete  als Stichwortgeber für Personen dienen, die solche Entgleisungen zur Verstärkung  von Vorurteilen missbrauchen, für die in einer rechtsstaatlichen Demokratie kein  Raum ist. Menschen mit Migrationshintergrund dürfen in Niedersachsen nicht zu  Opfern von Rassismus werden. </p>  <p>Alle  verantwortlichen Kräfte des Parlamentes werden die geistige Auseinandersetzung  mit solchen Kräften suchen, deren Fanatismus und menschenverachtendes  rassistisches Gedankengut die Werte zerstört, die unser Land heute  auszeichnen.</p>]]></description>
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<title><![CDATA[Pressemitteilung 172/2011 vom 01.12.2011]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,189.html</link>
<pubDate>Thu, 01 Dec 2011 14:04:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Antrag des Landtagspräsidenten Hermann Dinkla zum Rechtsextremismus</b>In der gestrigen Sitzung des Ältestenrates bestand unter den Vertretern der Fraktionen Einigkeit, dass der Niedersächsische Landtag sich die Resolution des Bundestages zum Rechtsextremismus inhaltlich zu eigen machen wolle. Im Hinblick auf die verabschiedete Tagesordnung wird Landtagspräsident Hermann Dinkla den Text der beigefügten Entschließung (Drucksache 16/4234), die sich eng an dem vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Text orientiert, in der kommenden Plenarsitzung am Freitag, dem 9. Dezember 2011, dem Landtag zur Beschlussfassung vorlegen. Er wird hierzu vorschlagen, einvernehmlich in Abweichung von der Tagesordnung und der Geschäftsordnung über den von ihm vorgeschlagenen Text zu beraten und abzustimmen.]]></description>
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<title><![CDATA[Pressemitteilung 171/2011 vom 28.11.2011]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,188.html</link>
<pubDate>Mon, 28 Nov 2011 16:12:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Präsident Hermann Dinkla: Landtag ermöglicht Online-Petitionen</b>  <p>Ende August hatte Landtagspräsident<b> </b>Hermann Dinkla sich mit Überlegungen für eine zeitgemäße Gestaltung des Petitionsverfahrens an die Öffentlichkeit gewandt (vgl. Pressemitteilung 158/16) und dabei die Zulassung von Online-Petitionen als einen ersten Schritt angekündigt. Nun sind die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen. </p>    <p>Ab sofort steht unter <b><a href="http://www.landtag-niedersachsen.de/online_petition/"><br></a></b></p><p><b><a href="http://www.landtag-niedersachsen.de/online_petition/">http://www.landtag-niedersachsen.de/online_petition/</a> </b><br></p><p>bei den allgemeinen Hinweisen zum Einreichen von Online-Petitionenein Formular zur Verfügung, mit dem Bürgerinnen und Bürger auf einfache Weise und ohne Zeitverzögerung Petitionen online an den Landtag richten können. Ein Muster dieses Online-Formulars ist zur Veranschaulichung beigefügt.</p>    <p>Landtagspräsident Hermann Dinkla: „Wir haben uns ganz bewusst für ein einfaches Formular entschieden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit haben, ihre Anliegen – wie in Briefform – im Zusammenhang darzustellen. Es müssen deshalb nicht diverse weitere Felder beschrieben und Fragen beantwortet werden. Allerdings besteht bei uns die Möglichkeit, der Online-Petition Dokumente oder Bilder in elektronischer Form als Anlagen beizufügen. Dies dürfte vielfach eine erhebliche Vereinfachung sein.“</p>    Um die sonst erforderliche persönliche Unterschrift zu ersetzen, erhalten die Absender einer Online-Petition künftig von der Landtagsverwaltung automatisch an die angegebene Mailadresse eine Bestätigung mit einem Aktivierungslink, den sie anklicken müssen. Damit bestätigen sie, dass<b> </b>sie die Petition tatsächlich an den Landtag richten wollen. ]]></description>
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</item>
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<title><![CDATA[Pressemitteilung 170/2011 vom 24.11.2011]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,187.html</link>
<pubDate>Thu, 24 Nov 2011 15:49:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Im Tigerkäfig der Stasi</b>  <p>Landtagspräsident Hermann Dinkla eröffnet am Montag, dem 5. Dezember 2011, um 17.00 Uhr im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages die in der Trägerschaft der Gemeinschaft ehemaliger politischer Häftlinge, Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V. (VOS-Bundesgeschäftsstelle), entstandene Ausstellung „Im Tigerkäfig der Stasi“. </p>  <p>Die Ausstellung beinhaltet Bilder von Gino Kuhn, der seine Erlebnisse als ehemaliger politischer Häftling in der DDR künstlerisch verarbeitet hat. Zudem werden Bilder zum Thema „Berliner Mauer“ präsentiert.</p>    <p>Im Rahmen der Veranstaltung wird der Bundesvorsitzende der Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V., Johannes Rink, ein Grußwort sprechen.</p>    <p>Daran anschließend wird Dr. Maria Nooke, stellvertretende Direktorin der Stiftung Berliner Mauer, einen Vortrag zu dem Thema „Erfolgreiche und gescheiterte Fluchten nach dem Mauerbau“ halten. Dr. Maria Nooke gehörte vor 1989 zur DDR-Opposition und engagiert sich seit Jahren für die Aufarbeitung der SED-Diktatur. Neben ihren Veröffentlichungen zu Flucht, Fluchthilfe und DDR-Opposition war sie maßgeblich an dem Forschungsprojekt zu den Todesopfern an der Berliner Mauer und der Herausgabe des biografischen Handbuchs zu den Mauertoten in deutscher und englischer Sprache beteiligt.</p>    <p>Nach dem Vortrag wird Gino Kuhn, Zeitzeuge und Künstler, in die Ausstellung einführen. </p>  <p>Er setzt sich in seinen Werken mit dem Thema „50 Jahre nach dem Bau der Berliner Mauer“ und den Haftbedingungen in ehemaligen DDR-Gefängnissen auseinander. Er war selbst politisch Inhaftierter in der DDR. Über seine Arbeit sagt Gino Kuhn: „Meine Bilder sollen ein Mahnmal sein und wiedergeben, welchen entwürdigenden Haftbedingungen und Demütigungen aller Art die politischen Häftlinge in der ehemaligen SED-Diktatur ausgeliefert waren. Für Freiheit und Demokratie mussten viele ihr Leben lassen. Meine Person soll im Hintergrund bleiben, zugleich aber stellvertretend für alle Opfer stehen. Die Ausstellung soll das Erlebte in eine breite Öffentlichkeit tragen und ein Beitrag zur Aufklärung, zum gegenseitigen Respekt, Toleranz und Versöhnung sein.“ </p><p class="teaser">    Die Ausstellung, die in der Wandelhalle des Landtages gezeigt wird, ist vom 12. Dezember 2011 bis zum 6. Januar 2012 (ausgenommen Feiertage und Wochenenden) jeweils von 10.00 bis 17.00 Uhr öffentlich.</p>]]></description>
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</item>
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<title><![CDATA[Pressemitteilung 169/2011 vom 18.11.2011]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,186.html</link>
<pubDate>Fri, 18 Nov 2011 13:19:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Diskussionsrunde &quot;Werner Remmers: Was bleibt, was wird …!&quot; und Präsentation des Buches &quot;Werner Remmers (1930 – 2011): Die Kraft des politischen Katholizismus&quot;</b>  <p>Landtagspräsident Hermann Dinkla lädt am Montag, dem 28. November 2011, um 12.30 Uhr zur Präsentation des Buches „Werner Remmers (1930 – 2011): Die Kraft des politischen Katholizismus“ in den Niedersächsischen Landtag ein.</p>    <p>Dr. Werner Remmers war Niedersächsischer Kultus- und Umweltminister und von 1967 bis 1994 Mitglied des Niedersächsischen Landtages. Er verstarb im März dieses Jahres im Alter von 80 Jahren.</p>    <p>Volker Resing, Redakteur der Katholischen Nachrichten-Agentur in Berlin, legt jetzt ein Porträt über den niedersächsischen Politiker vor und überreicht das Buch im Rahmen einer Veranstaltung an Landtagspräsident Dinkla.</p>    <p>Nach der Begrüßung durch Landtagspräsident Hermann Dinkla wird Dr. Hermann Kues, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär und Vorsitzender der Ludwig-Windthorst-Stiftung, ein Grußwort sprechen. Anschließend wird eine Diskussionsrunde unter dem Motto „Dr. Werner Remmers: Was bleibt, was wird …“ stattfinden, an der neben Landtagspräsident Hermann Dinkla Dr. Hermann Kues, Volker Resing sowie Prälat Prof. Dr. Felix Bernard teilnehmen werden. Moderieren wird die Diskussionsrunde Klaus von der Brelie, Politikredakteur der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. </p>    <p>Landtagspräsident Hermann Dinkla: „Dr. Werner Remmers war eine politische Persönlichkeit, die sich durch besonderes Engagement, Verantwortungsbewusstsein und Aufrichtigkeit auszeichnete. Er war ein vorbildlicher Politiker, der es verstand, Menschen zusammenzubringen und Bürgerinnen und Bürger zu motivieren, sich politisch zu engagieren. Seine Verdienste für das Land werden unvergessen bleiben.“</p>    Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Hermann Kues: „Dr. Werner Remmers hat an vielen Orten Spuren hinterlassen. Nie war er sich im Alltagsgeschäft der niedersächsischen Landespolitik mit der mühseligen Suche nach einem tragfähigen Kompromiss zu schade. Viele Menschen hat er auf dem Weg gebracht, nicht zuletzt über die Ludwig-Windthorst-Stiftung.“]]></description>
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<title><![CDATA[Pressemitteilung 168/2011 vom 15.11.2011]]></title>
<link>http://www.landtag-niedersachsen.de/,cms_id,5,press_id,185.html</link>
<pubDate>Tue, 15 Nov 2011 14:03:00 +0100</pubDate>
<description><![CDATA[<b>Geschmückter Weihnachtsbaum der Evangelischen Stiftung Neuerkerode im Niedersächsischen Landtag</b>  <p>Im Eingangsbereich des Niedersächsischen Landtages steht - wie in jedem Jahr während der Adventszeit - ein von der Evangelischen Stiftung Neuerkerode (Kreis Wolfenbüttel) liebevoll geschmückter Weihnachtsbaum.</p>    <p>Landtagspräsident Hermann Dinkla wird die Gäste der Evangelischen Stiftung Neuerkerode am Montag, dem 21. November 2011, um 12.00 Uhr begrüßen und im Namen aller Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages seinen besonderen Dank für diese mittlerweile zur Tradition gewordenen Geste aussprechen.</p>    <p>Die zwei Meter hohe Nordmanntanne wird von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Bewohnerinnen und Bewohnern dieser angesehenen Einrichtung für geistig behinderte Menschen im Kreis Wolfenbüttel mit selbst hergestelltem Weihnachtsschmuck - in diesem Jahr kleine Tannenbäume aus rotem Papier, Schmucksterne aus gelbem Papier sowie genähte Sterne aus rot-weiß kariertem Stoff - dekoriert.</p>    Im Eingangsbereich des Landtages ausgelegte Broschüren und Faltblätter werden ausführlich über die Arbeit der Behinderteneinrichtung informieren.]]></description>
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