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Readspeaker Symbol Die Abstimmung

Von einfachen und qualifizierten Mehrheiten

Der Landtag trifft seine Entscheidungen durch Mehrheitsbeschluss. Dabei kann der Landtagspräsident die Abgeordneten durch Handzeichen, durch Aufstehen vom Platz, einzeln durch Namensaufruf oder durch Hammelsprung abstimmen lassen. Bei den meisten Entscheidungen gilt die relative Mehrheit (Mehrheit der abgegebenen Stimmen). Für besondere Entscheidungen verlangt die Verfassung aber qualifizierte Mehrheiten: etwa die absolute Mehrheit oder die Zwei-Drittel-Mehrheit.

Abstimmung - Bild vergrößern Abstimmung im Plenum (©Tom Figiel)
Abstimmung - Bild vergrößern Abstimmung im Plenum (©Tom Figiel)

Welche Mehrheit gilt wann?

Bei der Abstimmung über Gesetzentwürfe gilt die relative Mehrheit (Mehrheit der abgegebenen Stimmen); bei der Wahl der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten gilt die absolute Mehrheit (Mehrheit aller Mitglieder des Landtages); bei einem Beschluss zur Auflösung des Landtages gilt die Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder, mindestens aber die absolute Mehrheit; und für den Beschluss einer Verfassungsänderung müssen sogar zwei Drittel aller Mitglieder stimmen. Wenn ein Beschluss einer absoluten Mehrheit oder einer Zwei-Drittel-Mehrheit bedarf, lässt der Landtagspräsident einzeln durch Namensaufruf abstimmen. Namentlich muss auch dann abgestimmt werden, wenn mindestens zehn Mitglieder des Landtages dies verlangen.

Was geschieht bei unklaren Abstimmungsergebnissen?

Wenn das Ergebnis einer Abstimmung zweimal nicht genau ermittelt werden kann, lässt der Landtagspräsident durch den so genannten Hammelsprung erneut abstimmen. Dabei verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn wieder durch eigens dafür vorgesehene Türen, über denen "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" steht. Dieses Verfahren kommt allerdings sehr selten vor.

Die Bezeichnung "Hammelsprung" stammt aus dem alten Berliner Reichstag. An dessen Plenarsaal befand sich auf einer der Abstimmungstüren eine symbolische Darstellung aus der griechischen Mythologie. Sie zeigte den geblendeten Riesen Polyphem aus Homers "Odyssee" beim Zählen seiner Hammel, die zwischen seinen Beinen hindurch liefen.


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