Navigation

Service-Navigation

Suche


Inhaltsbereich

Readspeaker Symbol Pressemitteilung 100/2010 vom 08.03.2010

Neukonzeption des Plenarbereichs

Erörterung des weiteren Verfahrens

Landtagspräsident Hermann Dinkla hat am heutigen Nachmittag mit den Vertretern der fünf Landtagsfraktionen mit Blick auf das weitere Verfahren und die in Aussicht genommene Entscheidung im Landtagsplenum in einer sehr konstruktiven Atmosphäre folgende Absprachen als Grundlage für die anstehenden Diskussion in den Fraktionen erarbeitet:

  1. Die grundsätzlichen Mängel des Plenarsaaltraktes sollen aufgelistet werden. Auf dieser Grundlage soll abgestimmt werden,  ob ein Handlungsbedarf zur Abstellung dieser Mängel zu bejahen ist
  2. In einem nächsten Schritt soll durch Abstimmung festgestellt werden, ob der Wettbewerb fortgeführt werden soll.
  3. In einem eventuellen dritten Schritt soll danach eine Entscheidung zwischen den Preisträgern des jetzigen Wettbewerbs herbeigeführt werden.

SPD und GRÜNE erwägen in diesem Zusammenhang, in einem entsprechenden Text darzustellen, dass ein Votum für den 2. Preisträger des Wettbewerbs - innerhalb des rechtlich Möglichen - auch eine Zusammenarbeit mit dem ersten Preisträger des Wettbewerbs aus dem Jahr 2002 beinhalten kann.

Die Runde war sich einig, dass ein so im Plenum gefundenes Abstimmungsergebnis von allen Fraktionen als demokratisch legitimierte Grundlage für das weitere politische Handeln  angesehen wird.


Zurück

Darstellung anpassen

Schriftgröße: kleine Schriftgröße mittlere Schriftgröße große Schrift
Farbkontrast: normaler Farbkontrast Farbkontrast umkehren

Sprachauswahl

Weiterführende Informationen

RSS-Feed

Icon für RSS Feed

Pressemeldungen der Fraktionen

SPD
CDU
B90/Die Grünen
FDP
AfD

Landespressekonferenz Niedersachsen (LPK)

Logo der Landespressekonferenz