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Readspeaker Symbol Die Arbeitsweise des Plenums

Plenum - Wo, wann, wie?

Alle Landtagsabgeordneten zusammen bilden das Landtagsplenum. Es tagt im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages. Die Plenarsitzungen sind öffentlich. Mit Ausnahme der Parlamentsferien kommt das Plenum in der Regel einmal im Monat zu einer meist drei oder vier Tage dauernden Beratung zusammen.

Rede und Gegenrede bestimmen das Wesen der Plenardebatte, an deren Ende gewöhnlich eine Abstimmung folgt. Das Plenum behandelt Gesetzentwürfe in zwei Beratungen, andere Anträge meist in einer Beratung.

Plenarsitzung - Bild vergrößern Plenarsitzung (©Tom Figiel)
Abgeordnete im Plenum - Bild vergrößern Abgeordnete im Plenum (©Tom Figiel)

Streit gehört zum Wesen der Demokratie

In einer Plenardebatte machen die Abgeordneten ausführlich von ihrem Rederecht Gebrauch: einerseits durch angemeldete, vom Landtagspräsidenten angekündigte Beiträge - auch Kurzinterventionen und Zwischenfragen sind möglich -, andererseits aber auch durch Zwischenrufe oder Unmutskundgebungen. Viele Zuhörinnen und Zuhörer sind von diesem Debattenstil ebenso negativ überrascht wie von dem zuweilen offenkundigen Desinteresse mancher Abgeordneten, die während der Beratung Akten studieren, Zeitung lesen oder den Plenarsaal verlassen.

Dazu muss man allerdings wissen, dass die Positionen der Abgeordneten und Fraktionen bereits zuvor in Ausschuss-, Arbeitskreis- und Fraktionssitzungen intensiv diskutiert wurden und daher für die Kolleginnen und Kollegen im Plenarsaal oft überhaupt nicht neu sind. Deshalb bezweckt der einzelne Debattenbeitrag meist auch nicht, den politischen Gegner zu überzeugen, sondern dient der politischen Profilierung vor den anwesenden Medienvertretern und Besuchergruppen. So gesehen ist der Vorwurf, parlamentarische Debatten seien nur medienwirksames Schaulaufen, nicht ganz von der Hand zu weisen.

Dennoch: Durch die Plenardebatte legen die Abgeordneten Rechenschaft über ihr politisches Handeln ab und machen die Entscheidungsprozesse im Landtag, die vorab in Arbeitskreis- und Ausschussberatungen stattgefunden haben, für die Bürgerinnen und Bürger transparent.

Arbeitskreissitzung - Bild vergrößern Arbeitskreissitzung (©Zimmermann)
Tische im Sitzungsraum - Bild vergrößern Tische im Sitzungsraum (©Landtag)

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