Navigation

Service-Navigation

Suche


Inhaltsbereich

Readspeaker Symbol Online-Petition

Bitte lesen Sie die Allgemeinen Hinweise zur Online-Petition, bevor sie auf diesem Wege eine Eingabe an den Niedersächsischen Landtag richten.

Zur Online-Petition:
https://petition.landtag.niedersachsen.de


Ausschussarbeit - Bild vergrößern Detailarbeit im Ausschuss (©Tom Figiel)
Abgeordnetentisch im Plenarsaal - Bild vergrößern Abgeordnetentisch im Plenum (©Tom Figiel)

Readspeaker Symbol Allgemeine Hinweise zum Einreichen von Online-Petitionen

  1. Nach Artikel 17 des Grundgesetzes hat „jedermann“ das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. In der Sprache des Parlamentes heißt jemand, der von diesem Recht Gebrauch macht, „Petent“. Die von ihr oder ihm eingereichte Bitte oder Beschwerde wird als „Petition“ oder auch „Eingabe“ bezeichnet.

  2. Eine Petition muss, wie sich aus dem Wortlaut des Art. 17 Grundgesetz ergibt, grundsätzlich schriftlich eingereicht werden, den Namen und die Adresse der Petentin oder des Petenten enthalten und handschriftlich unterzeichnet sein.

    Wenn Sie den Weg der Online-Petition wählen, gilt Folgendes: Füllen Sie bitte die Felder des zur Verfügung gestellten Online-Formulars aus und schließen Sie Ihre Eingabe durch Anwählen des Links „Petition senden“ ab. Daraufhin erhalten Sie vom Niedersächsischen Landtag eine automatisch generierte und an die von Ihnen im Petitionsformular angegebene E-Mail-Adresse gerichtete Bestätigungsmail, die wiederum mit einem Link versehen ist. Mit dem Anklicken dieses Links bestätigen Sie, dass Sie die Petition einreichen wollen. Auf diese Weise wird die sonst erforderliche persönliche Unterschrift entbehrlich. Bitte beachten Sie, dass eine Bearbeitung Ihrer Petition erst nach dem Anklicken des Ihnen übersandten Links möglich ist.

  3. Sie erhalten anschließend auf postalischem Weg eine schriftliche Eingangsbestätigung, mit der Ihnen die individuelle Petitionsnummer, unter der die gesamte weitere Bearbeitung stattfindet, mitgeteilt wird. Zudem erhalten Sie Hinweise zum Bearbeitungsverfahren und zu den Beschlussmöglichkeiten des Landtages. Sollte sich bei der weiteren Prüfung ergeben, dass der Niedersächsische Landtag für Ihr Anliegen nicht zuständig ist, erhalten Sie eine entsprechende Mitteilung. Im Regelfall würde Ihre Petition auch von hier aus an die zuständige Stelle weitergeleitet werden.

  4. Weitergehende Hinweise über die Zuständigkeit des Niedersächsischen Landtages, das Bearbeitungsverfahren und die Rechtsgrundlagen, die der Landtag bei der Bearbeitung von Petitionen zu beachten hat, erhalten Sie in dieser Rubrik über die nebenstehenden Unternavigationspunkte und in dem Faltblatt: Die Behandlung von Eingaben (PDF,269 KB) Readspeaker docReader Symbol

Darstellung anpassen

Schriftgröße: kleine Schriftgröße mittlere Schriftgröße große Schrift
Farbkontrast: normaler Farbkontrast Farbkontrast umkehren

Sprachauswahl

Weiterführende Informationen