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Readspeaker Symbol Pressemitteilung 190/2015 vom 20.02.2015

Grundinstandsetzung und Neugestaltung des Plenarsaalbereiches

Sanierung der Fassade - Betonsanierung

Unter Vorsitz von Landtagspräsident Bernd Busemann hat heute (Freitag, 20.2.2015) die Baukommission des Niedersächsischen Landtages getagt. Dort sind durch die zuständigen Fachleute Informationen zum Zustand der Betonaußenwände des Plenarsaales, zum Instandsetzungskonzept und den Alternativen sowie zur Kostenschätzung und dem Zeitplan vorgestellt worden. Diesen Erläuterungen lagen Gutachten eines vom Staatlichen Baumanagement beauftragten Ingenieurbüros zugrunde.

Zu Beginn der Sitzung betonte Landtagspräsident Busemann, dass der von allen Fraktionen getragene Beschluss zur Sanierung des Plenarsaales „im Bestand“, d.h. innerhalb seiner Umfassungswände, auch auf zwei wesentlichen rechtlichen Grundlagen basiere:

1. Der Notwendigkeit, das Urheberrecht des Entwurfsverfassers Prof. Dr. Oesterlen zu beachten. Das Urheberrecht – und das wird häufig vergessen – erstreckt sich nicht allein auf das Plenarsaalgebäude, sondern auf das Gesamtensemble von wiederaufgebauter Schlossruine und den neu hinzufügten Bauteilen.

2. Der Notwendigkeit, die denkmalschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Das Denkmalschutzrecht ermöglicht zwar Zugeständnisse vor dem Hintergrund moderner Nutzungsanforderungen, darf dabei allerdings den Schutz der wesentlichen Essenz des Gesamtensembles, nämlich die Kubatur des Gebäudes, nicht aufgeben.

An diesen beiden rechtlichen Erfordernissen, habe sich nach der sicheren Überzeugung von Busemann zum jetzigen Zeitpunkt nichts geändert.

Das Gutachten des Ingenieurbüros beinhaltet zwei Sanierungsvarianten, die sich kostenmäßig nur unwesentlich voneinander unterscheiden. Die Gutachter schätzen die Baukosten für die Sanierung auf rund 1 Mio. Euro. Der tatsächliche Sanierungsumfang kann allerdings erst während des Materialabtrages festgestellt werden.

In der Baukommission wurden beide Varianten der Sanierung und auch ein möglicher Abriss der Betonwände diskutiert. Landtagspräsident Busemann hat den Vorschlag unterbreitet, aus rechtlichen Gründen und wegen eines möglichen größeren Bauverzuges von einem Abriss Abstand zu nehmen und eine Sanierung vorzunehmen. Eine abschließende Entscheidung wird in der kommenden Woche herbeigeführt, da einige Fraktionen noch intern beraten wollen.

Die Betonsanierung soll in den Sommermonaten 2015 durchgeführt werden. Bei der Durchführung der Betonsanierung soll die Einhaltung des geplanten Übergabetermins im Sommer 2017 aus heutiger Sicht nicht gefährdet sein. Dies setzt allerdings voraus, dass der prognostizierte Schadensumfang sich im Rahmen der Sanierungsarbeiten auch tatsächlich bestätigen wird.


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